May, der Brexit und die eu

Noch eine Wahl also in diesem Jahr. Diesfalls keine reguläre, sondern eine vorgezogene (vielleicht folgt ja noch ein kleiner mitteleuropäischer Staat dem Beispiel). Theresa May will es also wissen bzw. sie glaubt zu wissen, dass die Dinge günstig für sie und ihre Tories stehen. (Dass im ORF und einigen anderen Medien versucht wird, der Sache einen Hautgout zu verpassen, verwundert angesichts der politischen Zugehörigkeit Mays nicht weiter. Würde Christian Kern in Neuwahlen gehen, wäre wahrscheinlich Reinhold Lopatka schuld ).

May, ursprünglich Brexit-Gegnerin, hat die Anti-EU-Stimmung in ihrem Land zur Kenntnis genommen und will nun mit größtmöglicher Wählerlegitimation das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union hinausführen. Und ihre Landsleute trauen ihr das offenbar zu. Der andere Teil ihrer starken Position ist die Schwäche ihres Gegners: An die Rezepte eines Steinzeitsozialisten vom Schlage Jeremy Corbyns glaubt jenseits einschlägiger Thinktanks, in denen man von der "Neuerfindung der Linken" o. ä. träumt, kaum noch jemand.

Ungeachtet all dessen bleibt festzuhalten, dass der Brexit aus gesamteuropäischer Sicht natürlich keine gute Sache ist. Aber das ist nicht nur dem Eigensinn der Engländer zuzuschreiben. Um sie in der Union zu halten, hätte es EU-seits auch der Einsicht bedurft, dass vieles an der britischen Kritik berechtigt war und eine entsprechende Kurskorrektur der EU in diesem Sinne durchaus vernünftig gewesen wäre. Aber diese Einsicht scheint den Brüsseler Spitzen nach wie vor vollkommen zu fehlen. Vielmehr wähnt man sich London gegenüber in einer Position der moralischen Überlegenheit - bekanntermaßen die beste Pose, um eigene Schwäche erfolgreich zu übertünchen.

Zu befürchten ist, dass ein Wahlsieg Emmanuel Macrons bei den französischen Präsidentenwahlen dieser Pose weiter Vorschub leistet. Was zweifellos gut wäre für das Selbstwertgefühl der EU-Eliten und ihrer Entourage, aber schlecht für die Brexit-Verhandlungen und schlecht vor allem für das "Projekt Europa", um das es ja angeblich geht.