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Wo die Freundschaft aufhört

Die EU braucht, was Russland hat: Gas und Öl.

Die alliierte Sache ist auf einer Woge von Öl zum Siege geschwommen", kommentierte Lord Curzon, ehemaliger Vizekönig von Indien, den Ausgang des ersten Weltkrieges. Und der Direktor des Comité General du Petrole, Henry Berenger, prognostizierte: "So wie das Öl das Blut des Krieges war, wird es das Blut des Friedens sein. In dieser Stunde, am Anbeginn des Friedens, rufen unsere Völker, unsere Industrien, unser Handel, unsere Bauern nach mehr Öl, immer mehr Öl, nach mehr Benzin, immer mehr Benzin." Knapp hundert Jahre später rufen sie noch immer nach Öl und Gas.

Am 24. und 25. Mai 2006 trafen sich im Badeort Sotschi am Schwarzen Meer die Repräsentanten der Europäischen Union mit den Spitzen der Russischen Föderation zum 17. eu-Russlandgipfel. Zentrales Thema: Energieabtausch zwischen den beiden Verhandlungspartnern. Die eu ist massiv von russischem Gas abhängig und in steigendem Ausmaß von russischem Öl.

Bereits am 1922 wurde im italienischen Rapallo ein Vertrag mit einer gegenseitigen Meistbegünstigungsklausel im Bereich der Lieferung von Rohstoffen und Energietechnologie zwischen dem damals isolierten Deutschland und der ebenso isolierten Sowjetunion geschlossen. Darin sicherten sich beide Partner in Handels-und Wirtschaftsbeziehungen gegenseitig die Meistbegünstigung zu. Deutschland stellte der Sowjetunion Industrieanlagen zur Verfügung. Und die nach dem ersten Weltkrieg schwer angeschlagene deutsche Industrie hatte durch die sowjetischen Erdöllieferungen Unabhängigkeit gegenüber den usa und Großbritannien erlangt. Als Gegenleistung verpflichtete sich Deutschland, ein Netz von Öl-und Benzinlagern sowie Tankstellen einzurichten, in dem sowjetisches Öl vermarktet werden sollte. Der Liefervertrag für russisches Erdöl hielt bis 1936 und wurde von Hitler beendet. Im Hitler-Stalinpakt erhielt der Energiedeal einen kurzen zweiten Frühling. In weiterer Folge versuchte Deutschland, die russischen Erdölschätze militärisch unter Kontrolle zu bekommen. Das Ergebnis ist bekannt.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion erlitt die russische Ölförderung einen Einbruch, von dem sie sich bis heute nicht vollständig erholt hat. Und der Energiehunger der eu wächst. Daher liegt nichts näher, als für beide wiederum eine Art Meistbegünstigungsklausel anzustreben. Doch die Welt hat sich verändert. In der eu setzen seit Jahren verträumte Kommissionsmitglieder, aber auch Ratsminister auf die viel strapazierte Freundschaft zu Russland. In einem Dokument des Jahres 2001 verstieg sich die Kommission sogar zu der Hoffnung, Russland werde seinen Gaspreis vom steil ansteigenden Ölpreis "abkoppeln", um die "Freunde in der eu" günstig zu beliefern. Es war gar nicht einfach, die Kommission damals zu überzeugen, dass die europäisch-russische Freundschaft nicht ausreichen werde, um der eu Versorgungssicherheit mit Öl und Gas zu garantieren. Auf meine Frage anlässlich eines Besuches als Mitglied der Delegation "eu-Parlament-Russische Duma", ob dies vorstellbar sei, schüttelte der heutige Energieminister Viktor Christschenko mit mildem Lächeln den Kopf. Nicht weniger klar deklarierte sich der Gouverneur der Yamal-Region in Sibirien, als er anlässlich eines Besuches der eu-Parlamentsdelegation erklärte, dass der Pazifik, China, Indien und der Atlantik von den sibirischen Öl-und Gaslagerstätten gleich weit entfernt seien und der Bestbietende die Rohstoffe bekommen werde. Für romantische Illusionen haben die Russen weder Muße noch Möglichkeit. Es gilt nicht zuletzt die eigene Volkswirtschaft aufzubauen und eine gute Position am Weltparkett anzustreben.

Während die hochgerüsteten Industriestaaten ihre Energiebeschaffung weltweit nach dem Motto: "Willst Du mein Vasall nicht sein, schlag ich Dir den Schädel ein" organisieren, ist es mit dem russischen Öl und Gas nicht so einfach. Die Sowjetunion war und die Russische Föderation ist zu stark, um Lust auf die übliche Kanonenbootpolitik zu wecken, abgesehen davon, dass die eu über kein dafür geeignetes Instrumentarium verfügt. Daher ist Diplomatie angesagt, man muss kaufen, statt rauben oder stehlen. Nehmen und Geben sind gefragt. Die hohen Energiepreise stärken die Russen, und der Weg der eu zu den Rohstoffquellen wird ein zunehmend dorniger. Mit Rohstoffen kann man sowohl Geschäfte, als auch Politik betreiben. Dass macht die Sache nicht einfacher. In Sotschi wurde von beiden Seiten "Transparenz und Reziprozität" in der Energiepolitik des jeweils anderen gefordert. Transparent wurde aber nur, dass man von einer Lösung weit entfernt ist. Russland wünscht sich für seinen Monopolisten Gasprom von den Europäern freien Marktzugang zu den europäischen Endverbrauchern. Ratspräsident Schüssel forderte hingegen "vertrauensbildende Maßnahmen", also scheint es an Vertrauen zu fehlen. Genau dieses Manko wirft wiederum Putin der eu vor. Obwohl man selbst in härtesten Zeiten des Kalten Krieges Europa gegenüber nicht an der Öl-und Gasschraube gedreht habe, plusterten jetzt die eu und deren Medien grundlos (oder gar hinterlistig?) das Geplänkel um die ukrainischen Gaslieferungen auf. Putin machte klar, dass die Russische Föderation kein klassisches Lieferland, sondern gleichberechtigtes Partnerland sein wolle. Was erhält Russland als Gegenleistung für eine liberale Energiepolitik (die eu versteht darunter Einkaufsmöglichkeiten an Förderquellen und Transportsystemen), fragte er bei der Abschlusspressekonferenz. Die eu hingegen meint, als größter Kunde stünden ihr Privilegien gegenüber China, usa und auch Japan zu, und man sei irritiert über die lautstarken Ankündigungen von Gasprom (Megaphon-Diplomatie), dass China bevorzugt beliefert werde. Bleibt nur zu hoffen, dass Putin nicht auf Frank Stronach trifft, der bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit seine "Gouldene Rägel" strapaziert, wonach derjenige, der das Gold besitze, auch die Regel bestimme. Und es sind nun mal die Russen, die viel Gold in Form von Öl und Gas haben. Die eu hat nur Papiergeld.

In Sotschi ist einmal mehr klar geworden: Die Sorge um die Versorgung der eu mit Öl und Gas aus Russland ist begründet. Und ein Lösungsansatz (man nannte es "Freihandel Plus") steht eher am Anfang als am Ende.

Der Autor war von 1997 bis 2004 als eu-Abgeordneter Mitglied der interparlamentarischen Arbeitsgruppe zwischen Europäischem Parlament und russischer Duma.

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