Reform, Defizit und Arbeitslosigkeit

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Es sind die harten Realitäten und die abgegebenen Versprechungen, die jetzt US-Präsident Barack Obama die Politik schwer machen. Erst am letzten Wochenende wandte er sich erneut in einer Radioansprache an die US-amerikanische Öffentlichkeit.

Obama verteidigte seine Gesundheitsreform, verlangte zugleich darüber eine ehrliche Debatte. Diese dürfe nicht von jenen mit „bewusst falschen Darstellungen“ bestimmt werden, die am meisten profitieren würden, sollte sich im Gesundheitssystem nichts ändern. Die Vorwürfe an seine Administration, diese plane „Todes-Komitees“, mit deren Entscheidung etwa kranken Senioren die Behandlung verweigert werde, bezeichnete er als „beleidigenden Angriff“ auf ihn. Doch unterdessen fehlt es nicht nur an Geld für die eine Billion Dollar teure Gesundheitsreform, sondern die Staatsverschuldung hat den höchsten Stand seit 1945 erreicht: über 11 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Weitere Kreditaufnahmen scheinen schwierig zu werden, könnten sich aber als notwendig erweisen. Die Arbeitslosenrate könnte auch noch 2010 bei zehn Prozent liegen, was Gelder zur Konjunkturstützung erfordert. (c.r.)

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