Warnung für Vranitzky

Die Ergebnisse der Landtagswahlen vom Sonntag lassen keine eindeutigen Rückschlüsse auf die EU-Volksabstimmung, ja nicht einmal auf die bevorstehende Nationalratswahl zu, und doch bestätigen sie den historischen Trend des Abbröckeins der Großparteien, wenn auch in unterschiedlichem Maße. Es sieht so aus, daß die SPÖ den Vorsprung am langsameren Rückgang, den sie bisher vor der ÖVP hatte, mehr und mehr verliert und daß ihr noch Schlimmeres bevorsteht, was die ÖVP bereits hinter sich hat. Als Faustregel kann man aus den bisherigen Wahlen – ausgenommen im Burgenland – ableiten, daß die SPÖ dort stärker verliert, wo sie früher stärker war. Ein Verlust von fast zehn Prozent an Wählerstimmen in Kärnten ist ein dramatischer Einbruch in einem Land, das seit 1945 eine Domäne der SPÖ war. Es hat sich herausgestellt, daß das Resultat der vergangenen Landtagswahlen, als deren Konsequenz Haider zum Landeshauptmann gewählt wurde, kein einmaliges Schwächezeichen, sondern der Beginn einer stetigen Abwärtsentwicklung der SPÖ war, der es sowohl an Ideen als auch an überzeugenden Persönlichkeiten fehlt.

Der Absturz in Kärnten, in den sozialistischen Hochbürgen Villach und Klagenfurt, läßt auch für die verbliebenen Hochburgen der SPÖ nichts Gutes erwarten. Besonders in Wien würde ein Trend dieser Stärke genügen, um nicht nur die Stimmen-, sondern auch die Mandatsmehrheit zu verlieren.

Auch für Parteiobmann Franz Vranitzky wird die Situation seiner Partei allmählich ungemütlich. Denn auch wenn er noch eine Nationalratswahl gewinnt und den Abwärtstrend auf Bundesebene zu stoppen vermag, wird er in historischer Sicht voraussichtlich als jener Parteiobmann fortleben, unter dem die Partei in allen Ländern einen Tiefststand erreicht hat. Es mag ihm ein Trost sein, daß er den Schaden ‘ für seine Partei trotz allem noch begrenzt, aber was nützt es, wenn der Schaden im Effekt doch so groß ist wie in Kärnten? Bei der SPÖ herrscht jedenfalls nach dem Kärntner Debakel nicht nur landespolitisch, sondern auch auf Bundesebene Erklärungs-, vor allem aber Handlungsbedarf.