Hoffnung, nicht Euphorie

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Nach dem Machtwechsel zu Kostunica gibt es Befürchtungen, dass der Westen Belgrad ohne Augenmaß Kredit gewährt.

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Nach dem Machtwechsel zu Kostunica gibt es Befürchtungen, dass der Westen Belgrad ohne Augenmaß Kredit gewährt.

Es war ja nicht das erste Wanken und Fallen eines Regimes in einem ehemals kommunistisch regierten Land: In den letzten zwölf Jahren erlebte Europa mehrmals vor den TV-Schirmen, wie ein Unliebsamer von der Macht verjagt wurde. Slobodan Milosevi'c hatte es - im Gegensatz zu den Jaruzelskis (Polen), Honeckers (DDR), Husaks (CSSR), Ceausescus (Rumänien) oder Alias (Albanien) - bloß geschafft, seine Macht bis ins Jahr 2000 zu retten. Aber nicht darüber hinaus - und um einen hohen Preis: Milosevi'cs leere Versprechungen vom großserbischen Traumreich standen am Anfang der größten Menschenvertreibung im Nachkriegseuropa. Milosevi'cs Staat Jugoslawien zerfiel, und am Balkan wurde der Krieg nach über 40 kriegslosen Jahren wieder zum Mittel der Politik.

Der Krieg mit Kroatien, die Anzettelung des Bürgerkriegs in Bosnien und die Kosovo-Krise bescherten dem Restvolk der einstigen Balkanmacht die Ächtung des Westens. Ob dabei die Nato-Bomben auf Jugoslawien ein Übel oder ein notwendiges Übel waren, wird noch lange kontroversiell diskutiert werden (vgl. Seite 3 dieser furche). Fakt ist, dass die Kosovo-Krise Serbien endgültig in die internationale Isolation trieb. Ebenso Fakt ist, dass mit über einjähriger Verspätung der Verantwortliche für dieses Desaster aus dem Amt gejagt wurde.

Auch ob die Belgrader Ereignisse mehr ein revolutionär verbrämter Machtkampf hinter den Kulissen waren, oder ob tatsächlich die Volksbewegung den Ausschlag gab, wird wohl erst in einigem zeitlichen Abstand zu den Geschehnissen zu beurteilen sein. Wer Vojislav Kostunica wirklich ist, wird ebenfalls erst die Zukunft weisen, ebenso, wie lang das Zweckbündnis von 18 Oppositionsparteien über den Tag des Sturzes hinaus zusammenhält.

Doch die Zeichen für Jugoslawien stehen - verglichen mit allem, was den Serben in den letzten Jahren zugemutet wurde - gut. Die Einschätzung des internationalen Bosnien-Beauftragten Wolfgang Petritsch, die dieser im Magazin "Format" äußert, bringt es auf den Punkt: Milosevi'c sei nicht von außen, sondern von den Bürgern gestürzt worden. Dass dieser - erste - Schritt also im Land selbst gesetzt wurde, lässt hoffen. Gleichzeitig ist festzuhalten: Trotzdem manche politische und mediale Einschätzung enthusiatisch klingt, ist Wachsamkeit angebracht.

Mit großer Vorsicht Österreichische Journalisten bereisten in den Tagen des Belgrader Umsturzes kirchliche Projekte in Zentralbosnien (Seite 7 dieser furche). Am Vorabend der Besetzung des Belgrader Parlaments durch Demonstranten und von Vojislav Kostunicas denkwürdiger Nachtrede vor den Protestierenden trafen die Journalisten mit nichtserbischen Politikern und Intellektuellen in Sarajevo zusammen. Äußerst zurückhaltend wurde dort der damals schon absehbare Machtwechsel in Belgrad kommentiert: "Ich bin nur mit großer Vorsicht optimistisch", resümierte Bosniens Europaministerin Bisera Turkovi'c. Kostunica sei gemäßigter als Milosevi'c, aber: "Er ist ein Nationalist." Der bosnisch-kroatische Intellektuelle Franjo Topi'c, Präsident des Kulturvereins "Napredak" drückte es unverblümt aus: Die Serben in Jugoslawien seien nicht deswegen gegen Milosevi'c, weil er ein Verbrecher sei, sondern weil er nichts erreicht habe.

Ins selbe Horn stieß Mirza Hajri'c, Berater des bosnischen Präsidenten Alija Izetbegovi'c: Kostunica könne, weil er international nicht geächtet sei, viel leichter die großserbische Idee befördern. Aber auch Hajri'c stellt klar: Jeder Wechsel in Belgrad ist besser als das, was vorher war. Ähnlich Bosniens stellvertretender Außenminister Husein Zivalj: "Wir erwarten Fortschritte." Die Reserven der Muslime und Kroaten in Bosnien fasste Berater Hajri'c mit einem Sprichwort zusammen: "Wer einmal von einer Schlange gebissen wurde, fürchtet sich auch vor einer Eidechse."

Die gedämpften bosnischen Reaktionen stehen auf dem Hintergrund der Erfahrungen mit der internationalen Politik: Eine durchgängige Handlungslinie vor allem des Westens war in der Balkanpolitik der letzten Jahre selten sichtbar - mit den bekannten Folgen. Die Kämpfe in den Nachfolgestaaten Tito-Jugoslawiens haben deutlich gemacht: Krieg ist nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, sondern er ist die todbringende Folge des Versagens der Politik - auch der internationalen.

Berechenbarkeit und ein sichtbares Ziel gehören zu solch einer Politik. Das westliche Engagement am und für den Balkan ließ beides immer wieder vermissen. Im "Format" wies der Schriftsteller Milo Dor darauf hin, dass in den letzten Jahren allein aus Belgrad 300.000 junge Männer geflüchtet sind, um die Feldzüge von Milosevi'c nicht mitmachen zu müssen. Die Staatengemeinschaft war jedoch nicht imstande und willens, diesem Oppositionspotential zum Durchbruch zu verhelfen. Jedenfalls nicht vor den Nato-Bomben in der Kosovo-Krise. Auch in Österreich saßen damals Wehrdienstverweigerer in Schubhaft, die der Einberufung entkommen wollten ...

Die Ängste in Bosnien beziehen sich darauf, dass der Westen Kostunica nun ohne Augenmaß Kredit gewährt - und nicht darauf achtet, ob und dass in Jugoslawien Rechtsstaat wie Menschenrechte durchgesetzt werden. Genau dies ist aber das vitale Interesse der von den großserbischen Ambitionen drangsalierten Regionen - und sollte auch das erste Anliegen Europas sein. Die Schnelligkeit, mit der der internationale Druck auf Jugoslawien nachlässt (etwa bei den Sanktionen), zeigt aber, dass die Befürchtungen nicht unbegründet sind.

Letztlich würde eine vorsichtige Öffnung des Westens gegenüber Belgrad mehr Sinn machen. Und das klare Bekenntnis, allen Beteiligten in der Region beizustehen. Es gibt aber - etwa in Bosnien - Zweifel an solcher Haltung Europas. Auch Österreich gerät dabei ins Zwielicht. Ein Beispiel: Es ist klar, dass die Gesellschaft Bosniens noch Jahre brauchen wird, bis ihre tiefen Wunden geheilt sind. Die SFOR-Truppen im Lande werden so schnell nicht weggehen können. Österreich hingegen will Anfang 2001 die ohnehin schon kleine Einheit des Bundesheeres, die ausschließlich humanitär eingesetzt ist, abziehen: Die heimischen Budgetprobleme sind wichtiger als die auch psychologisch enorm wichtige und sichtbare Präsenz Österreichs in der Region.

Kein Zweifel: Der Wechsel in Belgrad weckt Hoffnungen. Zu Recht. Im Wissen um die politischen - und kriegerischen - Ereignisse des letzten Jahrzehnts handelt es sich dabei aber erst um Pflänzchen, die richtig und mit langem Atem zu pflegen sind. Zu Euphorie gibt es bis dato keinen Anlass.

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