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Wer will?

Nach der Wahl_Kurz - © APA/Georg Hochmuth
Politik

Nach der Wahl ist vor der Wahl

1945 1960 1980 2000 2020

Sebastian Kurz erwarten harte Regierungsverhandlungen, sind sich Beobachter im Ausland einig. Jede Variante berge Risiken. Türkis-Grün könnte das Image in Europa indes ein Stück weit reparieren.

1945 1960 1980 2000 2020

Sebastian Kurz erwarten harte Regierungsverhandlungen, sind sich Beobachter im Ausland einig. Jede Variante berge Risiken. Türkis-Grün könnte das Image in Europa indes ein Stück weit reparieren.

„Populisten auf dem Rückzug. Auf der Donau fließt eine grüne Welle“, titelte die polnische Gazeta Wyborcza. „Ein Triumph, wie ihn Volksparteien in Europa kaum noch feiern können“, schreibt die deutsche Bild. Gar eine „Revolution und eine radikale Änderung der politischen Landschaft in Wien“ sieht der Mailänder Corriere della Sera. Wenn sich New York Times, BBC, Guardian und Co. für Österreich interessieren, dann zumeist im Zuge einer Nationalrats- oder Präsidentschaftswahl. Nicht zuletzt wird Österreich immer wieder als „Versuchslabor“ (zuletzt u. a. im Tagesspiegel, und der Süddeutschen Zeitung) für größere politische Entwicklungen gesehen, ob zu Recht oder nicht. Anders als im Herbst 2017 steht diesmal aber nicht das Erstarken der Rechtsextremen im Vordergrund, sondern deren überraschend schwaches Ergebnis. Und natürlich der Siegeszug der Grünen, die das bes­te Ergebnis auf Bundesebene seit ihrer Gründung 1986 einfahren konnten.

Später Wendepunkt

„Spitzenkandidat Werner Kogler hat es geschafft, die Partei in einem extrem schwierigen Moment zu übernehmen, zu stabilisieren und in neue Höhen zu führen“, sagt Ivo Mijnssen, seit Frühling Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung in Wien. „Die Freiheitlichen konnten ihre Wählerschaft nicht so stark mobilisieren wie früher, auch nicht ihre Opfermentalität und ihre ‚Jetzt-Erst-Recht-Strategie‘ ausspielen“, sagt Mijnssen.

Dass man die FPÖ in den Umfragen überschätzt habe, liege auch an der erst in den allerletzten Tagen vor der Wahl bekannt gewordenen Spesenaffäre von
H. C. Strache, sagt Andrea Beer, Hörfunk-Korrespondentin der ARD in Wien. Viele frühere FPÖ-Wähler sind zu Hause geblieben oder haben der ÖVP ihre Stimme gegeben, wie die Wählerstrom­analyse zeigt. Die Wahl zeige dennoch, dass die FPÖ keine Protestpartei, sondern eine Stammwählerpartei ist. „Es ist ein Verlust von zehn Prozentpunkten, aber man kann es auch so sehen: Auch nach all den Skandalen und vermeintlichen Einzelfällen haben 16 Prozent die Freiheitlichen gewählt“, sagt die Journalistin.

Genau beobachtet wurde die Wahl auch in den politischen Kreisen in Budapest. „Ursprünglich sah die ungarische Regierung Sebastian Kurz als Verbündeten an, doch seitdem er sich für das Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn ausgesprochen hat, ist er kein Partner mehr für Orbán“, sagt Péter Krekó, Politikwissenschaftler und Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) in Wien. Dennoch habe man sich in Budapest eine starke FPÖ gewünscht, sind doch Hofer und Co. gern gesehene Gäste Orbáns. Angesichts des schwachen Abschneidens der Freiheitlichen haben die regierungsnahen Medien, die die Berichterstattung in Ungarn dominieren, aber nur in geringem Ausmaß über das Wahlergebnis berichtet, sagt Krekó.