Vom Hass und dem Weihnachtsmann

Dicht drängt sich die Menschenmenge unter einen Baum. Die Männer tragen Hüte, die Frauen Kleider, ihre Blicke richten sich nach oben. Hoch über ihnen hängen an einem Ast zwei aufgeknöpfte Afroamerikaner. Soweit das alte Schwarz-Weiß-Foto eines Lynchmobs. Im selbstmontierten Videoclip, in dem es Mitte November auftauchte, ist jedoch ein neues Element hinzugekommen: die beiden Ermordeten haben das Gesicht der Politikerin Sylvana Simons.

Die frühere TV-Moderatorin Simons, geboren in Surinam und in den Niederlanden aufgewachsen, steht seither unter Personenschutz. Das Video, zu dem sich inzwischen ein niederländischer Mann bekannt hat, ist Teil einer aktuellen Social Media-Hasskampagne. Zwei Dinge machen Simons zur Zielscheibe des Volkszorns: ihr Engagement bei DENK, oft als "Europas erste Migrantenpartei" beschrieben, und ihr Engagement gegen die überaus populäre Figur des "Zwarte Piet", den Helfer des niederländischen "Sinterklaas".

Rassistisch oder nicht?

Die Frage, ob "Piet", meist mit schwarzer Gesichtsfarbe, dicken roten Lippen und Afro-Perücke dargestellt, rassistisch ist und an die niederländische Rolle im Sklavenhandel referiert, treibt das Land seit Jahren um. Doch während in Schulen, Geschäften und bei offiziellen Umzügen langsam ein Umdenken einsetzt, ist die Figur großen Teilen der Bevölkerung zum Symbol eines Kulturkampfs um eine als bedrohte wahrgenommene Tradition geworden. Sylvana Simons ist eine ihrer prominentesten Kritikerinnen.

Dieses Image macht sie für DENK zum perfekten Gesicht ihrer Antirassismus-Agenda. Das Programm für die im März anstehenden Parlamentswahlen: Straßennamen mit Kolonialbezug umbenennen, den Begriff allochtonen ("Ausländer") ersetzen durch "türkische" bzw. "marokkanische Niederländer" und ein Berufsverbot für Personen, die wegen Rassismus verurteilt wurden. Als Sylvana Simons im Sommer DENK beitrat, löste das einen Dammbruch diskriminierender Shitstorms aus.

Die Konstellation freilich ist komplexer. DENK nämlich steht auch für die notorische AKP-Nähe ihrer Gründer, der ehemaligen Sozialdemokraten Tunahan Kuzu und Selçuk Öztürk. Ob Armenien-Genozid, Beeinflussung türkischstämmiger Niederländer oder die Inhaftierung der kritischen niederländischen Bloggerin Ebru Umar in der Türkei - stets finden sie sich auf Seiten der Erdogan-Partei. Für Simons ist dies offenbar eine untergeordnete Baustelle. Umso mehr Beachtung findet es in der leicht entflammbaren niederländischen Integrationsdebatte.

Eins ihrer Merkmale ist der Hass gegenüber Sylvana Simons. Bedrohung und verbale Aggressionen scheinen als niederländische Krankheit, der seit der Ermordung Pim Fortuyns 2002 immer wieder exponierte Protagonisten zum Opfer fallen. Prominente Fälle waren die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali, die frühere grüne Fraktionsvorsitzende Femke Halsema, der Ex-Sozialdemokrat Ehsan Jami, Gründer des "Komitee für Ex-Muslime", der einst auf offener Straße zusammengeschlagen wurde. Man hat sich daran in gewisser Weise gewöhnt. Ebenso wie daran, dass die Konsequenz Personenschutz bedeutet.

In den letzten Jahren sinkt die Hemmschwelle zusehends, und es scheint immer leichter, in den Fokus militanter Wüteriche zu gelangen. Höhepunkt dieser Entwicklung war die aufgeheizte Stimmung in der Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen 2015.

Welle der Aggression

Ein Sturm der Entrüstung traf damals Lokalpolitiker, das Repertoire reichte von Brandstiftung über die schriftliche Ankündigung, sich an minderjährigen Töchtern einer Stadträtin zu vergreifen bis zu Todesdrohungen. In einer aktuellen Umfrage des Innenministeriums geben 27 Prozent der teilnehmenden Lokalpolitiker an, sie seien persönlich mit Gewalt und Aggression konfrontiert worden - meist in Verbindung mit der Flüchtlingsdebatte.

Im Hinblick auf die Parlamentswahlen ergibt das eine bemerkenswerte Konstellation: es ist offensichtlich, dass Identität und Integration eine Schlüsselrolle spielen werden. DENK und die PVV haben als erste ihre Wahlprogramme veröffentlicht. In der Kampagne im neuen Jahr werden also aller Voraussicht nach mit Simons und Geert Wilders zwei Protagonisten aufeinandertreffen, die unter Personenschutz stehen. Die eine seit Kurzem erst, und noch bevor sie überhaupt offiziell auf einem Listenplatz auftaucht, der andere wegen islamistischer Morddrohungen seit mehr als zehn Jahren.

Als Wilders, der zur Zeit wegen vermeintlich diskriminierender Äußerungen vor Gericht steht, unlängst sein Abschluss-Plädoyer hielt, tat er das mit einer Rede. Diese erklärte auf suggestive Art seine Beleidigungen ("Wollt ihr weniger Marokkaner? - Dann sorgen wir dafür!") zum Untertitel des westlichen Kampfs gegen Islamisierung. Folglich drohte er: "Wenn Sie mich verurteilen, verurteilen Sie die halben Niederlande."

Konsens eine ferne Vergangenheit

Das Bild der niederländischen Konsens-Demokratie erscheint angesichts der immer tieferen Gräben als eine ferne Vergangenheit. Die politische Kultur wird längst von Fliehkräften bestimmt, die weit in den Mainstream hineinreichen. Der Videoclip mit dem Lynchmob-Foto unterlegt einen aktuellen Karnevals-Schlager namens "Oh Sylvana". Sänger Rob van Daal distanziert sich von dem Film, und es gibt keinen Grund ihm nicht zu glauben. Anders sieht es mit seinem Hinweis aus, es handele sich um "eine andere Sylvana". Im Text heißt es: "Oh Sylvana, warum packst du nicht deine Koffer? Kannst du nicht emigrieren?"

Unterdessen bieten Nikolaus- Saison und Zwarte-Piet-Konflikt der niederländischen Krankheit allen Raum. Zuletzt zeigte sich dies im Provinzstädtchen Geleen bei Maastricht, wo eine kleine Gruppe antirassistischer Aktivisten auf Facebook eine Demonstration angekündigt hatte. Umgehend wünschte man ihnen auf gleichem Weg "eine schlimme Krankheit" und drohte: "Wir schlagen euch kaputt." Wenig später wurde bekannt, dass auch Karnevals-Sänger Van Daal Droh-Mails empfing.