Digital In Arbeit
Religion

Privilegierte Erpressbarkeit

1945 1960 1980 2000 2020
1945 1960 1980 2000 2020

Wie halten wir es mit der Türkei? Eine der uralten europäischen Fragen stellt sich dieser Tage mit neuer Dringlichkeit. Sie ergibt sich aus dem sukzessiven Abdriften des Landes von Demokratie und Rechtsstaat, verbunden mit einer zunehmenden Islamisierung -eine in höchstem Maße bedenkliche Entwicklung, die vom derzeitigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorangetrieben wird.

Völlig bizarr erscheint heute die Vorstellung, die Türkei könne Mitglied der Europäischen Union werden - eine Vorstellung, der anzuhängen lange Zeit als Ausweis geopolitischer Weitsicht und geistig-kultureller Offenheit galt. Rückblickend haben freilich all jene recht bekommen, welche daran festhielten, dass die Türkei nicht zu Europa gehöre, jedenfalls nicht in jenem engeren Sinne, welchen eine Mitgliedschaft in der EU voraussetzt, und dafür den Vorwurf von Kleingeistigkeit und Provinzialität in Kauf nahmen.

Dass Dialog, eine möglichst enge Anbindung, eine "privilegierte Partnerschaft" (so hieß ein durchaus sinnvolles, aber letztlich erfolgreich diskreditiertes Projekt dereinst) gut und richtig sind, stand ohnedies immer außer Zweifel. Heute besteht die "privilegierte Partnerschaft" nur noch in der Hoffnung, dass der wackelige Flüchtlingsdeal Angela Merkels mit Ankara hält, oder besser gesagt: in einer Art "privilegierter Erpressbarkeit".

Das ist Erdogan natürlich bewusst - und entsprechend agieren er und seine Mannen auch Europa gegenüber. Die Debatte rund um Auftritte türkischer Politiker in Deutschland oder Österreich im Vorfeld des türkischen Verfassungsreferendums zugunsten Erdo gans gibt davon beredt Zeugnis. Außenminister Sebastian Kurz hat natürlich völlig Recht, dass es eigentlich eine Frage des Respekts wäre, nicht die türkische Community im Ausland für innertürkische Anliegen zu instrumentalisieren und solcherart Konflikte potenziell nach Deutschland oder Österreich hereinzutragen. Aber dieser Respekt fehlt leider. Dies zu beklagen hat wenig Sinn -Respekt muss man sich verschaffen. Leute wie Erdogan verstehen eine klare Sprache ganz gut - aber auch nur eine solche.

Wie halten wir es mit der Türkei? Eine der uralten europäischen Fragen stellt sich dieser Tage mit neuer Dringlichkeit. Sie ergibt sich aus dem sukzessiven Abdriften des Landes von Demokratie und Rechtsstaat, verbunden mit einer zunehmenden Islamisierung -eine in höchstem Maße bedenkliche Entwicklung, die vom derzeitigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorangetrieben wird.

Völlig bizarr erscheint heute die Vorstellung, die Türkei könne Mitglied der Europäischen Union werden - eine Vorstellung, der anzuhängen lange Zeit als Ausweis geopolitischer Weitsicht und geistig-kultureller Offenheit galt. Rückblickend haben freilich all jene recht bekommen, welche daran festhielten, dass die Türkei nicht zu Europa gehöre, jedenfalls nicht in jenem engeren Sinne, welchen eine Mitgliedschaft in der EU voraussetzt, und dafür den Vorwurf von Kleingeistigkeit und Provinzialität in Kauf nahmen.

Dass Dialog, eine möglichst enge Anbindung, eine "privilegierte Partnerschaft" (so hieß ein durchaus sinnvolles, aber letztlich erfolgreich diskreditiertes Projekt dereinst) gut und richtig sind, stand ohnedies immer außer Zweifel. Heute besteht die "privilegierte Partnerschaft" nur noch in der Hoffnung, dass der wackelige Flüchtlingsdeal Angela Merkels mit Ankara hält, oder besser gesagt: in einer Art "privilegierter Erpressbarkeit".

Das ist Erdogan natürlich bewusst - und entsprechend agieren er und seine Mannen auch Europa gegenüber. Die Debatte rund um Auftritte türkischer Politiker in Deutschland oder Österreich im Vorfeld des türkischen Verfassungsreferendums zugunsten Erdo gans gibt davon beredt Zeugnis. Außenminister Sebastian Kurz hat natürlich völlig Recht, dass es eigentlich eine Frage des Respekts wäre, nicht die türkische Community im Ausland für innertürkische Anliegen zu instrumentalisieren und solcherart Konflikte potenziell nach Deutschland oder Österreich hereinzutragen. Aber dieser Respekt fehlt leider. Dies zu beklagen hat wenig Sinn -Respekt muss man sich verschaffen. Leute wie Erdogan verstehen eine klare Sprache ganz gut - aber auch nur eine solche.