Neue alte Perspektiven FÜR DEN WESTEN

Europa - USA 3.0

Nach Donald Trumps Europareise scheint das transatlantische Verhältnis auf einem neuen Tiefpunkt angelangt zu sein. Gerade deswegen gilt es freilich, Perspektiven für die europäisch-amerikanischen Beziehungen unter den veränderten Rahmenbedingungen zu entwickeln. Dazu wird Europa sich zunächst seiner selbst vergewissern müssen.

Redaktion: Rudolf Mitlöhner

Es war vor genau zehn Jahren, als der US-Ökonom Jeremy Rifkin beim steirischen Pfingstdialog "Geist & Gegenwart" auf Schloss Seggau den Eröffnungsvortrag hielt. Sein Thema: "Der europäische Traum", basierend auf einem gleichnamigen Buch, 2004 erschienen, mit dem Rifkin einem Wanderprediger gleich damals durch die Lande zog. Der Grundplot, als Antithese zum berühmten Goethe-Wort formuliert: "Europa, du hast es besser". Ein US-Amerikaner bestätigte damit jene Negativklischees über die USA, die im linksliberalen europäischen Mainstream als common sense gelten, aber auch am rechten Rand zu den jederzeit abrufbaren ideologischen Versatzstücken zählen.

Träume und Traumata

Damals war George W. Bush US-Präsident, nicht eben ein Liebkind der Rifkins dieser Welt und seiner europäischen Adepten bzw. Adoranten -aber auch über diesen Kreis hinaus aus zum Teil guten Gründen äußerst kritisch gesehen. Heute mögen sich indes manche nach Bush jr. zurücksehnen. Aber selbst Rifkin könnte wohl nicht mehr so unbefangen vom "europäischen Traum" sprechen, welchen er dem amerikanischen Albtraum entgegensetzte.

Schon 2007 lautete der Gesamttitel des Pfingstdialogs "Europa. Träume und Traumata", war man sich also der Schattenseiten und Gefährdungen des viel beschworenen Projekts Europa bewusst. Aus heutiger Sicht freilich liest sich das damalige Motto wie eine düstere Vorahnung dessen, was über den alten Kontinent hereinbrechen würde: Euro-,Finanz- und Schuldenkrise, Massenmigration, Russland, Türkei, Brexit - um nur ein paar der brennendsten Probleme kursorisch zu nennen. Und im Gefolge all dieser Krisen eine zunehmende Entfremdung der Menschen von "Europa". Was schon auf nationaler Ebene mit Händen zu greifen ist, der sich vertiefende Graben zwischen "Eliten" und der breiten Masse, das gilt in stark vergrößertem Ausmaß für die Repräsentanten der Europäischen Union und ihre Bürger. Alles in allem: jede Menge Traumata, kaum noch Träume.

Und als wäre dies nicht genug, soll dieses mit sich schon hinreichend beschäftigte und eigentlich latent überforderte Europa sich auch jetzt noch verstärkt auf eigene Füße stellen, seine Rolle neu definieren - weil auch jenseits des Atlantiks die Dinge ordentlich ins Rutschen geraten sind. Nicht dass erst Donald Trump das vitale Interesse an Europa verloren hätte: Trumps Rückzugsparole "America First" sei nur die Zuspitzung eines Paradigmenwechsels, der bereits unter Barack Obama erfolgt sei, analysiert der Berliner Politikwissenschafter Herfried Münkler. Aber eine Zuspitzung ist es eben doch, und daraus folgert Münkler zurecht: "Trump zwingt uns Europäer dazu, erfolgreich zu sein oder aber krachend zu scheitern!" Auf eine Individualbiografie umgelegt bedeutet dies in etwa: Just in einer Phase, in der man finanziell, sozial, psychisch, identitätsmäßig und was sonst auch immer sein Leben nicht auf die Reihe kriegt, heißt es also: "Du musst jetzt endlich erwachsen werden."

So wie Münkler tönen viele professionelle Beobachter derzeit, und auch europäische Politiker haben sich diese Sicht mittlerweile angeeignet. Deutlich wie nie zuvor (gemessen an ihr selbst wie an anderen) hat es dieser Tage Angela Merkel ausgedrückt (und dass sie es im Bierzelt der bayrischen Schwesterpartei tat, gibt dem ganzen noch eine spezifische Note):"Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen."

Siegeszug der Populisten gestoppt?

Ja, wirklich. Aber wie? Dazu bräuchte es gleichermaßen besonnene wie entschlossene politische Führer, Staatsmänner und -frauen. Zwar sieht es im Moment danach aus, als sei der Siegeszug der Populisten zumindest eingebremst - Stichworte: Niederlande, Frankreich, Deutschland (auch Österreich?). Aber das kann sich schnell wieder ändern. Und vor allem ist es alles andere als gewiss, dass der viel beschworene "neue Politikstil", der zur Zeit vor allem am frischgebackenen französischen Präsidenten Emmanuel Macron festgemacht wird, auch nur ansatzweise hält, was er verspricht.

Es kann und wird aber auch nicht genügen, wenn einander Frau Merkel und Herr Macron prächtig verstehen. Sie und die anderen westeuropäischen Staatenlenker werden auch auf die Mittelosteuropäer, insbesondere die sogenannte Visegrád-Gruppe (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei), zugehen und mit ihnen einen modus vivendi finden, sie wieder ins Boot holen müssen. Da geht es nicht nur um "Flüchtlinge". Hinter dem viel gescholtenen, nicht sehr glücklichen Wort Viktor Orbáns von der "illiberalen Demokratie" verbirgt sich ein tiefes Unbehagen, das auch viele Bürger in westlichen Ländern Europas teilen. Das hat mit Kultur, Tradition, Religion zu tun - mit einer gewissen Skepsis gegenüber manchen Entwicklungen, die eben als Kennzeichen sogenannter "liberaler" Demokratien gelten, die zu hinterfragen aber die political correctness des herrschenden Diskurses verbietet.

Statt dass man aber versucht, dieses Unbehagen überhaupt erst einmal zu verstehen, nimmt man einzelne Aussagen oder Begriffe wie eben die "illiberale Demokratie", um sie Orbán & Co. um die Ohren zu hauen und all die damit verbundenen Fragen ins undemokratische, rechte Eck zu stellen.

So wird das nicht funktionieren mit dem "in die eigene Hand nehmen" und dem Erwachsenwerden. Dies wäre freilich die Voraussetzung, auch das Verhältnis zu den USA neu aufzusetzen, ihnen auf Augenhöhe zu begegnen und Perspektiven jenseits der täglichen Trump-Aufreger zu entwickeln. Es wäre die Voraussetzung, dass möglich wäre, was der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel zuletzt (als Korrektur einer kurz davor getätigten Aussage, aber immerhin) zu Protokoll gegeben hat: "Die Vereinigten Staaten sind älter und größer als die jetzige Konfliktlage, und deswegen glaube ich, dass wir auch wieder zu guten Verhältnissen in Zukunft kommen werden."

Wesensmäßige Verbundenheit

Das sollte in der Tat nie aus dem Blick geraten. Denn unzweifelhaft sind die USA und Europa aus dem selben Holz geschnitzt, stammen von der selben Wurzel. Das jüdisch-christliche, in der Auf-klärung auch im positiven Sinne aufgehobene Erbe Europas ist ebenso konstitutiv für die Vereinigten Staaten. Die transatlantische Allianz ist daher nicht nur eine strategische, sondern auch und vor allem eine ideengeschichtliche und daher essenzielle (wesensmäßige).

An solche Zusammenhänge zu erinnern mag in diesen Tagen und Wochen besonders schwer fallen. Vielleicht aber ist es gerade auch deswegen besonders notwendig. Der "westliche Traum", sei es nun europäischer oder amerikanischer Prägung, ist noch immer das Beste, was die Menschheitsgeschichte je erlebt hat.