Der Vatikan als Vorbild für die EU? In Bezug auf Polen tatsächlich kein Witz, denn in Bezug auf Polen vergeht dem Beobachter das Lachen derzeit ganz und gar.
Der Vatikan hatte Polens Bischöfe zum Handeln gedrängt, weil der Episkopat Radio Maryja, zu dem auch ein TV-Sender und eine Tageszeitung gehören, seit Jahren gewähren lässt: Denn dieses Medienimperium in kirchlicher Trägerschaft steht ob seiner einseitig rechten und parteipolitischen Ausrichtung sowie wegen antisemitischer Töne im Kreuzfeuer der Kritik.
Doch nicht nur für die Weltkirche sollten die Alarmglocken schrillen, auch die internationale Gemeinschaft, zumindest die Europäische Union, der Polen ja als größtes der neuen Mitglieder angehört, wäre gefragt, seitdem die rechtskonservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" noch viel weiter rechts stehende Koalitionspartner ins Regierungsboot holt. Gegen die EU-feindlichen Rabiatpopulisten um den "Bauernführer" Andrzej Lepper sowie um die nationalistisch-klerikale "Familienliga" nehmen sich die (Ex-)FPÖ-ler hierzulande wie Waisenknaben aus.
Das kann und darf die EU nicht hinnehmen, will sie sich selbst nicht untreu werden. Was aber tun, ist Brüssel seit den "Sanktionen" gegen Wien anno 2000 doch ein gebranntes Kind? Anstatt nachvollziehbare Reaktionsmechanismen bei Demokratie-Gefahr zu entwickeln, setzt die Union seit damals aber auf Kopf-in-den-Sand-Stecken. So wurde Silvio Berlusconis italienisches Rechts-Kabinett 2001 ohne einen Muckser aus EU-Reihen salonfähig, im polnischen Fall wird das kaum anders sein.
Dass ob der Warschauer Zustände auch die Solidarno´s´c-Denkerin Irena Lipowicz, in Wien als Botschafterin in bester Erinnerung, ihren Job als Deutschland-Beauftragte der polnischen Regierung hingeschmissen hat, ist ein Menetekel. Aber auf Alarmzeichen gibt Europas oberste Politikerriege zur Zeit kaum etwas.
otto.friedrich@furche.at
