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Religion

Einig im Dahinstolpern

1945 1960 1980 2000 2020
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"Haarscharf an einer Katastrophe vorbeigeschrammt" sei man beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel, so Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker nach dem Treffen. England, Deutschland, Frankreich waren sich in Sachen Finanzierung des Agrarmarkts in die Haare geraten. Deutschland, das die Hauptlast trägt, wollte weniger, England, das einen Rabatt bekommt, nicht mehr zahlen und Frankreich, das am meisten kassiert, wollte möglichst wenig an der derzeitigen Situation ändern.

Das Ergebnis: Keine Änderung bis 2006. Ab dann Einfrieren der EU-Agrarausgaben, was natürlich weniger Geld für die Bauern der EU-15 bedeutet, weil die neu dazugekommenen Mitglieder aus dem gemeinsamen Topf einen wachsenden Anteil bekommen.

Somit ist wieder ein "historischer" EU-Gipfel erfolgreich über die Bühne gegangen. Wieder lauter strahlende Sieger: "Ein großer Tag für Europa, also auch für Deutschland", resümierte Deutschlands Kanzler Gerhard Schröder vorigen Freitag. Wie in guten alten Zeiten habe sich die deutsch-französische Achse bewährt, gratulierte Le Monde. Die Welt sieht es allerdings anders. Ihre Diganose: Der deutsche Kanzler habe sich von Frankreichs Präsident Jacques Chirac über den Tisch ziehen lassen. Bis 2006 steigen die Ausgaben um weitere zehn Prozent und 25 Prozent der Rechnung habe Deutschland zu begleichen.

War es nun ein Durchbruch oder ein Flop? Eines steht fest: Der Fahrplan der Osterweiterung geriet nicht ins Stocken. Wieder wurde ein Stolperstein aus dem Weg der EU-Öffnung geräumt. Und das genügt schon, damit in Brüssel eitel Wonne und Sonnenschein herrscht. Der Inhalt der jeweiligen Einigung selbst ist dann fast schon nebensächlich. Und die Beitrittskandidaten sollen froh über alles sein, was vom Tisch der Reichen für sie abfällt. Auf Dauer wird man mit solchem Dahinstolpern in Sachfragen aber nicht das Auslangen finden. Geeignete Antworten auf grundlegende Fragen sind überfällig - nicht nur bezüglich einer zukunftsträchtigen Agrarpolitik.

christof.gaspari@furche.at

"Haarscharf an einer Katastrophe vorbeigeschrammt" sei man beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel, so Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker nach dem Treffen. England, Deutschland, Frankreich waren sich in Sachen Finanzierung des Agrarmarkts in die Haare geraten. Deutschland, das die Hauptlast trägt, wollte weniger, England, das einen Rabatt bekommt, nicht mehr zahlen und Frankreich, das am meisten kassiert, wollte möglichst wenig an der derzeitigen Situation ändern.

Das Ergebnis: Keine Änderung bis 2006. Ab dann Einfrieren der EU-Agrarausgaben, was natürlich weniger Geld für die Bauern der EU-15 bedeutet, weil die neu dazugekommenen Mitglieder aus dem gemeinsamen Topf einen wachsenden Anteil bekommen.

Somit ist wieder ein "historischer" EU-Gipfel erfolgreich über die Bühne gegangen. Wieder lauter strahlende Sieger: "Ein großer Tag für Europa, also auch für Deutschland", resümierte Deutschlands Kanzler Gerhard Schröder vorigen Freitag. Wie in guten alten Zeiten habe sich die deutsch-französische Achse bewährt, gratulierte Le Monde. Die Welt sieht es allerdings anders. Ihre Diganose: Der deutsche Kanzler habe sich von Frankreichs Präsident Jacques Chirac über den Tisch ziehen lassen. Bis 2006 steigen die Ausgaben um weitere zehn Prozent und 25 Prozent der Rechnung habe Deutschland zu begleichen.

War es nun ein Durchbruch oder ein Flop? Eines steht fest: Der Fahrplan der Osterweiterung geriet nicht ins Stocken. Wieder wurde ein Stolperstein aus dem Weg der EU-Öffnung geräumt. Und das genügt schon, damit in Brüssel eitel Wonne und Sonnenschein herrscht. Der Inhalt der jeweiligen Einigung selbst ist dann fast schon nebensächlich. Und die Beitrittskandidaten sollen froh über alles sein, was vom Tisch der Reichen für sie abfällt. Auf Dauer wird man mit solchem Dahinstolpern in Sachfragen aber nicht das Auslangen finden. Geeignete Antworten auf grundlegende Fragen sind überfällig - nicht nur bezüglich einer zukunftsträchtigen Agrarpolitik.

christof.gaspari@furche.at