Jugoslawien kann nicht sterben

Die jugoslawische Idee ist schon seit langem tot - der Staat "Bundesrepublik Jugoslawien" kann aber offensichtlich nicht sterben. Weil seine Existenz jetzt sowohl von den Machthabern in Belgrad als auch von den internationalen Instanzen als praktisch angesehen wird. Dabei scheint weder die eine noch die andere Seite zu stören, dass dieses staatliche Gebilde weder ein Bundesstaat war und ist, noch irgendetwas Jugoslawisches an sich hatte und hat.

Denn nach dem Zerfall der "Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien" hatte ihn 1992 der damalige serbische Präsident Slobodan Milosevi'c ins Leben gerufen, um auf seiner Basis den Anspruch erheben zu können, Rechtsnachfolger Tito-Jugoslawiens zu sein, und dessen Platz in der UNO, der OSZE, der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds einzunehmen. Die internationalen Gemeinschaften fielen darauf aber nicht herein und so konnte die "Bundesrepublik Jugoslawien" erst nach Milosevi'cs Sturz dort einziehen. Nachdem ihre neue Regierung wie die der anderen jugoslawischen Nachfolgestaaten ihre Mitgliedschaft neu beantragt hatte.

Nach der Entmachtung Milosevi'cs sah es nun vor etwa einem halben Jahr so aus, als seien auch die letzten Tage seines Staates gezählt. Der im vergangenen Herbst mit überwältigender Mehrheit zum neuen Präsidenten Rest-Jugoslawiens gewählte Vojoslav Kostunica war serbisch-national gesinnt, hatte keinerlei jugoslawische Tendenzen und ließ auch durchblicken, dass ihm an Jugoslawien nichts gelegen sei. Milo Djukanovic wiederum, der Präsident der kleinen "jugoslawischen" Teilrepublik Montenegro strebte offen die Selbständigkeit und Unabhängigkeit seines Landes an. Er hatte sich mit seiner Partei auch gar nicht an den Wahlen in der Bundesrepublik Jugoslawien an 24. September 2000 beteiligt, und dementsprechend anerkennt er bis zum heutigen Tag auch Kostunica nicht als jugoslawischen Präsidenten. So war es nicht weiter verwunderlich, dass die politischen Auguren innerhalb und außerhalb "Jugoslawiens" zu diesem Zeitpunkt der Meinung waren, dass der Zerfall dieses Staates eigentlich schon erfolgt sei.

Geld nur für das Ganze Nun haben sich aber Ende Juni entscheidende Dinge abgespielt. Der serbische Ministerpräsident Zoran Djindji'c hat entgegen der Verzögerungstaktik Kostunicas dafür gesorgt, dass Milosevi'c dem Haager Kriegsverbrecher-Tribunal ausgeliefert wurde, so wie es von den internationalen Gremien verlangt worden war. Diese, vor allem die USA und die EU, haben daraufhin der Bundesrepublik Jugoslawien eine Wirtschafts- und Aufbauhilfe in Höhe von rund 21 Milliarden Schilling zugesagt. Also dem gemeinsamen Staat von Serbien und Montenegro und nicht getrennt den jeweiligenTeilrepubliken. Das bedeutet, dass diese Gelder auch von der jugoslawischen Bundesregierung verwaltet und "umgesetzt" werden, ein Faktum von gewaltigem nicht nur wirtschaftlichem, sondern auch politischem Gewicht.

Allerdings befinden sich die politischen Mechanismen der Bundesrepublik Jugoslawien derzeit in einem nicht gerade funktionsfähigem Zustand. Der jugoslawische Ministerpräsident Zoran Zizic ist mit seiner montenegrinischen "Sozialistischen Volkspartei" - die in Montenegro in Opposition ist - aus Protest gegen die Auslieferung von Milosevi'c an den Haager Gerichtshof zurückgetreten. Kostunica steht also vor der Notwendigkeit, eine neue Regierung zu bilden und er hat dafür nicht allzu viel Zeit. Denn es gilt nicht nur, die finanziellen Zusagen der Geber-Konferenz vom 29. Juni möglichst ohne Verzögerungen zu materialisieren, es sollen auch am 23. Juli die Verhandlungen mit der Weltbank und den anderen zuständigen Gremien über die Reprogrammierung der jugoslawischen Auslandsschulden beginnen, Schon aus diesen finanzpolitischen Gründen würde sich die Bildung zumindest einer Experten-Regierung für eine gewisse Übergangszeit als notwendig erweisen.

Damit ist aber noch lange nicht eine neue politische Ordnung in der Mitte des Balkans gesichert. Denn solange der Präsident Montenegros Djukanovic auf einer Selbständigkeit seines Landes beharrt, sind Neuwahlen in der Bundesrepublik Jugoslawien unmöglich. Und damit kann dort auch keine stabile neue Regierung gebildet werden.

Also wird man zunächst abwarten müssen, was die Verhandlungen zwischen Belgrad und Podgorica über ein neues Verhältnis zwischen den beiden "jugoslawischen" Teilrepubliken, also über eine neue Verfassung der sogenannten Bundesrepublik, ergeben werden. Bis jetzt haben sie noch nicht einmal begonnen. Der serbische Ministerpräsident Djindji'c rechnet nicht damit, dass sie noch vor dem Herbst zu einem Ergebnis führen werden. Und dann soll diese neue Verfassung, so weit man sich überhaupt auf sie einigen kann, einem Volksentscheid in Montenegro unterworfen werden. Es wird also schon innerpolitisch mit einer gewissen Verlängerung des Lebens der Bundesrepublik Jugoslawien zu rechnen sein.

Status des Kosovo?

Auch von außen her scheint derzeit niemand an einem Zerfall dieses Gebildes interessiert zu sein. Im Gegenteil: Die internationalen Gemeinschaften mit den USA und der EU an der Spitze, haben offensichtlich eher die Tendenz, es zu erhalten. Die Gründe, die im Zusammenhang mit einer wirtschaftspolitischen und demokratischen Stabilisierung der ganzen Balkan-Region dafür sprechen, sind schon erwähnt worden. Dazu kommen noch rein außenpolitische Erwägungen.

Ein Zerfall der Bundesrepublik Jugoslawien würde sofort des Status des Kosovo, das heißt die Frage seiner Unabhängigkeit, aktuell werden lassen. Denn die berühmte Resolution 1244 des UN-Sicherheisrates über die internationale Besetzung und Verwaltung dieser Region betrachtet sie ja noch als einen Teil der jugoslawischen Bundesrepublik. Wenn es diese aber nicht mehr geben sollte - wäre dann das Verlangen der Kosovo-Albaner nach staatlicher Selbständigkeit noch zu verhindern?

Für die Staatskanzleien im Westen eine politische Entwicklung, die Alpträume auslöst. Also ist es nur verständlich, wenn auch sie an einer Verlängerung des Lebens des jugoslawischen Staatsgebildes ein Interesse haben und bereit sind, auf die Protagonisten in Podgorica und Belgrad entsprechenden Druck auszuüben.

Der Autor ist freier Publizist und war langjähriger Südosteuropa-Korrespondent.