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Die Rückkehr der Ikone?

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Zwischen Korruption und sozialen Konflikten drängt in Brasilien die Arbeiterpartei zurück an die Macht -und mit ihr Ex-Präsident Lula da Silva.

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Zwischen Korruption und sozialen Konflikten drängt in Brasilien die Arbeiterpartei zurück an die Macht -und mit ihr Ex-Präsident Lula da Silva.

Mitte Juli wurde Luíz Inacio Lula da Silva zum gefallenen Helden: Ein brasilianisches Bundesgericht urteilte, der Ex-Präsident habe sich im Rahmen des "Lava Jato"-Korruptionsskandals von einer Baufirma mit gut einer Million Euro bestechen lassen. Als Gegenleistung für lukrative Aufträge des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras habe diese Lula ein Luxus-Apartment im exklusiven Küstenort Guarujá renoviert. Neuneinhalb Jahre Haft stehen ihm bevor, was freilich in höherer Instanz bestätigt werden muss. Die Entscheidung des Berufungsgerichts steht im September an.

Kurz nach der Verurteilung rief Lulas Partido dos Trabalhadores (PT) zu einer Protest-Kundgebung in São Paulo auf. Diese war zum einen gegen die Verurteilung des Ex-Präsidenten gerichtet, der innerhalb der Arbeiterpartei noch immer Ikonen-Status genießt. Das Verfahren am Bundesgericht in Curitiba, so der Tenor der Kundgebung, sei ein politisches, mit dem Ziel, die erneute Kandidatur Lulas bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst 2018 zu verhindern. "Wahlen ohne Lula sind Betrug", ist in diesen Zeiten ein häufiger Slogan im PT-Umfeld. Denn eine Verurteilung in höherer Instanz würde den ehemaligen Präsidenten sein passives Wahlrecht kosten.

Zum anderen richtete sich der Protest auch gegen die aktuelle konservative Regierung unter Michel Temer in Brasília. 2016 durch ein zweifelhaftes Impeachment der PT-Präsidentin Dilma Rousseff an die Macht gekommen, steht Temer vor allem für einschneidende Reformen in der Arbeitsmarktund Rentenpolitik: längere Arbeitszeiten, höheres Rentenalter, weniger gewerkschaftliche Rechte und Staatsausgaben, die 20 Jahre lang nur noch im Rahmen der Inflationsrate wachsen sollen. Der Senat hat dem Paket im Juli zugestimmt. "Fora Temer!" - "Temer raus!" - ist der zweite Slogan, den man bei PT und den ihm nahen Gewerkschaften und sozialen Bewegungen seit Monaten hört.

Die Verurteilung Lula da Silvas, die Proteste gegen die Temer-Administration, die Amtsenthebung Dilma Rousseffs wegen frisisierter Haushaltsbilanzen und die kommenden Wahlen: All dies lässt sich nicht voneinander trennen. In der Lesart des PT steckt dahinter ein konservativer Rollback, ein Gegenangriff der alten ökonomischen und politischen Elite des Landes, um mit der Umverteilung der PT-Ära (2002 bis 2016) aufzuräumen und in Zeiten einer anhaltenden schweren Wirtschaftskrise ihre Stellung abzusichern.

Präsidentschaft als "Mission Gottes"

Zumal vor dem historischen Hintergrund der sozialen Ungleichheit spricht einiges für diese Version. "Die casa grande (im brasilianischen Diskurs ein Synonym für das Wohnhaus des Sklavenhalters, Anm.) feiert", titelte die linke Wochenzeitschrift Carta Capital im Juli, bezogen auf die Verurteilung Lulas und die Bestätigung der Arbeitsmarktreform durch den Senat innerhalb weniger Tage. Dass Dilma Rousseff als Präsidentin abgesetzt wurde, wird im gesamten progressiven Spektrum des Landes als "Coup" bezeichnet. Und bis weit in bürgerliche Kreise reicht aufgrund der dünnen Beweislage gegen den Ex-Präsidenten die Ansicht, dessen Verurteilung solle seine Kandidatur 2018 verhindern.

Klar ist nämlich auch: Sollte Lula antreten, hätte er vermutlich die besten Chancen auf eine Wiederwahl. In einer Umfrage der Tageszeitung Folha de São Paulo liegt er bei 30 Prozent der Stimmen, vor der ehemaligen Umweltministerin Marina Silva von der Nachhaltigkeitspartei REDE sowie Jair Bolsonaro (je 15 Prozent), der den rechten Partido Progressista (PP) vertreten will. Der bekennende Trump-Fan gibt sich offen rassistisch, sexistisch und homophob und macht keinen Hehl aus seiner Sympathie für die brasilianische Militärdiktatur. Seine Stimme im Parlament für die Abseztung Dilma Rousseffs widmete er dem Militär Carlos Alberto Brilhante Ustra, der die damalige Oppositionelle Rousseff folterte.

Seine mögliche Präsidentschaft nennt Bolsonaro eine "Mission Gottes". Auf seiner Website verkündet er, nur die Korruption trenne Brasilien von einer glänzenden Zukunft. Just dieser Aspekt könnte ihm bei der Wahl Zulauf verschaffen, denn nicht nur Lula, sondern auch der aktuelle Präsident Temer steht neben zahlreichen anderen hohen Funktionsträgern im Mittelpunkt von Bestechungs-Ermittlungen. Die verbreitete Frustration über die korrumpierte politische Klasse ist ein potenzielles Momentum für den Law-And-Order-Rechtsausleger Bolsonaro.

"Wir wollen Lula"

Lula könnte indes von der Angst profitieren, die sozialen Errungenschaften der PT-Ära zu verlieren. Unter den Teilnehmern der Protest-Kundgebung von São Paulo war dieses Motiv sehr präsent: "Der PT ist noch immer die Partei der Armen, wenn es um Gesundheit und Bildung geht", so der Student Brendon Bastos. Die Haushälterin Laura Cristina, Mitglied des "Movimento dos Trabalhadores Sem Teto"(Bewegung der Arbeiter ohne Dach, MTST), die vor allem das urbane Prekariat vertritt, hat ebenfalls von den Sozialprogrammen profitiert. "Wir sind nicht der PT, sondern eine unabhängige Bewegung", erklärte sie. "Aber wir wollen Lula als Präsidenten."

Es gibt in der brasilianischen Gesellschaft also durchaus große Zustimmung zu einem Statement, das der Ex-Präsident unlängst auf einer Partei-Veranstaltung machte: "Nie brauchte Brasilien den PT mehr als heute!" Zugleich üben Teile der Linken deutliche Kritik an der Arbeiterpartei und ihrer möglichen Rückkehr an die Macht. Ruy Fausto, emeritierter Philosophie-Professor der Universität São Paulo, veröffentlichte zu Jahresbeginn das Buch "Wege der Linken". Darin fordert er eine neue Linke, die "antitotalitär, antikapitalistisch, antipopulistisch und ökologisch" ist.

Für die Wahlen 2018 schwebt ihm eine progressive linke Front vor -jenseits der Arbeiterpartei. Kurz nach dem Urteil gegen den Ex-Präsidenten gab Fausto der bürgerlichen Wochenzeitung Época ein Interview, in dem er zur Nuancierung aufruft. "Die Verurteilung Lulas hat eine klare politische Färbung. Jedem nicht-tendenziösen Beobachter ist klar, dass die Korruption allgemein war. Der Unterschied ist: der PT verteilte Geld, die anderen nicht. Macht das den PT unschuldig? Nein. Lässt uns das darum auf den PT setzen? Auch nicht. Es gibt Dinge, die eine linke Partei auf gar keinen Fall tun darf: Sie darf nicht an Korruption teilnehmen, wie der PT es tat."

"Tiefgreifende Umverteilung"

Faustos Worte deuten auf eine provokante Frage hin, die sich anhand der brasilianischen Verhältnisse aufdrängt: Wenn ohnehin alle korrupt sind, kann sich eine Partei dann darauf verlegen, in diesem Rahmen möglichst die eigene Agenda zu verfolgen? Die PT-Beteiligung am Petrobras-Skandal war durchaus systemimmanent. Und mit der gekauften Unterstützung anderer Parteien im "Mensalão"-Skandal konnte sie ihre Umverteilungspolitik umsetzen.

Kritisch positioniert sich auch die linke Bewegung MAIS (Movimento por uma Alternativa Independente e Socialista):"Die enormen Vermögen Brasiliens blieben auch unter der PT-Regierung unangetastet. Wir fordern dagegen eine tiefgreifendere Umverteilung", so Miguel de Paula, ein Aktivist aus São Paulo. Seinen richtigen Namen will der Metallarbeiter in einer VW-Fabrik der Metropoleregion nicht veröffentlichen: Er ist auch gewerkschaftlich aktiv, in einer Umgebung, die "100 Prozent pro-PT" sei. "Das politische Projekt des PT ist die Wahl Lulas 2018. Unser Projekt ist ein anderes: eine linke Alternative zum PT zu entwickeln."

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