Srebrenica: Schwieriger Weg zur Versöhnung
Auf dem Balkan wird die gegenseitige Schuld in den Jugoslawien-Kriegen eingestanden. Unerlässlicher Anfang neuer regionaler Zusammenarbeit.
Auf dem Balkan wird die gegenseitige Schuld in den Jugoslawien-Kriegen eingestanden. Unerlässlicher Anfang neuer regionaler Zusammenarbeit.
Die vergangenen Wochen waren in den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens von einigen bedeutenden politischen Gesten der Versöhnung geprägt. Sie lassen auf eine neue Ära der Zusammenarbeit hoffen, wenn diesen politischen Signalen auch konkrete Taten folgen sollten.
So verabschiedete das Parlament in Belgrad nach Jahren der Debatten eine Resolution zu Srebrenica (siehe auch Bildtext rechts). Dort wurden im Juli 1995 unter Führung von Ratko Mladic, des Generals der bosnischen Serben, etwa 7000 Bosniaken ermordet. In der Resolution verurteilt das serbische Parlament aufs Schärfste das Verbrechen in Srebrenica und entschuldigt sich bei den Hinterbliebenen, dass nicht alles getan wurde, um diese Tragödie zu verhindern, wie es wörtlich im Text heißt. Aufgerufen wird zur Verhaftung von General Ratko Mladic und zur Aussöhnung im ehemaligen Jugoslawien. Gleichzeitig wird die Erwartung ausgedrückt, dass auch die Parlamente der anderen Staaten des ehemaligen Jugoslawien die Verbrechen verurteilen werden, die an Serben begangen wurden. Das Wort Völkermord kommt im Resolutionstext nicht vor. Verwiesen wird aber auf das Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag; dieser Gerichtshof hat Srebrenica als Völkermord gewertet und Serbien dafür verurteilt, nicht genügend getan zu haben, um das Massaker zu verhindern.
Ermutigendes Zeichen aus Belgrad
Für die Resolution stimmten zwar nur die proeuropäischen Regierungsparteien, doch dazu zählen auch die Sozialisten des ehemaligen serbischen Autokraten Slobodan Milosevic. Das ist ein ermutigendes Zeichen für den Wandel der serbischen Parteienlandschaft. Diesen Trend unterstreicht in gewisser Weise die Tatsache, dass die SNS, die Serbische Fortschrittspartei, vor der Abstimmung das Plenum verließ und so wenigstens nicht gegen die Resolution stimmte. Die SNS ist eine Abspaltung von der ultranationalistischen Radikalen Partei und nach Umfragen derzeit die populärste politische Kraft in Serbien. Auch die SNS ist für die EU-Annäherung, sodass es nun in Serbien eine breite Mehrheit für diesen Kurs gibt.
Die Resolution in Srebrenica ist aber nicht das einzige ermutigende Zeichen aus den „Schluchten des Balkan“ – ein anderes kommt aus Kroatien. So war der neue Staatspräsident Ivo Josipovic der erste kroatische Präsident, der bei seinem Besuch in Bosnien und Herzegowina die zentralbosnische Ortschaft Ahmici auf seiner Reiseroute hatte. Dort haben im April 1993 Truppen der bosnischen Kroaten 116 Bosniaken ermordet, darunter 32 Frauen und 11 Kinder. Josipovic entschuldigte sich für das Verbrechen mit sehr klaren Worten, eine Geste, die von den Politikern der Bosniaken sehr wohlwollend aufgenommen wurde. Wie heikel derartige Gesten jedoch sind, zeigt die Kritik so mancher Politiker der bosnischen Serben. Sie warfen Josipovic vor, dass er sich nicht auch für Verbrechen entschuldigt habe, die Kroaten an Serben begangen hätten.
Kroatisch-serbisches Tauwetter
Trotz dieser Einwände gibt es gerade auch im serbisch-kroatischen Verhältnis ermutigende Zeichen in jüngster Zeit. Dazu zählen die Treffen zwischen Josipovic und dem serbischen Präsidenten Boris Tadic, aber auch die klaren Worte, die Josipovic und Ministerpräsidentin Jadranka Kosor bei ihrem Besuch im KZ Jasenovac fanden. Dort wurden im Zweiten Weltkrieg durch das Ustascha-Regime etwa 100.000 Personen ermordet, die meisten von ihnen waren Serben. Entscheidend wird aber sein, dass diese politischen Signale nun auch zu konkreten Schritten führen. Zwischen Kroatien und Serbien stehen Klage und Gegenklage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag; hinzu kommen viele offene Fragen aus der Kriegszeit, von der Flüchtlingsrückkehr bis zur Klärung des Schicksals der Vermissten auf beiden Seiten. Auch die Staatsgrenze zwischen beiden Staaten ist an der Donau noch nicht klar definiert, obwohl dieses Problem weder praktisch noch emotional an den slowenisch-kroatischen Grenzstreit heranreicht, der nun durch ein internationales Schiedsgericht gelöst werden soll.
Doch praktische Probleme gibt es auch noch zwischen und in anderen Staaten des ehemaligen Jugoslawiens. So ist etwa das Verhältnis zwischen Bosniaken und Kroaten keineswegs zufriedenstellend, wie etwa die ständigen Reibereien um die Verwaltung der Stadt Mostar, der Provinzhauptstadt der Herzegowina, zeigen. Entscheidend ist somit, dass auf die politische Geste von Präsident Josipovic auch konkrete Schritte vor Ort folgen.
Nicht vergessen werden darf auch, dass das Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo noch meilenweit vom serbisch-kroatischen entfernt ist. Dabei geht es nicht so sehr um die Frage der völkerrechtlichen Anerkennung der Unabhängigkeit durch Serbien, sondern um eine konkrete Zusammenarbeit etwa zwischen der Polizei und Justiz beider Länder, aber auch um die Frage, wie der serbisch dominierte Norden des Kosovo in dieses Staatswesen einigermaßen integriert werden kann. Bei diesem Thema herrscht Stillstand, und vor dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag zur Unabhängigkeit des Kosovo wird nicht viel an Bewegung zu erwarten sein.
Nationale Egoismen der EU-Staaten
Doch gute regionale Zusammenarbeit ist eine Grundlage für die EU-Integration der Region, und das gilt nicht nur für Serbien und den Kosovo, sondern auch für Mazedonien und das EU-Mitglied Griechenland. Der Namensstreit ist noch immer nicht gelöst, und das zeigt, dass auch nationale Egoismen von EU-Staaten durchaus die dauerhafte Stabilisierung des Balkan erschweren können.
Zu den Problemen auf diesem Weg zählt auch die Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal. Serbien ist es noch immer nicht gelungen, Ratko Mladic und einen zweiten flüchtigen mutmaßlichen Kriegsverbrecher zu fassen. Doch der Abschluss des Kapitels Haager Tribunal ist und bleibt eine „conditio sine qua non“ für den weiteren Weg Serbiens Richtung EU. Nicht übersehen werden darf auch, dass politische Versöhnung erst den Beginn der Aussöhnung zwischen den Völkern darstellt und mit der Aufarbeitung der Vergangenheit in den einzelnen Staaten gar nichts zu tun hat. Diese Aufarbeitung findet im ehemaligen Jugoslawien aber kaum statt. Die staatlichen Medien kommen hier einer wichtigen Rolle nicht nach, und die neuen Generationen vergessen schrittweise die Verbrechen ihrer Väter. Auf diesen Prozess müsste daher auch die EU weit mehr Wert legen als nur auf die juristische Bewältigung der Vergangenheit, die weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Denn ohne Aufarbeitung der Vergangenheit kann es auch keine dauerhafte Aussöhnung geben, die doch das wichtigste Ziel für einen in die EU integrierten Balkan sein müsste.
* Der Autor ist Balkan- Korrespondent des ORF
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