Obama umarmt Väterchen Frost

Nach Westeuropa und der muslimischen Welt ist Russland die dritte Station für Barack Obamas Charmeoffensive. Kann er das Polit-Eis wieder brechen?

In ihrer guten Meinung über Obama sind sich EU-Spezialist Charles Kupchan und US-Experte Heinz Gärtner einig. Unterschiedlich bewerten beide jedoch Ausmaß und Erfolg der Sanktionenpolitik gegenüber den Welt-Unruhestiftern.

Die Furche: US-Präsident Obama kommt in den nächsten Tagen erstmals nach Moskau – was erwarten Sie sich von diesem Besuch?

Heinz Gärtner: Obama strebt einen strategischen Dialog mit Russland an. Er sieht die Welt nicht nur als transatlantische Autobahn, sondern weiß, dass zur Lösung der globalen Probleme die anderen Weltmächte notwendig sind. Die Zeit ist jedenfalls vorüber, in der die beiden Weltmächte wie zwei Skorpione in einer Flasche waren.

Charles Kupchan: USA und Russland suchen die gegenseitige Annäherung. Ein Durchbruch schon bei diesem Treffen ist aber sehr unwahrscheinlich. Aber NATO und EU sollen klarmachen, dass sie die Verankerung Russlands in der Euro-Atlantischen Partnerschaft wünschen. Wie diese Einbindung im Detail aussieht, ist jetzt weniger wichtig, als dass Russland signalisiert wird: Die Tür ist offen!

Gärtner: Gemeinsame Interessen von USA und Russland gibt es bei der nuklearen Abrüstung. Gemeinsamkeit zeichnet sich auch gegenüber den Nuklearprogrammen von Nordkorea und Iran ab. Differenzen sehe ich bei den regionalen Themen, wie etwa eine unabhängige Politik der USA gegenüber der Ukraine und Georgien.

Die Furche: Nach Putin/Bush kommt mit Medwedew und Obama eine neue Generation zusammen. Kann Obama da punkten?

Kupchan: Obama hat einen hervorragenden Start hingelegt, der US-Außenpolitik eine völlig neue Richtung gegeben. Jetzt muss Obama beginnen, sich von einer rhetorischen Politik in Richtung einer erfolgreichen Umsetzung zu bewegen. Ich bin diesbezüglich nicht pessimistisch, aber es ist noch zu früh, etwas zu sagen.

Gärtner: In gewisser Weise hat Obama die Dynamik des Diskurses bereits verändert. Er hat neue Kanäle geöffnet. Alle soft-power-Themen, bei denen Europa gedacht hat, es wäre den USA voraus, sind jetzt von Obama angesprochen. Mit seinen zwei großen Reden hat er sich Anerkennung in Europa und in der muslimischen Welt verschafft. Seine Rede in Kairo war ein Wechsel, eine Umdrehung der These vom „Kampf der Kulturen“. Die muslimische Welt bekommt nicht mehr den Eindruck vermittelt, dass die USA im Krieg mit dem Islam sind. Die USA sind nicht antiislamisch und die Muslime werden nicht mit Al Kaida gleichgesetzt. Das ist die neue Botschaft. Doch Obama kann nicht allein handeln. Die anderen müssen mitmachen: von Europa bis Russland und China, bis Nordkorea und Iran.

Die Furche: Ob und wie der Iran mitmacht, steht an der Kippe.

Kupchan: Was in den letzten Wochen im Iran passiert ist, verkompliziert das amerikanische Verhältnis gegenüber dem Iran. Wenn Ahmadinedschad Präsident bleibt, dann wird die iranische Regierung noch mehr kompromittiert sein, egal welche Legitimität sie vorher gehabt hat. Die Vorwürfe der Manipulation bleiben im Raum, die Brutalität gegenüber den Demonstranten … Das macht es noch schwieriger für Obama, die Straße der Zusammenarbeit weiter zu beschreiten. Meine Vermutung: Wenn sich der Staub gesetzt hat, werden die Anstrengungen weitergehen, mit der iranischen Regierung in der nuklearen Eindämmung zusammenzuarbeiten. Das ist der beste und wichtigste Teil von Obamas Strategie. Da hat er Unterstützung von Europa.

Die Furche: Und wenn Teheran jeden Kompromiss ablehnt?

Kupchan: Obama wird dann den Kurs wechseln, den Druck auf das Regime erhöhen und die Sanktionen ausweiten müssen. Das würde sehr schwierige Momente mit Europa auslösen. Ich denke, einige Mitglieder der EU werden mitmachen, andere nicht. Das wird ein wichtiger Test sein, ob die neue transatlantische Partnerschaft fähig ist, Einstimmigkeit in dieser wichtigen Frage herzustellen.

Die Furche: Österreich ist da eher bei den Iran-Verstehern …

Gärtner: Wichtig ist, den Iran auf vielen Ebenen einzubinden: politisch, in der Nuklearfrage und vor allem wirtschaftlich. In Österreich findet die Idee große Unterstützung, dass, wenn wir das Land wirtschaftlich unterstützen, es auch zu einer politischen Öffnung kommen werde. Das ist ein Grund für Österreichs Nabucco-Engagement und die andere Zusammenarbeit zwischen OMV und Iran im Erdölgeschäft – wenn auch von den Vereinigten Staaten sehr kritisiert.

Die Furche: Und wer hat Recht? Die Sanktionierer oder die Einbinder?

Gärtner: Wir haben noch keine endgültige Lösung, welche Schule die bessere Lösung anbietet. Das gilt für die globale Debatte im UN-Sicherheitsrat genauso. Das Wichtigste ist, eine einheitliche Linie zu bewahren. Allein die Sanktionen weiter und weiter zu treiben, wie es einige Stimmen in den USA fordern, bringt nichts. Ich halte es für besser, die anderen Mitglieder im Sicherheitsrat von einem gemeinsamen Vorgehen zu überzeugen. Eine starke Einheit ist viel mehr wert als starke Sanktionen. Das haben wir in Nordkorea gesehen. Eine weltweite Reaktion auf den Iran ist sehr viel erfolgreicher als bilaterale Maßnahmen. Aber Europa und USA sollen wissen: Es gibt keine Lösung für die Probleme im Nahen Osten ohne den Iran.

Kupchan: Ich bin nicht deiner Meinung, dass Einheit immer vor Aktion gereiht werden soll. Das bedeutet immer der kleinste gemeinsame Nenner. Unter gewissen Umständen kann das bedeuten, nichts gegen den Iran oder Nordkorea zu unternehmen. Das hängt davon ab, ob ein Einvernehmen zwischen den globalen Spielern herstellbar ist. Und wenn das nicht der Fall ist, kann es sein, dass die USA und Europa allein handeln müssen, auch ohne globalen Konsens.

Gärtner: Ich erinnere mich an die Bedenken, Russland oder Frankreich würden den Sanktionen gegen den Iran nicht zustimmen, inzwischen haben wir fünf UN-Resolutionen. Wir müssen ein wenig geduldiger sein. Wir müssen akzeptieren, dass China und Russland eine andere Sicht der Dinge haben. Das zwingt uns, unsere Strategie zu überdenken. Nordkorea schadet am meisten, dass China und Russland bei den Sanktionen mitmachen. Einheit ist wichtiger, als ohne internationale Unterstützung vorauszueilen.

Die Furche: Eine einheitliche Position ist selbst in Europa nicht immer zu finden – siehe US-Raketenabwehrpläne. Und Amerika nützt das nicht ungern aus.

Kupchan: In den letzten fünfzig, sechzig Jahren haben die USA immer gesagt: Wir wollen ein starkes, aber kein zu starkes Europa. Ich denke, diese Tage sind vorbei. Nach den Erfahrungen der Bush-Ära ist heute die Einstellung: Je stärker Europa ist, desto besser ist das transatlantische Verhältnis. Das gilt für das gesamte politische Spektrum. Bei Demokraten wie Republikanern ist die Überzeugung vorherrschend: Je mehr Europa, umso besser.

Gärtner: Europa hat kein Vorrecht mehr auf eine privilegierte Partnerschaft mit den USA, die es im Kalten Krieg gegeben hat. Wir leben in einer neuen Welt, und wir haben globale Risiken, Finanzkrise, Klimawandel, Proliferation … Weder Europa noch Amerika kann diese Probleme allein lösen. Und selbst USA und Europa zusammen haben keinen Erfolg. Sie müssen andere Kräfte einschließen. Obamas Konzept ist Partnerschaft und potenzielle Einbindung von Gegnern. Und er hat recht, wir brauchen ein globales Konzert der Mächte.

Kupchan: Das Problem ist: Jetzt, wo die USA bereit sind, dieses Spiel zu spielen und zusammenzuarbeiten, genau in diesem Moment schaut es so aus, als ob Europa gegen eine Mauer rennt: unfähig, sich in Fragen von Außen- und Sicherheitspolitik weiter zu integrieren. Dieser Moment in der Evolution Europas ist so wie frühere Momente nur eine Pause und kein Ende. Ich glaube, da sind Heinz und ich einer Meinung. Aber ich fürchte, dieser Moment jetzt ist ernster als frühere Zeiten europäischer Selbstzweifel.

* Das Gespräch führte Wolfgang Machreich