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Saddamismus ohne Saddam?

Kommt der Irak-Krieg - und was kommt danach? Diese Fragen beherrschen gegenwärtig die Debatten. Die Furche hat zu diesem Thema Reinhard Eckert von den Österreichischen Friedensdiensten und Walter Posch, Nahost-Experte der Wiener Landesverteidigungsakademie, eingeladen.

Die Furche: Täglich werden neue Truppenverlegungen an den Persischen Golf gemeldet. Ist dieser Krieg überhaupt noch vermeidbar?

Walter Posch: Vermeidbar soll ein Krieg immer sein. An Saddam Hussein und seiner Kooperationsbereitschaft mit den UNOWaffeninspektoren wird es liegen, ob es zum Krieg kommt oder nicht. Die irakischen Spionage-Vorwürfe gegen die UN-Inspektoren signalisieren aber noch keine Bereitschaft zum Einlenken.

Die Furche: Herr Eckert, Sie kommen gerade aus dem Irak. Wie haben Sie die Stimmung dort erlebt? Bereitet sich die Bevölkerung auf einen Krieg vor?

Reinhard Eckert: Die Menschen rechnen mit dem Krieg, das ist bei jeder Begegnung spürbar. Hamsterkäufe oder sonstige Kriegsvorbereitungen habe ich aber keine erlebt - wer sollte sich das auch leisten können? Auf Grund des UN-Embargos leben die Irakis seit Jahren in einer extremen Ausnahmesituation. Und in den sogenannten Flugverbotszonen im Norden und Süden des Landes hat der Krieg in Wahrheit nie aufgehört. Dort sind die Menschen ständig mit Bombardements konfrontiert.

Die Furche: Wie stehen die Iraker zu einem Militärschlag? Gibt es auch Stimmen im Land, die ein auf diesem Weg herbeigeführtes Ende der Saddam-Diktatur begrüßen?

Eckert: Stimmen, die einen Krieg begrüßen habe ich keine gehört. Das ist ja auch logisch, denn das irakische Volk würde unter den Folgen dieses Krieges am meisten leiden. Wobei ich einschränkend sagen muss, dass wir nicht über jedes Thema mit unseren Gesprächspartnern reden konnten - weil wir die Menschen nicht gefährden wollten.

Die Furche: Sehen Sie Möglichkeiten, sich Saddam Hussein auch ohne einen Krieg zu entledigen?

Posch: Es hat bereits einige Anläufe in der irakischen Bevölkerung gegeben, Saddam gewaltsam loszuwerden. Alle diese Versuche sind gescheitert. Daneben ist schon lange davon die Rede, Saddam den Gang ins Exil schmackhaft zu machen. Auch diese Alternative scheint nicht zu greifen. Insofern sehe ich - bei aller Vorsicht - in einem Krieg den einzigen erfolgsversprechenden Weg, das Saddam-Regime zu stürzen.

Eckert: Krieg ist auch in diesem Fall keine sinnvolle Lösung des Problems. Dieses Regime ist ein Unrechtsregime - keine Frage, aber der Preis, der für einen Krieg gegen Saddam & Co zu zahlen ist, ist einfach zu hoch. Wir hier und die Menschen in den USA haben leicht reden. Für uns bleibt diese Frage - mit Ausnahme des steigenden Ölpreises - eine theoretische Diskussion. Jedoch die Menschen im Irak und in den Nachbarstaaten zahlen den Preis, womöglich mit ihrem Leben. Deswegen wird sogar bei den Erzfeinden des Iraks, im Iran, in der Türkei, in Kuwait und selbst von den beiden größten kurdischen Parteien ein Krieg mehrheitlich abgelehnt.

Posch: Jeder fürchtet sich vor diesem Krieg - man muss aber schon die Motive unterscheiden. Manche demokratisch sehr schwach legitimierte Regierungen in der Region befürchten, mit einem Exempel an Saddam würde ein Beispiel für ihr eigenes Regime gesetzt. Und der Unmut in großen Teilen der arabischen Welt gegen die USA ist auch ein Erfolg von Saddams Propaganda. So ist es ihm gelungen, seine Sache mit dem Kampf der Palästinenser zu verbinden, was ihm in der arabischen Welt viel Sympathie eingebracht hat. Aber, wenn die USA in den Krieg ziehen - was bleibt dann all diesen Akteuren anderes übrig als zähneknirschend zuzustimmen.

Eckert: Die Diskussion in der Öffentlichkeit dreht sich allein um Saddam. Es gibt 22 Millionen Irakis, deren Gesicht, deren Situation muss in den Mittelpunkt des Interesses gerückt werden.

Die Furche: Denen geht es schlecht. Aber wie soll es besser werden, solange Saddam an der Macht bleibt?

Eckert: Eine nachhaltige Verbesserung der Situation im Irak ist nur durch eine Veränderung von innen heraus möglich. Ein irakischer Kirchenvertreter hat mir auf dieselbe Frage geantwortet: "Wir brauchen Veränderungen, aber die müssen wir selber zu Stande bringen und in unserem Tempo." Wir dürfen nicht vergessen, dass bei den Irakern die Aussicht eines plötzlichen Regimewechsels auch Angst vor einem Bürgerkrieg hervorruft, bzw. Angst davor, in eine fundamentalistisch-islamistische Diktatur abzugleiten.

Posch: Zugegeben, ein Bürgerkrieg ist gar nicht so unwahrscheinlich. Ein andere Möglichkeit ist, dass eine Art Saddamismus ohne Saddam entsteht. Vieles spricht dafür, dass dies das bevorzugte Szenario der Amerikaner wäre. Ein starker Mann hätte den Vorteil, die vorhandenen Militär- und Polizeikräfte in zukünftige demokratische Strukturen zu überführen, und er könnte auch die Einheit des Iraks sicherstellen. Ob eine Demokratisierung des Landes mit einem solchen Kandidaten, der aus der erweiterten Saddam-Familie, aus dem Geheimdienst oder dem Heeresmilieu stammt, möglich ist, steht freilich auf einem anderen Blatt. Da ist die Etablierung einer neuen - diesmal prowestlich eingestellten - Militärdiktatur sehr wahrscheinlich.

Die Furche: Jetzt hat es zum ersten Mal ein Treffen aller irakischen Oppositionsgruppen gegeben - für Sie, Herr Posch, ein Hoffnungszeichen?

Posch: Gerade das lässt mich vorsichtig optimistisch sein. Erstmals ist da eine breite Diskussion über die Zukunft nach Saddam in Gang gekommen. Außerdem wurde eine wirkliche Alternative geboten: Seht her, da sind Iraker, die können friedlich diskutieren. Dieser Prozess gehört zweifellos noch viel mehr gefördert. Aber die USA haben mit dem gleichzeitigen Truppenaufmarsch sicherlich das Richtige getan. Saddam Hussein, der Möchtegern-Soldat, versteht nur diese Sprache.

Eckert: Warum rührt sich erst jetzt Widerstand gegen dieses Regime? Man kann nicht oft genug wiederholen, dass die USA Saddam in den Achtzigern unterstützt haben, obwohl sie von seinen Massakern wussten. Und auch nach dem Golfkrieg 1991 wartete die Opposition vergeblich auf US-Unterstützung beim Sturz Saddams.

Posch: Es gibt wohl keinen Staat, der aus reinem Altruismus heraus Maßnahmen setzt. In Europa wird gern vergessen, dass der Schock des 11. September in der amerikanischen Öffentlichkeit sehr tief sitzt und zu einer Verschärfung des Sicherheitsdiskurses geführt hat. Die US-Administration hat immense Sorge vor einer irakischen Proliferation von Massenvernichtungswaffen an terroristische Gruppierungen.

Die Furche: Rechtfertigt das einen Präventivkrieg?

Posch: Wenn der Bericht der Waffeninspektoren nicht zufriedenstellend ist, dann hat der Irak nicht abgerüstet. Damit hat er den Waffenstillstandsvertrag mit den USA gebrochen. Den Amerikanern wurde für diesen Fall zugestanden, dass sie auch ohne Sitzung des Sicherheitsrates losschlagen dürfen. So, dass sich die USA in das totale völkerrechtliche Out setzen, ist es nicht. Ein solches Vorgehen mag bedenklich sein, viele nicht freuen, aber es ist nicht völkerrechtswidrig.

Eckert: Warum lässt man die Waffeninspektoren jetzt nicht in Ruhe arbeiten? Ich kann mir nicht vorstellen, dass man innerhalb von zwei Monaten bei einem Land, das fünfmal so groß wie Österreich ist, definitiv sagen kann, ob es frei von Massenvernichtungswaffen ist oder nicht.

Posch: Die Chance am irakischen Prozess ist doch die: Wenn der Irak erfolgreich abgerüstet ist, kann eine Abrüstungsspirale bis in den Iran und darüber hinaus starten. Die Iraner rechtfertigen ihr Rüstungsprogramm mit der Aufrüstung der Iraker. Wenn man jetzt eine Seite auf Null stellt, wäre schon viel geholfen.

Eckert: Die Sorge der USA vor Massenvernichtungswaffen ist nachvollziehbar. Aber die Politik, wie dagegen vorgegangen wird, ist nicht gerechtfertigt. Ein Lieblingswort von Militärstrategen lautet Stabilität. Aber niemand kann garantieren, dass mit einem Militärschlag die fragile Situation dort nicht völlig kippt, die ganze Region in Chaos und Instabilität stürzt.

Das Gespräch moderierte Wolfgang Machreich.

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