Herbstgespräche

Über die Selbstaufgabe des Liberalen Forums, die geistige Seychellen-Koalition und die Option Schwarz-Grün.

Immerhin, jetzt wissen wir, dass es das Liberale Forum noch gibt. Das ist unter den strengen Bedingungen einer "Ökonomie der Aufmerksamkeit" gewiss nicht wenig - doch das dürfte es dann auch schon gewesen sein. Die mediale Wahrnehmungsspitze, die der Deal mit derSPÖdemLIFbeschert hat, markiert gleichzeitig dessen Ende als eigenständige politische Bewegung. Der weitgehend unbekannte Liberalen-Chef Alexander Zach erhält von derSPÖeinen sicheren Abgeordnetensitz, dafür promoten ehemalige Galionsfiguren desLIFAlfred Gusenbauer & Co. Für denSP-Chef ist das wahrscheinlich ganz nett - wenngleich nicht wahlentscheidend -, wenn Heide Schmidt und Hans-Peter Haselsteiner nun landauf landab erklären, dass und warum sie "rot" wählen. Für Zach bedeutet es indes die ultimative Selbstaufgabe.

Argumentiert wird ähnlich wie beim ORF: eine "Notgemeinschaft" (\0xA9 Haselsteiner), um das vorgeblich Schlimmste zu verhindern. Darin, was dieses "Schlimmste" sei, sind sich alle Parteien - außer der des Kanzlers natürlich, einschließlich des mitregierenden BZÖ und nun eben auch der Liberalen - einig: die ÖVP. So gesehen gibt es - über den ORF hinaus - tatsächlich etwas, das Reinhold Lopatka als "Eritrea-Koalition" bezeichnet hat, viel besser aber - so viel Zeit muss sein - mit der Fahne der Seychellen (aufgefächert blau, gelb, rot, weiß - H.-P. Martin, unabhängiger Stiftungsrat - grün) zu veranschaulichen wäre.

Warum auch nicht: Jede Oppositionspartei reibt sich an der Regierung; und die Lage der Orangen hat schon vor einiger Zeit Kurier-Karikaturist Martin Pammesberger unübertrefflich auf den Punkt gebracht: Unter "Regieren mit dem BZÖ" war ein Schüssel zu sehen, der mit einem kleinen Struppi an der Leine Gassi geht... Irritierend ist also nicht diese geistige Seychellen-Allianz an sich, sehr wohl aber der moralisch aufgeladene Ton, der da und dort durchklingt (Stichwort "Notgemeinschaft"), die große Pose der Besorgnis um das Gemeinwohl.

Sollte die ÖVP stärkste Kraft bleiben, so ist es freilich sehr wahrscheinlich, dass irgendwer aus dieser Allianz ausbrechen und in die Niederungen von Koalitionsgesprächen mit dem "Feind" wird eintreten müssen. Das BZÖ wird es aller Voraussicht nach nicht mehr sein - die ÖVP hat das Schönreden der Orangen aufgegeben, der Kanzler hat - siehe oben - die Leine achtlos fallen lassen. Welches BZÖ auch: das sozialliberale der Karin Gastinger, das eher wirtschafts-bzw. rechtsliberale des Hubert Gorbach, das national-sozial-populistische von Westenthaler und Haider? Eben. Konsequenterweise gehen nun VP und BZÖ auch bei den Pressefoyers nach dem Ministerrat getrennte Wege. Dass sich Strache und Martin "selbst aus dem Spiel nehmen", haben wir ungefähr so oft gehört, wie dass die "SPÖ nicht wirtschaften kann". Eben wegen Letzterem - also aus prinzipiellen ideologischen Gründen -, aber natürlich auch weil Wolfgang Schüssel um die Mühen einer Großen Koalition weiß, wären dem Kanzler die Grünen als Regierungspartner gewiss am liebsten.

Diese wiederum werden jede Gelegenheit einer Regierungsbeteiligung - und vielleicht gibt es für sie ja nur die schwarze Option - begierig ergreifen; beim nächsten Mal sind sie wieder vier Jahre älter. Entgegen aller Rhetorik gibt es durchaus Signale: die Leute, die auf den Grünen-Plakaten zu sehen sind, sehen allesamt nicht gerade wie "Hasch-Trafikanten" aus, vom Kaspanaze-Typ ganz zu schweigen - das sind eher enttäuschte "Bürgerliche", die sich ein gutes Stück grüne Kurskorrektur für die ÖVP wünschen. Umgekehrt hat Wolfgang Schüssel bei seinem ORF-Sommergespräch vor allem durch seinen Stil überrascht. Dass er intellektuell-rhetorisch souverän wie sachlich absolut sattelfest sein würde, war zu erwarten (und davon hat auch Gabi Waldner profitiert, nicht umgekehrt, wie manche meinen); aber der moderate Ton, die - bei aller Klarheit der Standpunkte - erkennbare Konzilianz waren doch neu: nichts von der oft schneidenden Kälte, der abgehobenen Arroganz ("Mickey-Mouse-Themen"), die Schüssel immer wieder an den Tag legte.

Orange war gestern, jetzt kommt, wenn es nach Schüssel geht, Schwarz-Grün.

rudolf.mitloehner@furche.at