Papst Franziskus und das Grundeinkommen

Am Ostersonntag 2020 hat Papst Franziskus in einem Brief Angehörige von vorwiegend in Lateinamerika tätigen Volksbewegungen (movimentos populares) und ihre oft verborgene Arbeit gewürdigt. Er nannte dabei Straßenhändler, Müllsammler, Erntearbeiter, Kleinbauern, Bauarbeiter und Menschen in pflegender Tätigkeit (und meinte damit in gleicher Weise Frauen wie Männer). Der Papst verwies auf ihre für das gesellschaftliche Zusammenleben wichtigen Beiträge. Weil sie für die Wirtschaft mit ihren marktorientierten Mechanismen aber weithin unsichtbar blieben, finde ihre Arbeit keine entsprechende Anerkennung, geschweige denn rechtliche Garantien, die sie schützten.

Dieses soziale Phänomen beschränkt sich freilich keineswegs auf den lateinamerikanischen Kontext: Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zufolge arbeiten weltweit zwei Milliarden Menschen – ein Drittel davon Frauen – ohne jede Absicherung für Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit oder Pension. Im Kontext der globalen Pandemie und ihrer notwendigen, das wirtschaftliche Leben stark einschränkenden Gegenmaßnahmen könnten aufgrund mangelnder sozialer Absicherungen am Ende sogar mehr Menschen an Hunger, Armut und Krankheiten sterben als am Virus selbst. Ähnlich das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), das darauf hinweist, dass in den ärmsten Ländern der Erde sieben von zehn Arbeiter*innen von informeller Arbeit leben, aus der sie keine Ansprüche auf Sozialhilfe haben, und deshalb ein Grundeinkommen für diese Menschen fordert. Auf solche Beobachtungen gestützt, befürwortet auch der Papst in seinem Brief die Idee eines Grundeinkommens für arbeitende Menschen in prekären oder informellen Situationen – und zwar nicht nur zur, sondern auch nach Überwindung der Pandemie-Krise:

• Ein solches Grundeinkommen löse eine Forderung ein, die „so menschlich und zugleich so christlich ist: kein Arbeiter ohne Rechte.“

Nur ein halbes Jahr später, im Herbst 2020, legte Papst Franziskus noch einmal nach: In seinem mittlerweile auch auf Deutsch erschienenen und auf Gesprächen mit dem Journalisten Austen Ivereigh basierenden Buch „Wage zu träumen!“zeigt er mutige Wege aus der Covid19-Krise und fordert dabei nichts weniger als eine komplett neue Weltordnung bzw. eine Neuausrichtung der Gesellschaft in der Post-Covid-Welt. Eine zentrale Rolle spielt dabei erneut die Idee eines universellen bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Des Papstes wichtigste Argumente dafür lauten:

• Ein BGE würde die Beziehungen auf dem Arbeitsmarkt umgestalten und den Menschen die Würde garantieren, Beschäftigungsbedingungen ablehnen zu können, die sie in Armut halten würden.
• Es könnte den Menschen also eine nötige Basissicherheit geben, ferner das Stigma eines paternalistischen und zugleich in Abhängigkeit haltenden Wohlfahrtsstaates beseitigen und
• zudem den Wechsel zwischen Arbeitsplätzen erleichtern, wie es technologiegetriebene Arbeitsweisen zunehmend erfordern.
• Schließlich könnte ein BGE alle Menschen dazu befreien, das Verdienen des Lebensunterhaltes und den Einsatz für die Gemeinschaft miteinander zu verknüpfen.

Papst Franziskus führt in seinen Schreiben seine Argumente für ein BGE zwar nicht dahingehend weiter aus, dass daraus sehr viel zu gewinnen wäre für die politische Debatte über die konkrete weitere Ausgestaltung eines BGE-basierten Sozialsystems, dessen Finanzierung und dessen Konsequenzen für andere gesellschaftliche Ressorts wie Bildung, Gesundheit etc. Zahlreiche kritische Kommentare zur päpstlichen Befürwortung eines BGE unterstellen ihm deshalb mangelnden Realismus, bezweifeln seine Sachkompetenz oder relativieren des Papstes Ausführungen mit Blick auf dessen kulturellen Background: Möglicherweise meine die päpstliche Idee eines „universellen Grundeinkommens“ nur eine Art weltweite soziale Mindestsicherung auf derart niedrigem Niveau, dass sie zwar in den Armutsregionen dieser Welt, die der Papst möglicherweise mehr im Blick habe als seine Vorgänger, eine Verbesserung für hunderte Millionen Menschen bringen würde, aber etwa für europäische Sozialkontexte faktisch indiskutabel sei.