Lauter Tüchtige

19451960198020002020

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Bundespräsident zuerst mit Jörg Haider sprechen wird.

19451960198020002020

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Bundespräsident zuerst mit Jörg Haider sprechen wird.

Jörg Haider repräsentiert eine neue Form der Bürgerlichkeit. Sein Erfolgsrezept: Biete dem Wähler ÖVP minus Kirche und Kammer oder SPÖ minus Gewerkschaft und Arbeiterzeitung. Haiders Erfolg beruht auf einer Renaissance konservativer Werte in der Epoche des sich überlebenden Sozialpartner-Staates.

Haider hat es geschickt verstanden, den Begiff des Sozialen zu manipulieren. Dieser wird nicht mehr zuerst mit Partnerschaft, sondern mit Schmarotzertum asoziiert. Das Konzept geht auf, weil es den Österreichern außergewöhnlich gut geht. Es keine Massenarmut. Solidarität ist zu einem nachgeordneten Anliegen geworden. Dagegen haben viele Angst, etwas vom wohl erworbenen Reichtum zu verlieren. Konservativismus ist daher das Gebot der Stunde: Die Familien werden neu entdeckt und Ausländer eignen sich als virtuelles Bedrohungspotential.

Die günstige Wirtschaftsentwicklung kommt der FPÖ zugute: Jeder einzelne fühlt sich als einer jener Tüchtigen und Fleißigen, von denen Haider so gerne und so geschickt spricht. Haider hat, anders als die traditionell fürsorglich argumentierende SPÖ, als erster erkannt, daß auch Anerkennung Identifikation schafft. Jeder ist fleißig und tüchtig - und jeder wird gern gelobt.

Dagegen hat der altruistische Tonfall der SPÖ ("wir müssen etwas für die Schwachen tun") längst seine Zugkraft verloren. Armut ist eine Schande, und wenn sie wenige trifft, erst recht. Wer ist schon gerne schwach und hilfsbedürftig? Es ist Haider gelungen, neben dem Leistungsbegriff das Verschulden (etwa bei Arbeitslosigkeit) als selbstverständliche Konvergenz einzuführen.

Haiders eigentliche Leistung besteht in seiner Dialektik. Er vertritt die Aufsteiger und Börsianer ebenso überzeugend wie die Rentner. Niemand kann genau sagen, wie die Größenordnungen innerhalb der FP-Wählerschaft sind. Die starken Gewinne der Freiheitlichen in den sozialistischen Hochburgen lassen jedoch erahnen, daß Haider auch viele gewinnen konnte, die noch vor Jahren ihre Stimme keinem anderen als Bruno Kreisky gegeben hätten. Mit dem Langzeitkanzler verbindet Haider aber neben dem österreichischen Selbstbewußtsein ("Insel der Seligen") noch etwas anderes: Kreisky hatte mit seiner Anti-Israel-Politik den latenten österreichischen Antisemitismus bedient. Kreisky war als Jude unangreifbar.

Haider attackiert die Ausländer und weiß sich in guter Gesellschaft, seit es einen Innenminister Schlögl gibt, und es ohne politische Konsequenzen bleibt, wenn ein Asylant durch Polizeihände zu Tode kommt. Deshalb braucht Haider auch keine Nazi-Ausfälle mehr. Seine schlimmsten Parolen hat er ohnehin nie widerrufen, sie stehen gewissermaßen im Raum. Als "Rechtfertigung" fallen ihm krause Dinge ein: So erklärte er dieser Tage der israelischen Zeitung Ha'aretz, daß er als Verantwortlicher für den Kärntner Tourismus in Israel gewesen sei und dort gute Gespräche hatte - womit für ihn der Beweis erbracht zu sein scheint, daß er ohne Tadel ist.

Eine dergestalt behagliche "Österreich den Österreichern"-Politik wird der ÖVP immer verwehrt bleiben. Es ist kein Zufall, daß der Rechtsruck in der Ausländerpolitik von der SPÖ eingeleitet wurde; immerhin kann diese Partei auf eine Tradition verweisen, in der sich ein Landeshauptmann Leopold Wagner brüsten konnte, hochrangiger Hitlerjunge gewesen zu sein.

Vielleicht hat die ÖVP gerade wegen diesen verbliebenen Spurenelementen von "Haltung" weniger verloren als die Umfragen befürchten ließen. Allein: Für die Volkspartei kommen harte Zeiten. Haiders Programmatik deckt sich zu sehr mit dem, was für bürgerliche Wähler attraktiv ist. Sie erreicht darüber hinaus jedoch jene, die den Jörg ausschließlich deshalb wählen, weil er sich (vor allem in der Ausländerfrage) was traut.

Die Wahl am Sonntag hat zwar die Parteienlandschaft verändert. Lange davor hatte sich jedoch Österreich geändert. Das Ergebnis von drei gleich großen Parteien spiegelt diese Veränderungen nur wider. Die österreichische Verfassung regelt, wer Bundeskanzler wird. Sie tut dies auch über den Weg der sogenannten Usancen. Eine dieser "Übungen" ist der Weg, den Obmann der stärksten Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Es ist eine Frage der Zeit, bis der Bundespräsident zuerst mit Jörg Haider sprechen wird.

Der Autor ist Journalist.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau