"Ich fürchte, es gibt einen Bürgerkrieg"

Das Verhältnis zwischen Europa und der Türkei könnte schlechter kaum sein. Gerade die Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Parlamentsabgeordnete vonseiten türkischer Regierungsmitglieder belasten die Beziehungen. Aber was geht eigentlich im Inneren der Türkei vor? Ein Gespräch mit dem Soziologen Bülent Küçük.

DIE FURCHE: Der deutsche Bundestag hat den Massenmord an den Armeniern als Genozid qualifiziert. Seither gibt es Morddrohungen gegen türkischdeutsche Abgeordnete. Was bedeutet die Abstimmung für die Türkei und die Türken?

Bülent Küçük: Den Genozid an den Armeniern habe man aus politisch-ideologischen Gründen anerkannt, so wird die Resolution hier gedeutet, als wäre die Frage der Nicht-Anerkennung des Genozids nicht eine politische oder ideologische, sondern lediglich wissenschaftliche Frage. Viel interessanter ist die Frage, aus welchen politisch-strategischen Gründen der Bundestag diese symbolische Resolution stets verschoben hat. Das ist die Frage, die man diskutieren muss. Schließlich ist der armenische Genozid bereits seit Jahren ein offenes Geheimnis.

DIE FURCHE: Warum reagiert die Regierung in Ankara so dünnhäutig? Es geht ja um die Schuld des Osmanischen Reiches.

Küçük: Ankara regagiert so, weil es eine institutionale und emotionale Kontinuität zwischen dem Osmanischen Reich und der Republik gibt, denn die Verleugnung der Verbrechen hat eine gewisse geopolitische und wirtschaftliche Rationalität: Der verwöhnte Bürger möchte ungestört seine Privilegien genießen, ohne von seinem schlechten Gewissen zur Rechenschaft gezogen zu werden.

DIE FURCHE: Auch im Inneren der Türkei ist die Lage explosiv, etwa in Kurdistan.

Küçük: Seit den Juniwahlen ist die Lage sehr hart, viel härter als zu Kriegszeiten. Damals griff die Armee die PKK in den Bergen an. Jetzt ist der Krieg in die urbanen Räume gekommen und die Akteure haben sich auch verändert. Es sind nicht nur die Guerillakämpfer in den Bergen, sondern auch Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren in den Städten, die als neue politische Akteure auftreten. Es ist die Generation, die im Krieg aufgewachsen und in einem Klima der Gewalt groß geworden ist. Deren Eltern sind nach Cizre und andere Großstädte zwangsmigriert. Sie sind sehr politisiert und wollen nicht länger auf eine Demokratisierung warten, die ständig in die Zukunft verschoben wird. Sie versuchen jetzt, autonome Mechanismen aufzubauen. Sie sind radikal und wenig verhandlungsbereit. DIE FURCHE: Wie ist das Leben in den betroffenen Städten? Küçük: Sehr hart. Die Militärs kämpfen dort gegen die Jugendlichen, sie haben einen Teil von Cizre monatelang eingekesselt. Die Stadt war ohne Wasser und Strom, es wurde bombardiert. Viele sind auf der Straße getötet worden. Verletzte konnten nicht ins Krankenhaus gebracht werden. Leute, die sich im Keller versteckt haben, sind verbrannt worden. DIE FURCHE: Im Keller verbrannt?

Küçük: Sie wurden getötet, dann wurden ihre Leichen verbrannt. Man konnte die Toten nicht begraben und hat sie daher wochenlang in Kühltruhen konserviert. Jetzt erwarten wir, dass es im Frühjahr und Sommer noch härter wird. Die PKK kann freier operieren und der Konflikt könnte sich zu einem Bürgerkrieg ausweiten, der nicht auf das kurdische Gebiet begrenzt bleibt. Auch in den westlichen Metropolen leben viele Kurden, die in den 1990er-Jahren migriert sind. Sie leben in den Vorstädten. In Istanbul, Izmir, Antalya. Meine Befürchtung ist, dass es zu einem Bürgerkrieg kommt.

DIE FURCHE: Kann man von einer kurdischen Intifada sprechen?

Küçük: Ja, weil jetzt auch die kurdischen Zivilisten eingebunden sind. Viele sind trainiert, sie haben an den Auseinandersetzungen in Kobane oder in Rojava (Syrisch-Kurdistan) teilgenommen. Dass jetzt Zivilisten direkt am Konflikt beteiligt sind, treibt die Opferzahl in die Höhe.

DIE FURCHE: Nach allgemeiner Interpretation hat Erdogan den Krieg angefangen, weil er die Wahlen vom Juni verloren hat.

Küçük: An Krieg und Frieden sind immer zwei beteiligt, aber der türkische Staat hat in den Verhandlungen mit den Kurden kein politisches Projekt auf den Tisch gelegt. Wir wissen deshalb nicht, wie der Staat das Problem lösen will, wie die Kurden eingebunden werden sollen: ob die kurdische Sprache in öffentlichen Schulen anerkannt wird. Die kurdische Seite hat bestimmte Forderungen: Sie will die Anerkennung der kurdischen Muttersprache in den öffentlichen Räumen. Der Staat hat das nur in Privatschulen akzeptiert. Das heißt, nur die Kurden, die Geld haben, können ihre Kinder dahin schicken. Die Hauptforderungen der Kurden sind nicht anerkannt worden. Es gibt zum Beispiel nur einen Fernsehkanal, der auf Kurdisch sendet. Aber da werden nur die regierungstreuen Kurden eingeladen. Es gibt ein paar kleine private Kitas, aber ohne Mittel. Der verantwortliche Akteur ist der Staat, auch historisch gesehen. Er kann die politischen Rahmenbedingungen setzen. In letzter Zeit hat er kein Interesse am Frieden gezeigt.

DIE FURCHE: Aber die Regierung ist doch bis vor einem Jahr auf die Kurden zugegangen.

Küçük: Der Kurdenkonflikt sollte irgendwie gelöst werden, weil die Türkei eine Regionalmacht werden und eine imperiale neoosmanische Außenpolitik betreiben wollte. Aber diese Außenpolitik ist in die Hose gegangen. Der Krieg hat der AKP geholfen, nationalistische Stimmen zu bekommen. Das Projekt ist jetzt ein neuer autoritärer Staat, wo Demokratie und Grundrechte nicht erforderlich sind. Vom Friedensprozess haben die Kurden profitiert. Sie konnten auch im Westen der Türkei Allianzen schmieden und in Syrien ihre eigenen Institutionen aufbauen, die der türkische Staat als Gefahr darstellt. Die Verhandlungen sind nicht weitergekommen. Die PKK und die politische Bewegung in Rojava haben ihr eigenes sozio-politisches Projekt. Das ist ziemlich genau das Gegenteil vom Plan der AKP: lokale Entscheidungsstrukturen, Dezentralisierung, Säkularisierung, Gleichheit von Männern und Frauen Das sind zwei gegensätzliche politische Projekte, die aufeinanderprallen. Die PKK hat auch Fehler begangen. Sie hätte ihre Kräfte zurückziehen sollen und mehr Raum für die HDP schaffen, um langfristige Veränderungen zuzulassen. DIE FURCHE: Die HDP ist die kurdische Partei, deren Erfolg Erdogans AKP im Juni 2015 die absolute Mehrheit gekostet hat. Wird sie jetzt zwischen AKP und Krieg zerrieben?

Küçük: Das kann man so sagen. Ihre Aktionsräume sind geschwunden. Der Krieg lässt keinen Raum für Diskurs. Die HDP ist ein Projekt, das auf dem friedlichen Zusammenleben basiert. Sie ist offen auch für Aleviten, Homosexuelle, Frauen, ökologische Fragen. Eine Partei, die auf einem liberaldemokratischen, multikulturellen Projekt basiert, braucht einen friedlichen Kontext. Das ist nicht mehr möglich: Die HDP kann nicht einmal ihre Leute für Frieden auf der Straße mobilisieren. Sie werden da von Daesh (IS) angegriffen. Zuletzt hat das Parlament die Immunität mehrerer HDP-Abgeordneter aufgehoben.

DIE FURCHE: Welche Möglichkeiten hat die Opposition, sich zu artikulieren?

Küçük: Keine mehr. Es gibt keine Öffentlichkeit, wo diskutiert werden kann. Die Medien sind kolonisiert worden. Es gibt keine Zeitungen mehr, wo sich die Oppositionellen artikulieren können. In allen Zeitungen sieht man nur Erdogan. Man kann nicht mehr auf Friedensgespräche hoffen.

DIE FURCHE: Können die Kurden sich dem Krieg entziehen?

Küçük: Nach dem Dolmabahçe-Abkommen vom Februar 2015 haben drei Minister und drei kurdische Vertreter in einer Presserklärung die Einigung verkündet. Ein paar Wochen später sagte Erdogan, es gibt keine Vereinbarung, weil er erkannte, dass der Friedensprozess mehr Raum für eine legale kurdurische Partei eröffnet hat und die AKP die Mehrheit verliert. Er war mehr interessiert am Krieg als am Friedensprozess. Der hat nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch auf der globalen Ebene den Kurden einen Raum geöffnet. Die Kurden haben an Prestige gewonnen. Demirtas¸ und seine HDP konnten international auftreten, die Kurden kämpften gegen Daesh, sie kämpften für Gleichheit der Geschlechter. Das hat positive Resonanz gefunden. Die AKP Erdogans war isoliert. Sie hat die Mehrheit verloren. Der Krieg war die einzige Möglichkeit, das Prestige der Kurden zu zerstören und sie in ihre alte Position zurückzudrängen, und zwar regional und diskursiv. Der kurdische Fernsehkanal wurde aus dem Satelliten geworfen, wir können uns nur mehr über Internetmedien artikulieren. Die Mainstream-Opposition ist gespalten. Deswegen sind wir Akademiker und Journalisten die einzigen, die noch ihre Stimme erheben. DIE FURCHE: Welche Lösung ist denkbar?

Küçük: Die AKP hat ihre Fähigkeit verloren, auf die Bevölkerung einzugehen und ist immer mehr auf Gewalt angewiesen. Ihre Außenpolitik in Nahost ist in die Krise geraten. Gesellschaftliche Dissidenz ist seit den Gezi-Protesten stark geworden. Erdogan ist in einem paranoiden Diskurs befangen, in dem alle oppositionellen Forderungen als Komplott dargestellt werden. Ich habe das Gefühl, dass diese Regierung die Beziehung zur Realität verloren hat. Ich glaube nicht, dass man mit dieser Führung diesen politischen Kurs noch ändern kann. Man hofft, dass es in der AKP zu einer Spaltung kommt mit gemäßigten Islamisten, die einen europäischen Islam wollen. Aber ich glaube nicht daran. Ich fürchte vielmehr, dass es zu einem Bürgerkrieg kommt.