Wiederaufsteh-Hardliner

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In Israel nennt man Benjamin Netanyahu "Bibi". Doch der liebe Spitzname täuscht. Von den Falken in Israels Führung ist der Ex-Ministerpräsident übrig geblieben. Sogar ein Ariel Sharon rückte in die Mitte und nannte seine Partei Kadima ("Vorwärts"), bevor er ins Koma fiel. Während Netanyahu die Sharon-Erbmasse Likud rückwärts führte und für die Wahlen am 10. Februar rechter denn je positioniert. "Horror-Liste" qualifizieren Gegner die Likud- Partei - in den Umfragen liegt Netanyahu gerade deswegen voran. Den Friedensprozess mit den Palästinensern zu stoppen, ist Netanyahus zentrales Wahlversprechen. Dass er sich daran bei einem Wahlsieg halten wird, ist aber fraglich. Schon als er von 1996 bis 1999 Regierungschef war, machte er unter dem Druck Washingtons Zugeständnisse an die Palästinenser. Und dieser Druck wird unter US-Präsident Obama sicher nicht kleiner sein. (wm)

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1974

Selbstmord rechts?

Was der rechtsradikalen Opposition Likud bei dem Wahlgang im Dezember vergangenen Jahres nicht gelungen ist, will sie nun mit Hilfe eines politischen Manövers erreichen, nämlich: regieren. Bei den Parlamentswahlen erhielt dieser Block, bestehend aus der rechtsextremen Cherut-Partei, der liberalen Partei und drei kleinen Splitterparteien, knapp ein Drittel der Stimmen. Der Versuch, nur mit den Religiösen eine Regierung zu bilden, scheiterte damals daran, daß sie alle zusammen dennoch keine Mehrheit im Parlament erzielen konnten. Der Traum, eine Alternative zur Regierungspartei — der Arbeiterpartei — zu bilden, war für weitere vier Jahre ausgeträumt.

1988

Gottesstaat Israel?

Sechs Wochen vor den israelischen Parlamentswahlen: Der Wahlkampf wird ausschließlich in der Presse ausgetragen. Amerikanische Juden spielen eine Hauptrolle.

1997

Kein fröhliches Osterfest

Eine israelische Regierung der nationalen Einheit könnte einen Weg aus der Sackgasse weisen, in der der Friedensprozeß steckt.

2000

Likud

Die Stippvisite des israelischen Oppositionspolitikers Ariel Scharons auf dem für Muslime heiligen Tempelberg in Jerusalem genügte als Funke, um das Pulverfass Naher Osten neuerlich zur Explosion zu bringen. Doch nicht erst seit der Tempelber-Provokation ist Scharon einer der bestgehassten Männer in der Region. Als Verteidigungsminister befehligte er 1982 den israelischen Einmarsch im Libanon und war indirekt für die Massaker christlicher Milizen in palästinensischen Flüchtlingslager mitverantwortlich.Wegen der kriegsähnlichen Zustände hat Regierungschef Ehud Barak sich bereit

Taktieren - mit dem Rücken zur Wand

Mit dem Einreichen seines Rücktritts hat Israels Ministerpräsident Ehud Barak alles auf eine Karte gesetzt: Er versucht seinen großen Rivalen, Benjamin Netanyahu, vom rechtsgerichteten Likud-Block auszubremsen und gleichzeitig der innerparteilichen Opposition in seiner Arbeitspartei ein Schnippchen zu schlagen. Die bevorstehenden Neuwahlen sollen nach Baraks Willen ein "Referendum über den Frieden" sein.Beobachter sehen im Schritt des angeschlagenen Regierungschefs weniger noble als vor allem politisch-taktische Motive. Baraks Rücktritt sei nichts weiter als das Taktieren eines mit dem

2001

Eine blutige Phase durchstehen

Mit der Machtübernahme Ariel Sharons in Israel ist der Osloer Friedensprozess endgültig gescheitert. Beide Seiten verdächtigen einander nun, den Frieden nie richtig gewollt zu haben.

"Sharon hat uns den Krieg erklärt"

Den "Krieg gegen den Terrorismus" hat am Montagabend der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon ausgerufen und dabei dem palästinensischen Präsidenten Yassir Arafat die Schuld an der jüngsten Anschlagsserie gegen Israel gegeben. Sharon kündigte an, Israel werde mit allen Mitteln zurückschlagen. Der palästinensische Minister Saeb Erekat sagte daraufhin umgehend: "Sharon hat uns heute abend den Krieg erklärt."Sharons Ansprache erfolgte kurz vor einem Kabinettstreffen, bei dem über weitere Vergeltungsmaßnahmen nach der Anschlagsserie vom Wochenende entschieden werden sollte, der 26

2004

Kriegsheld und Kriegsverbrecher in einer Person

Es gibt keine kugelsichere Weste in meiner Größe", zitierte das US-Nachrichtenmagazin Newsweek den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon. Die vorangegangene Frage, wie sich Sharon vor Attentaten schützen wolle, stellte ein Abgeordneter des israelischen Parlaments während der Debatte um den umstritten Abzugsplan jüdischer Siedler aus dem Gazastreifen.Dienstagabend stimmten schließlich 67 der 120 Abgeordneten für den Plan, der die Räumung aller 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie von vier der 120 Siedlungen im Westjordanland vorsieht. Sharon war auf Stimmen der

2006

Israel hat den Frieden gewählt

Die Wahlen in Israel sind geschlagen. Und das Ergebnis zeigt, dass die israelische Öffentlichkeit ein Ende des Palästinenser-Konfliktes will und nach einer Lösung sucht. Aber die, die Wahlsieger Ehud Olmert anbietet, ist keine.Die dramatischste und die langweiligste Wahlkampagne unserer Geschichte ist glücklicherweise zu Ende gegangen. Israel schaut in den Spiegel und fragt sich selbst: Was zum Teufel ist geschehen?Auf dem Weg zur Wahlurne mitten in Tel Aviv konnte ich nicht das leiseste Anzeichen dafür erkennen, dass Wahltag ist. Im Allgemeinen sind Wahlen in Israel eine

2009

Israel: Der Ultranationalist als Wahlsieger

Israel hat gewählt: Platz eins errang Zipi Livni mit der zentristischen Kadima-Partei. Dicht hinter ihr die Likud-Partei von Expremier Benjamin Netanyahu. Doch der eigentliche Sieger scheint Avigdor Lieberman auf Platz drei zu sein. Denn beide, Netanyahu und Livni, wollen den Ultranationalisten Avigdor Lieberman als Koalitionspartner für eine Mehrheit im Parlament gewinnen. Mit Sorge reagierte die arabische Welt auf das Wahlergebnis. Die syrische Tageszeitung Al Thaura schrieb: "Die Israelis haben Krieg und Extremismus gewählt." Der große Zuspruch für Lieberman verspricht tatsächlich

2019

Netanyahu vor fünfter Amtszeit

Bei der Parlamentswahl in Israel hat das rechte Lager um Regierungschef Benjamin Netanyahu nach Auszählung fast aller Stimmen deutlich gewonnen. Netanyahus rechtskonservativer Likud habe 35 von 120 Mandaten erhalten, genau so viele wie das Oppositionsbündnis Blau-Weiß von Ex-Militärchef Benny Gantz, berichteten israelische Medien am Mittwoch. Netanyahus Lager rechter und religiöser Parteien kann aber mit einer Mehrheit von 65 der 120 Mandate rechnen. Daher ist davon auszugehen, dass der 69-jährige Netanyahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt und zum fünften Mal

Alles oder nichts für Netanyahu

Israels Premier Netanyahu steht vor seiner fünften Amtszeit. Doch eine Korruptionsanklage könnte die Ära „Bibi“ unsanft beenden.

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