Medio- statt Demokratie?

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Kurzfristig hatte man ihn schon abgeschrieben. Aber Silvio Berlusconi ist an die Macht zurückgekehrt. Der Eigentümer von drei Fernsehkanälen, der Aktieninhaber mehrerer Verlagsgruppen, der außerdem an mehreren Bank-, Finanz- und Bauunternehmen die Mehrheit hält, hat mit seiner "Forza Italia" eine neue Art von rechtspopulistischer Partei geschaffen. Gleichzeitig will er das politische System reformieren: Er sieht sich als eine Art Napoleon, der die "Revolution" beenden will. Gemeint sind damit in Italien die Kommunisten und überhaupt alles, was noch als "links" firmiert wie zum Beispiel die soziale Marktwirtschaft und ihre Anhänger.

Der Multimillionär und Medienmogul wurde schon bei seinem ersten Wahlsieg im Jahr 1994 als Vorreiter der "Mediokratie" bezeichnet, oder wie, die linksliberale "Le Monde" damals meinte, als ein Vertreter einer " neuen Art von medialem Faschismus", die die alte liberale, von Bürgerrechten und Gewaltenteilung gekennzeichnete, Demokratie ablösen werde.

Berlusconis Partei ist das Resultat des Niedergangs der Democristiani und der daraus resultierenden Auflösung der "politischen Mitte". Die Polarisierung zwischen "Rechts" und "Links" nimmt seit Beginn der neunziger Jahre zu, und das nicht nur in Italien. Die Medienkonzentration , insbesondere die wachsende Rolle des Privatfernsehens, spielt bei dieser Polarisierung eine zentrale Rolle.

In keinem anderen Land der EU gibt es eine ähnlich hohe Medienkonzentration wie in Österreich. Die Berlusconis von Österreich agieren nicht wie in Italien auf offener Bühne, sie agieren hinter den Kulissen. Im Licht der italienischen Entwicklungen sollte man die derzeitige Mediendebatte in Österreich wachsam verfolgen. Kommt es hier zu einer weiteren Verflechtung der größten Medien oder zu einem ersten Schritt der Entflechtung? Die Kontrolle der Macht war und ist die zentrale Funktion der Medien. Wo die Macht von den Medien selber übernommen wird, entfällt die Kontrolle. Mediokratie zerstört die Demokratie.

Trautl Brandstaller war langjährige ORF-Journalistin und Dokumentarfilmerin.

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