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Soldaten zwischen Krieg und Frieden

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Die Generalstabschefs der OSZE diskutierten in Wien die Verteidigungspolitik und die Militärdoktrinen ihrer Länder: Kann Militärdienst zum Friedensdienst werden?

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Die Generalstabschefs der OSZE diskutierten in Wien die Verteidigungspolitik und die Militärdoktrinen ihrer Länder: Kann Militärdienst zum Friedensdienst werden?

Nicht zum erstenmal gab es letzte Woche einen "großen Bahnhof" für eine Vielzahl hochrangiger Offiziere aus den Teilnehmerstaaten der "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE); schon vor acht Jahren fand in der Wiener Hofburg - noch im Rahmen der damaligen KSZE - ein Zusammentreffen der Generalstabschefs und ihrer engsten Mitarbeiter statt, das der Diskussion der jeweiligen nationalen "Militärdoktrinen" gewidmet war; seinerzeit ging es um ein erstes gegenseitiges Abtasten - die Fotos, auf denen zum Beispiel die Spitzenmilitärs der USA und der Sowjetunion kollegiales (noch nicht "kameradschaftliches") Miteinander demonstrierten, waren damals sensationell.

Inzwischen existieren manche damals vertretenen Armeen nicht mehr, weil es die betreffenden Staaten nicht mehr gibt (die Sowjetunion, die DDR); andere, souverän gewordene Staaten haben nun auch ihre Generalstabschefs und ihre Militärdoktrinen.

Die Szenerie der europäischen Sicherheitspolitik hat sich geändert, zum Beispiel durch die Reform der NATO, durch ihre Erweiterungspolitik und durch den Versuch, die Differenzen und das Mißtrauen zwischen ihr und der Russischen Föderation auszuräumen oder zumindest einzudämmen. Die Auseinandersetzungen darüber wurden und werden vor allem auf der politischen Ebene geführt. Aber was sagen die Generäle dazu, wie sehen sie die Lage und die Zukunft der Armeen? Man konnte gespannt sein.

Das "Seminar der Generäle" war in der Tat aufschlußreich und spannend. Vor allem, weil in einem solchen Rahmen wohl noch nie so offen berichtet und diskutiert wurde. Einige Grundeinschätzungen stellten sich als unumstritten heraus: * Die "Internationalisierung der Sicherheitspolitik" bleibt bestehen und soll fortgeführt werden; die Zeit der Alleingänge soll - im OSZE-Raum - nicht wiederkehren. Koordinierte Planungen und multinationale Einsätze (wie im ehemaligen Jugoslawien oder in Albanien) werden in Zukunft immer selbstverständlicher werden.

* Das heißt: es muß alles getan werden, daß innerhalb des transatlantisch-europäischen Raumes "klassische" Konfrontationen von vornherein unterbleiben, daß es ein möglichst verläßliches Miteinander gibt, und Konfrontationen nur gegen Rechtsbrecher und politische Abenteurer.

* Tatsächlich rechnet in Europa kaum eine Armeeführung mit einem klassischen zwischenstaatlichen Krieg.

Aber das provoziert natürlich die Frage: Wozu braucht man dann überhaupt noch Generäle, Generalstäbe und Armeen? Und Organisationen wie die NATO oder die WEU, seit Maastricht die "Verteidigungstochterfirma" der EU. Daß Generäle sich selbst die Existenzberechtigung nicht absprechen, wird kaum verwundern. Aber bemerkenswert ist es, daß sie sich auf entsprechende Diskussionen überhaupt einlassen, und daß dabei keineswegs nur Gemeinplätze präsentiert, sondern unverhohlen Auffassungsunterschiede erörtert werden.

Wenn sich heute kein OSZE-Staat mehr von einem anderen militärisch bedroht fühlt (von einigen Sonderfällen zwischenstaatlicher Spannungen abgesehen, wie etwa in bezug auf Zypern oder den Nagorny-Karabach-Konflikt) - welche Risken oder Gefährdungen rechtfertigen dann noch die Aufwendungen für Waffen und Soldaten?

* Eine Sichtweise geht davon aus, daß heute in der Tat neuartige Bedrohungen die größeren Sorgen machen: ethnische und soziale Konflikte, religiös und ideologisch aufgeladene Feindschaften, die zu Störungen oder Zusammenbrüchen der gesellschaftlichen und der staatlichen Ordnung führen können (und ja in der Tat geführt haben); die organisierte Kriminalität; terroristische Bestrebungen. Allgemein wurde betont, daß die Staaten auch solche Gefahren besser (wirksamer und kostengünstiger) gemeinsam und solidarisch abwehren können.

* Andere Experten betonten, daß vor allem außerhalb Europas eine Entwicklung und Massierung von Kampfmitteln und Massenvernichtungswaffen stattfinde, vor der Optimisten gern die Augen verschlössen: bereits mehr als 25 Länder besitzen oder entwickeln nukleare, biologische oder chemische Waffen und Verbreitungssysteme (wie Raketen); darunter auch Staaten, deren Führungen alles andere als vertrauenswürdig seien, und deren Gegnerschaft zum demokratischen Wesen notorisch wäre. Erpressungsversuche seien nicht unwahrscheinlich, weniger gegenüber einer Supermacht, sondern am ehesten gegenüber verwundbareren Staaten - eben dagegen sei solidarisches Zusammenstehen nötig.

* Wieder einen anderen Akzent setzten Sprecher, die auf ganz neue Methoden der "Entmachtung" eines Staates verwiesen, etwa durch "Cyber War"-Operationen; durch die Lähmung von Informations-, Steuerungs- und Versorgungssystemen (von der Wasservergiftung bis zur gezielten "Virusinfektion" von Computersystemen); dank der Entwicklung der Märkte (auch "schwarzer" und "grauer") für alle möglichen Güter, könnten sich fanatisierte Terrorgruppen heutzutage mit Kampfmitteln versorgen, die früher allenfalls Staaten besaßen.

Angesichts dessen täten die Staaten gut daran, die Mittel, verantwortungslose Hasardeure von der Entfesselung eines Krieges abzuschrecken und erforderlichenfalls gegen sie einzuschreiten, nicht aus der Hand zu geben. Wer nur darauf achte, ob er selbst aus seiner unmittelbaren Nachbarschaft bedroht würde, habe die Zeichen der Zeit nicht begriffen.

Eine andere, nicht weniger interessante These fand breite Zustimmung: Die "Landesverteidigung" im herkömmlichen Sinn bleibe nach wie vor eine Aufgabe der Streitkräfte - aber sie sei keineswegs mehr die einzige, und nach Auffassung einer ganzen Reihe von Sprechern nicht einmal mehr die wichtigste - eben weil der klassische Verteidigungsfall unter den gegebenen Umständen nicht sehr wahrscheinlich ist. Wichtiger und aktueller sei der Einsatz des Militärs zur Friedensförderung - dabei werden unter "Peace Support Operations" nicht nur die herkömmlichen Blauhelm-Einsätze verstanden, die ja vor allem der Stabilisierung einer bestehenden Waffenruhe dienen oder den Ausbruch von Feindseligkeiten verhindern sollen, sondern auch Aktionen zur gewaltsamen Beendigung militärischer oder bürgerkriegsartiger Gewaltauseinandersetzungen, wo es darum geht, dem Blutvergießen zwischen Kriegs- oder Bürgerkriegsparteien ein Ende zu bereiten.

Die Verteidigung des eigenen Staatsgebiets gegen den Angriff einer anderen Armee sei sozusagen der hoffentlich seltene, wenn auch nicht auszuschließende, und daher in die Planung einzubeziehende Ausnahmefall. Die gemeinsame Bemühung um Konfliktverhütung, Konfliktvermeidung und Friedenssicherung innerhalb des europäischen Sicherheitsraumes werde aber mehr und mehr zur typischen Aufgabe, und das erfordert, nach Meinung zahlreicher Seminarteilnehmer, neuartige Operationsmethoden sowie entsprechend neue Organisationsformen und Ausbildungsprogramme.

Mit bemerkenswerter Offenheit wurden die Gründe des Erfolgs und des Mißerfolgs entsprechender Missionen (vom zeitweise blamablen Jugoslawien-Einsatz und vom tragischen Fall "Somalia" bis zur "IFOR"/"SFOR"-Stationierung in Bosnien-Herzegowina und zur "Operation Alba" in Albanien) zur Sprache gebracht, in der Absicht, daraus verallgemeinerbare Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Noch erstaunlicher war die Direktheit, mit der unterschiedliche Thesen über die spezifischen Operationsprinzipien in solchen Einsätzen einander gegenübergestellt wurden: Manche Sprecher meinten, daß auch dabei die herkömmlichen Leitziele militärischen Handelns maßgeblich sein müßten: Sicherstellung der eigenen Überlegenheit, Fähigkeit zur Steuerung der Dynamik der Auseinandersetzung ("Eskalationsdominanz"), Vorsorge für die effektive Führungsstruktur ("Command, Communication, Control") - die Gewährleistung militärischer Leistungsfähigkeit nach Maßgabe überkommener Kategorien sei auch für die Übernahme der neuen Aufgaben unerläßlich.

Andere hingegen betonten den qualitativen Unterschied der strukturellen und operativen Eigenart der neuen Aufgaben gegenüber den hergebrachten, auf klassische "Kriegführung" bezogenen, Grundsätzen und Methoden.

Zunehmend wichtig wäre auf jeden Fall das planmäßige und koordinierte Zusammenwirken militärischer, polizeilicher, humanitärer und administrativer Eingreifer und Helfer in kritischen Situationen - wie sich eben zum Beispiel in Bosnien-Herzegowina und Albanien gezeigt habe.

Entsprechende Auffassungsgegensätze waren übrigens keineswegs einfach solche zwischen östlichen und westlichen oder zwischen größeren und kleineren Staaten; mit anderen Worten: es wurden nicht einfach verklausuliert Machtinteressen vertreten, sondern "Sachprobleme" in einem Meinungsaustausch zwischen hochrangigen militärischen "Profis" artikuliert.

Daß dieser Meinungsaustausch von der Grundfrage bestimmt war, wie man den Frieden fördern und Friedensgefährdungen entgegenwirken kann, werden überzeugte Antimilitaristen wahrscheinlich nicht glauben. So ist es ein Indiz für die Redlichkeit der Diskussion, wenn auch ganz offen ausgesprochen wurde, daß Staaten sich für "Friedenseinsätze" am ehesten dann engagieren, wenn ihre eigenen Interessen im Spiel sind.

Übrigens: Daß die NATO im System der europäischen Friedenssicherung die Hauptrolle spielt, wird von niemandem mehr bezweifelt. Daß ihre Erweiterung der gesamteuropäischen Stabilität zugute kommt, wurde auch von zahlreichen Vertretern aus Nichtmitgliedstaaten betont. Die Seminarteilnehmer aus NATO-Staaten hörten das natürlich gern. Als der Sprecher eines kleineren NATO- und EU-Mitgliedstaates sogar meinte, die NATO solle in Zukunft doch auch gleich die Leitung der zivilen Friedensförderung in die Hand nehmen, und nicht nur die militärische Befriedung (wie in Bosnien-Herzegowina), meldete nur jene Delegation dagegen ausdrücklich Bedenken an, die ohnehin an der NATO keinen Gefallen findet ...

Der Autor ist seit Jahren als Politikwissenschaftler mit Sicherheitsfragen befaßt.

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