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Neuausrichtung nachdem Kalten Krieg

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Der Eiserne Vorhang ist gefallen, die russischen Truppen verließen Mitteleuropa - mit tiefgreifenden sicherheitspolitischen Folgen.

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Der Eiserne Vorhang ist gefallen, die russischen Truppen verließen Mitteleuropa - mit tiefgreifenden sicherheitspolitischen Folgen.

Die neue internationale Konstellation stellt für die 1 .andesverteidigung eine enorme Herausforderung dar. Es bedarf nämlich einer fundamentalen Neuorientierung der strategischen Ijagebeurteilung. Wer militärische Zeitsschriften durchblättert, merkt, wie tiefgreifend der Wandel ist. Zur Zeit der Ost-West Konfrontation waren die Dinge „relativ einfach”. Je nach Blockzugehörigkeit hatte jedes l,and seinen klar definierten Feind. Obwohl Österreich als neutraler Staat theoretisch sowohl mit beiden Blöcken hätte in Konflikt geraten können, war seine Verteidigungsdoktrin doch klar auf die Abwehr von Angriffen aus dem Ostblock ausgerichtet.

Oas in den siebziger Jahren entwickelte Konzept der Raumverteidigung wollte vor allem ein rasches Durchmarschieren von Warschauer-Pakt-Streitkräften Richtung Westen verhindern. In geographisch besonders geeigneten „Schlüsselräumen” sollten die Verteidigungskräfte schwerpunktmäßig konzentriert hin haltend Widerstand leisten. Verzichtete wurde auf eine Verteidigung Österreichs an dessen Grenzen.

Spätestens im Gefolge des Krieges in unserem südlichen Nachbarland war offenkundig, daß ein neues Kon zept der Verteidigung notwendig ge worden war. Denn der Sicherungseinsatz an der Grenze während der kriegerischen Auseinandersetzungen in Slowenien 1991 konnte nur unter Anspannung aller ad hoc verfügbaren Kräfte unseres Heeres ohne Mobilmachung durchgeführt werden. Für solche Einsätze war das Bundesheer nicht eingerichtet (Seite 11).

Man mußte also auf die neuen Gegebenheiten reagieren. Wie lassen sich diese kennzeichnen?

Zunächst einmal: Die Bedrohun gen sind vielfältiger geworden: „Als Konsequenz gravierender politischer, wirtschaftlicher, sozialer oder ökolo gischer Schwierigkeiten, ethnischer, religiöser und territorialer Dispute, der Proliferation von Hochtechnolo gie und Massenvernichtsungwaffen können lokale Konflikte überregional eskalieren,” so beschreibt Iau-rent F. Garrel (Osterreichische Militärische Zeitschrift 3/94) die heutige Lage.

Zur größeren Vielfalt der Bedro hungen kommt der raschere Wandel der Gegebenheiten. All das erhöht die Unvorhersehbarkeit möglicher

Bedrohungen. Damit wird Flexibilität und Reaktionsgeschwindigkeit zur großen Herausforderung für die Landesverteidigung in der Periode nach dem Kalten Krieg. Militärische Einsätze konnten nicht mehr allein von der Mobilmachung abhängen. Ein neues Verteidigungskonzept mußte also her (Seiten 10-11).

Aber mußte diese Neuausrichtung auch Folgen für unseren Status als neutraler Staat haben? Österreichs Bevölkerung steht jedenfalls eindeutig hinter der Neutralität: Bei einer Umfrage im Juni 1993 sprachen sich 75 Prozent der Österreicher für die Neutralität aus. Dem trug die Politik bis in jüngste Vergangenheit auch Rechnung: „Neutralität als eine wichtige Säule unseres Staatsgefüges ... soll und darf nicht durch Diskussionen und Neuinterpretationen in Frage gestellt werden,” erklärte etwa Bundeskanzler Franz Vranitzky in der Hörfunk-Reihe „Im Journal zu Gast” (16.2.91) Und in „Europa-Info (8-9/93) war vor der EU-Abstimmung zu lesen: „An eine Aufgabe der Neutralität wegen des Beitrittes ist also nicht zu denken...”

Auch in dieser Frage hat sich die Situation drastisch geändert. Heute wird die Neutralität nur mehr als eine für den Kalten Krieg geeignete Option verstanden. Sie sei mittlerweile überholt (siehe Seite 10).

Uberholt ist für viele auch die klassische Form der Landesverteidigung. Mit dem Wegfall der Ost-West-Konfrontation erscheint ihnen auch die Gefahr eines konventionellen Krieges drastisch reduziert: So wird vielfach die allgemeine Wehrpflicht in Frage gestellt. Die Studie „Wehrpflicht ade” des sozialwissenschaftlichen Instituts der deutschen Bundeswehr stellt beispielsweise fest: „Entwickelte Gesellschaften benötigen bald Massenarmeen über lieferten Zuschnitts nicht mehr.” (FURCHK 7/92) Bei der Volksabstimmung in der Schweiz über eine Abschaffung des Heeres (sie wurde abgelehnt) stimmten beachtliche 61 Prozent der 20- bis 29jährigen für diese Maßnahme.

Vielfach wird für die Aufstellung von Berufsheeren plädiert. Sie entsprechen ja tatsächlich viel eher dem heutigen Trend zur Spezialisierung, Professionalisierung, Flexibilisierung, Apparatisierung und Automatisierung aller Vorgänge. So wie wir dem Nachbarn nicht mehr zu Hilfe eilen, wenn er erkrankt, sondern die Rettung holen, so wie wir die Gehsteige von Räumspezialisten vom Schnee säubern, unsere Urlaube von Reisebüros planen, unsere Mahlzeiten vorfabrizieren lassen, genauso naheliegend ist es, sich von Spezialisten verteidigen zu lassen. Wir kaufen ja „Sicherheit” auch sonst - mittels Polizze - ein...

Eine nüchterne Reobachtung der internationalen Szene zeigt jedoch, daß die Jahre nach 1989 weltweit durchaus nicht von größerer Sicherheit geprägt waren. Von den 181 „Massenkonflikten”, die zwischen 1945 und 1992 stattfanden, ereigneten sich „in den fünfziger Jahren pro Jahr durchschnittlich 12, ... in den siebziger Jahren 32, in den achtziger Jahren bereits 40 und im Jahr 1992 50 (Heinz Magenheimer, „Neue Be drohungen und Konflikte”, ÖMZ 4/94) Von 1989 auf 1992 stieg die Zahl nach einer anderen Rechnung von 46 auf 54.

Und Europa ist, wie wir wissen, keineswegs von Konflikten ver schont. Im Gegenteil. Das Konflikt potentialt hat sich vervielfältigt: Da sind die Nationalitätenkonflitke im Ostben, das enorme Wohlstandsge fälle zwischen Ost und West, das nach wie vor belastete Verhältnis zu Rußlands Streitkräften, die die Nato Erweiterung mit kritischer Auf merksamkeit verfolgen. Problema tisch wird auch die Rüstungskontroi le in einer Welt, in der die Atom waffen immer weitere Verbreitung finden.

Derzeit kann man von 15-20 ato maren 'Schwellenländern' sprechen, die entweder bereits im Besitz von Kernwaffen (eventuell auch der Trägermittel) sind oder unmittelbar an der Schwelle zur Beschaffung dieser Waffen stehen.

Wer all dies betrachtet, erkennt, daß sich auch Österreich nicht um eine eindeutige und sachgerechte Klärung der Ausrichtung seiner Lan desverteidigung drücken kann.

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