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Der Moment der Demokratie

1989 war auch für die Philosophie ein Wendejahr: Während Konservative an den Sieg des Kapitalismus und ans „Ende der Geschichte“ glaubten, übten sich Linke in Trauerarbeit, Man kann das Jahr vor der Wende aber auch als Initialzündung für eine demokratische Erneuerung „von unten“ lesen. Das Zauberwort lautet hierzu „Zivilgesellschaft“.

Demokratien haben ihre Rhythmen. Zeiten der Krise wechseln sich ab mit Zeiten demokratischer Verdichtung. Nach dem britischen Politikwissenschaftler Colin Crouch lässt sich dieser Verlauf als zwischen zwei Extremen mäandernde Kurve zeichnen. Derzeit befindet sich die Demokratiekurve laut Crouch allerdings im freien Fall, das politische System ist drauf und dran, in den Status der „Postdemokratie“ einzutreten. Nie zuvor war die Zustimmung zur parlamentarischen Demokratie so gering, Protestwähler werden zu Nichtwählern, der Einfluss der Wirtschaftslobbys wächst, in den medialen Vorhöfen der Politik wird der Diskurs zum Jahrmarkt der Eitelkeiten entdifferenziert.

Wenn Crouch recht hat, so markierte 1989 hingegen einen Höhepunkt, einen „Moment der Demokratie“. Mit gewaltlosem Widerstand wurden in Osteuropa nach einem Jahrzehnt wachsender gegenöffentlicher Agitation politische Systeme zum Einsturz gebracht. Daher verwundert es nicht, wenn angesichts der Krise des Politischen von Seiten der sozialphilosophischen Denker in der Geschichte des osteuropäischen Widerstands nach Impulsen für eine Erneuerung des Politischen gesucht wird.

Begibt man sich im Jahr 20 nach der „Wende“ auf die Suche nach dem Heiligen Gral der Demokratietheorie, so muss man sich der medial geglätteten Erinnerungsinszenierungen entledigen, welche die vielen kleinen Protestschritte der 80er Jahre ausblenden und gleich vom durchtrennten Stacheldraht zur Wiedervereinigungsfeier am Brandenburger Tor überblenden. Das demokratische Bewusstsein hebt dort an, wo man sich von der Idee löst, eine unsichtbare Hand oder gar die „Geschichte“ persönlich führe Regie. Denn besteht im Rückblick betrachtet nicht im bloßen „Nein“ der eigentliche Zauber des Anfangs? „Was ist ein Mensch in der Revolte?“ fragte Camus in seinem gleichnamigen Werk. Die Antwort: „Ein Mensch, der Nein sagt“. Ein Nein allerdings, das in seiner Schlichtheit auf alles abzielt, auf die Veränderung des Bestehenden, die Umkehr der Verhältnisse.

Ein kurzer ideengeschichtlicher Tauchgang zu den Quellen des normativen, widerständigen Kerns des Politischen führt unmittelbar ins links-intellektuelle Milieu. Während nämlich die Konservativen nach 1989 vollmundig mit Francis Fukuyama an den Sieg des Kapitalismus und an ein „Ende der Geschichte“ glaubten, waren es diese Denker wie Jürgen Habermas oder Helmut Dubiel, die sich nach einer Phase der „linken Trauerarbeit“ (H. Dubiel) und der Verabschiedung aller real-sozialistisch gehegten Träume einem neuen sozialphilosophischen Projekt verschrieben. Es stand im Zeichen einer Transformation der sozialistischen Idee in einen komplexen Begriff aus Gesellschafts- und Selbstkritik – und zwar nicht als Selbstzweck, sondern im Kampf um die „Balance des Erträglichen“ (J. Habermas) in der heutigen Politik. Zur eigentlichen Initialzündung wurde ein den osteuropäischen Widerstandsbewegungen entlehntes Schlagwort, das fortan und bis heute den politischen Diskurs pulsierend durchzuckt: die Zivilgesellschaft. Endlich, so die ungebrochene Hoffnung, konnte man auch im deutschsprachigen Raum jenem Begriff Leben einhauchen, der bereits seit einigen Jahren durch den angloamerikanischen wie durch den französischen Diskurs geisterte.

Zivilgesellschaft Ost-West

Osteuropäische Intellektuelle wie Jacek Kuro´n und Adam Michnik, aber auch Lech Wa/l¸esa wurden intensiv gelesen. Dabei rieb man sich verdutzt die Augen: in den Spalten und Winkeln eines vermeintlich totalitären Regimes war es tatsächlich möglich gewesen, produktive Gegenöffentlichkeiten zu gründen, Thinktanks für die Zeit „danach“. Gewiss, die Vorstellungen über dieses „Danach“ waren überall anders: selbst innerhalb des Motors der osteuropäischen Widerstandsbewegungen, der polnischen Solidarno´s´c, gab es zahlreiche Denkrichtungen, die von einer Zivilisierung des Kommunismus bis zu einem radikalen Umsturz reichten. Im detaillierten Blick auf Polen und Ungarn sprach etwa der britische Historiker Timothy Garton Ash von einer „Refolution“, einer Mischform aus Reformen „von oben“ und Revolte „von unten“. Das sich aus dieser Mischform ergebende Destillat eines „dritten Weges“, gar einer Koexistenz von realem Sozialismus und marktwirtschaftlichen Elementen, sollte sich allerdings rasch verflüchtigen.

Westeuropäische Denker inspirierte indes die Idee direkter bürgerlicher Partizipation, wenngleich es galt, vor lauter Begeisterung für die Revolte nicht das westdeutsche rechtsstaatliche Kind mit dem Bade auszuschütten. Die neu entdeckte Zivilgesellschaft wurde entsprechend als „Ort des Politischen“ in komplexen Demokratietheorien reflektiert. Dabei konzentrierte man sich insbesondere auf die Frage der politischen Funktionalität der Zivilgesellschaft in etablierten Rechtsstaaten. So wurde Zivilgesellschaft etwa im Habermas’schen Konzept „deliberativer Demokratie“ zum Bindeglied zwischen politischer Peripherie und politisch-parlamentarischem Zentrum – und damit zugleich soweit entschärft, dass für den ursprünglichen Impuls der Dissidenz kaum mehr Platz blieb.

Helmut Dubiel ging noch einen Schritt weiter und erklärte die ost- und westdeutschen Zivilgesellschaftsbegriffe für gänzlich inkompatibel: Lebte nämlich die vorrevolutionäre Zivilgesellschaft in Osteuropa von der „negativen Bürgschaft“ geschlossen-totalitärer Systeme, so steht die Zivilgesellschaft heute vor der Herausforderung, politische Meinungs- und Willensbildung zu fördern und die demokratische Basis mit den rechtsstaatlichen Institutionen zu vermitteln. Anders gesagt: Stand die Zivilgesellschaft in Osteuropa vor der Aufgabe, die Trennung von Staat und Gesellschaft einzufordern, so geht es heute gerade darum, diese Trennung hin zu einem komplementären Verhältnis zu verändern.

Unterschlagen wurde bei dieser Adaption jedoch ein weiteres wesentliches Moment der zivilgesellschaftlichen Dissidenz in Osteuropa: die moralische Aufladung. So verstanden etwa polnische Intellektuelle wie Adam Michnik oder Tadeusz Mazowiecki ihr Engagement nicht etwa als Ausdruck eines Politpragmatismus; es ging vielmehr um die Einklagung einer neuen politisch-gesellschaftlichen Moral, die sich an den Leitworten Würde, Gerechtigkeit und Humanität orientierte und die sich darin markant von den poststalinistischen Machthabern abhob. Eingang gefunden hat dieser moralische Impetus insbesondere in die spezifische anglo-amerikanische Diskussion der „civil society“.

Zivilgesellschaft „revisited“

Heute hat eine begriffliche Ernüchterung stattgefunden: Die Zivilgesellschaft scheint in den Ketten der Realpolitik zu liegen, gezähmt und klinisch gereinigt vom revoltierenden Bewusstsein. Von einem sozialethisch aufgeladenen Begriff ist sie zu einem Terminus des realpolitischen Vorfeldkampfes geworden, wo Themen für die realpolitischen Prozesse zubereitet werden. Die Revolte ist der sanft begleitenden Kurskorrektur gewichen.

Was also tun? Es lohnt sich, vor dem Hintergrund von 1989 wiederzuentdecken, dass Zivilgesellschaft auch ein normativer Begriff ist, der keine Status-quo-Beschreibung meint, sondern stets einen überschießenden utopischen Kern besitzt. Wo Gesellschaft zusammenkommt, sich ver-gesellschaftet, dort „gelingt“ Zivilgesellschaft. Sie hat jedoch eine geringe Halbwertszeit und zerfällt zur Interessenpolitik. Ihre glücklichsten Momente sind jene Sternstunden, in denen Willensbildung und Willensartikulation eine produktive Symbiose eingehen, in denen die realen gesellschaftlichen Brüche symbolisch überbrückt werden, ohne sie zu überwinden, kurz: in denen der Moment des Politischen aufleuchtet.

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