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Globaler Sheriff?

Seit die NATO Jugoslawien bombardiert, hat der Stammtisch Hochsaison. Die, die es schon immer gewußt haben, scheinen in ihren ältesten Vorurteilen bestätigt: "Die UNO ist ein Debattierklub, der zu nichts taugt und viel Geld kostet." Besonders deutlich zeigen die USA - Gründerstaat der UNO und gleichzeitig größter Zahlungsverweigerer - ihre UNO-Verachtung. Die Rolle als globaler Sheriff, der sich fallweise die NATO als Kampftruppe hält, scheint der US-Administration weit mehr zu behagen als die mühsame Rolle des Anwalts einer UNO-Reform.

Denn ohne Zweifel ist die UNO reformbedürftig; sie verkörpert auch 1999 das Mächtegleichgewicht des Jahres 1945, als die Sieger des Zweiten Weltkrieges, USA und UdSSR, einen Dritten Weltkrieg verhindern wollten. Jetzt, acht Jahre nachdem die Sowjetunion kollabiert ist, bleibt der USA das Monopol der Macht. Und Monopole sind schädlich, nicht nur für den Markt.

Kurzfristig, im 50. Jahr ihres Bestehens, gab es Ansätze, die UNO zu reformieren, sie vom Kriegsverhinderungsverein in ein "global government" zu transformieren: der Sicherheitsrat sollte erweitert, das Vetorecht abgeschafft werden. Ein eigener "Weisenrat" wurde eingerichtet, aber eine Strukturreform der UNO kam nicht zustande. Im Gegenteil: die USA benutzen den politischen und wirtschaftlichen Niedergang Rußlands zum schamlosen Auftrumpfen der eigenen Stärke.

Auch die jetzige gönnerhaft-herablassende Behandlung der Vermittlungsversuche Primakows spricht nicht für eine weitblickende Strategie der USA im Hinblick auf den Balkan; sie stärkt jene Kreise in Rußland, die die nationale Demütigung der ehemaligen Großmacht nicht länger hinnehmen wollen.

Wo bleibt die EU? Wo bleibt Österreich? Die EU hat weder die Kraft zu einer eigenen Sicherheitspolitik, noch die Ambition, europäische Kommandostrukturen innerhalb der NATO zu fordern. Und Kleinstaaten wie Österreich könnten in Zeiten labilen Gleichgewichts mehr einbringen als in Zeiten festgefügter Machtblöcke. Der "Globale Sheriff" allein wird die neue Weltordnung nicht herbeibomben.

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