Hallo ÖVP!

Weiß eigentlich jemand, was eine "moderne konservative Volkspartei ist"?

Es funktioniert also noch, das alte Spiel: Die ÖVP hat entgegen allen Unkenrufen, mit Wolfgang Schüssel sei das endgültig vorbei, nicht verlernt, wie eine Obmanndebatte geht. Noch ist sie, so scheint es, nicht voll entbrannt; eher sieht es momentan so aus, wie wenn sich jemand nach vielen Jahren wieder ans Klavier setzt und ein paar Fingerübungen probiert, die er seinerzeit perfekt beherrscht hat. Aber das kann dann sehr schnell gehen: siehe da, die Läufe und Akkorde klingen wie ehedem - und schon werden die alten Stücke wieder rauf und runter gespielt ...

Zu Wort melden sich stets bevorzugt jene, die in örtlich und/oder zeitlich sicherer Distanz zur Parteispitze stehen; sie hatten selbst ihre Chance - oder aber standen gar nie erst in Gefahr, sich selbst die Finger zu verbrennen. Dass jemand ein guter Landeshauptmann, WKO-Chef oder etwa EU-Kommissar war bzw. ist, sagt ja noch nichts über dessen Qualifikation zum VP-Obmann und Spitzenkandidaten aus.

"Mangelnde Urbanität", "soziale Kälte", "Abgehobenheit" zählen zu den gängigsten Versatzstücken der aktuellen Obmanndebatte - die man freilich schon seit Jahrzehnten kennt. Genau darin liegt die Crux: dass die ÖVP offenkundig nicht vom Fleck kommt. Als "abgehoben" galten schon die "kalten Knackwürste mit Brille", Josef Taus und sein damaliger Generalsekretär Erhard Busek; Alois Mock war vielen zu konservativ-katholisch, Josef Riegler zu ländlich-bieder - also beide wohl zu wenig "urban". Und als es einmal mit Busek jemanden an der Parteispitze mit liberal-bürgerlicher, wenn man so will: urbaner, auch intellektueller Aura gab, da hieß es, er habe es an ideologischer Profilschärfe missen lassen. Unvergessen bleibt, wie der damalige Presse-Chefredakteur Michael Maier - heute einer jener, die sich vor lauter political correctness gar nicht einkriegen -, Busek eine Kurskorrektur ans Herz legte: Schluss mit dem liberalen, christlich-sozialen Gefasel, die Partei müsse klar konservativ positioniert werden, meinte Maier - und empfahl als Vorbild den damaligen Hardliner der US-Republikaner Newt Gingrich ...

Busek selbst muss einem heute nicht mehr leid tun: Er hat seine Demontage von außen (siehe oben) und innen längst überkompensiert und beteiligt sich lustvoll an dem, was er selbst mehrfach ein "bürgerliches Trauerspiel" genannt hat.

Das rote Pendant dazu gibt es freilich nicht. In der SPÖ hat im Zweifel Geschlossenheit nach außen Vorrang; Fred Sinowatz' Diktum, wonach er ohne die Partei nichts sei, war nicht einfach eine Ungeschicklichkeit, sondern beinhaltete einen allgemeingültigen wahren Kern. Demgegenüber stellt sich die ÖVP grosso modo als loser Verbund von Individualisten dar, die eine nur vage beschreibbare "konservative" Grundstimmung, eine Art "Nicht-Sozialismus" eint. Bei der SPÖ werden die Gegensätze zwischen den Androschs und den Haberzettls durch das gemeinsame Ziel, der "Bewegung" die Macht zu sichern, überbrückt. Bei der ÖVP deckt nur - wie in den letzten sechs Jahren - der Erfolg die Bruchlinien zwischen den Bartensteins und Dinkhausers zu; fällt der weg, heißt es "zurück zum Start".

In Wahrheit weiß wohl niemand in der ÖVP, wie es weitergehen soll. Der Wiener VP-Chef Johannes Hahn referiert demnächst über "Perspektiven christdemokratischer Politik im urbanen Raum". Die bräuchte die ÖVP dringend, will sie wieder nach vorne kommen. Aber die Städte als "Missionsgebiet" definiert hat schon Wolfgang Schüssel vor einem Jahrzehnt - ohne dass sich hier Wesentliches geändert hätte. Reichen ein paar liberale Duftmarken in Gesellschafts-und Bildungspolitik, um an die "bourgeois bohemiens", die viel umworbenen "Bobos" heranzukommen. Und gibt es überhaupt so viel von denen ...? Wie sieht generell eine "moderne konservative Volkspartei" aus, über die eine "Perspektivengruppe" unter Leitung von Josef Pröll derzeit nachdenkt? Eine theoretische Antwort auf diese Fragen hat niemand parat. Die Hoffnung der Partei richtet sich wohl darauf, dass sich eine Person findet, die diese Antwort einfach darstellt. Zu früh freilich sollte man Hauptpartien nicht singen - man kann sich damit leicht die Stimme ruinieren.

rudolf.mitloehner@furche.at