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Zum Scheitern verurteilt?

Die Verhandlungen über einen Frieden für Nahost sind eine lange Abfolge des Scheiterns, analysiert Karin Kneissl. Es müssten, so die Nahost-Expertin, für alle die gleichen Regeln gelten. Sonst droht eine Ausweitung des Krieges.

Wie Sisyphus den Stein auf den Hügel rollt, der ihm kurz vor dem Ziel stets entgleitet, so wirkt Vermittlung im Nahen Osten als vergebliche Mühe. Seit den 1930er Jahren suchen Experten nach der Lösung für jenen Konflikt, der als jüdisch-arabischer begann, dann zu einer Serie von Kriegen zwischen Israelis und Palästinensern wurde und nun zum unauflösbaren Dilemma globalen Ausmaß geworden ist. Ob es die Pendeldiplomatie eines Henry Kissinger war, der das halbe Außenamt mitnahm, oder sich um die vielen Friedenspläne von Oslo 1993 bis Annapolis 2007 dreht - die Vermittler scheitern systematisch.

Die Gründe liegen oft bei den Vermittlern selbst, die nicht ohne Eigeninteresse wirken. Bill Clinton und Miss Rice sind Exempel. Sie wollten binnen weniger Monate ein Drama lösen, an dem Generationen von Sondergesandten zerbrochen waren. Hingegen war der Prozess von Oslo ein diplomatisches Meisterstück. Alle Betroffenen schwiegen über die erstmals direkten Gespräche zwischen Vertretern der PLO und Israels. Doch das Konfliktmanagement, wonach die schwierigen Punkte - nämlich zukünftige Grenzen, Status von Jerusalem und Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge - bewusst ausgeklammert wurden, erwies sich als naiv. Das Kalkül der Vermittler war: Wenn die Konfliktparteien einander zu vertrauen lernten, würde alles Schritt für Schritt lösbar werden. Dazwischen kam die Ermordung des israelischen Premier Itzhak Rabin durch einen jüdischen Fanatiker in einem aufgeheizten Klima von Friedensgegnern, die Rabin des Hochverrats beschuldigten. Der Prozess stockte, Siedlungen wurden unter Premier Benjamin Netanyahu ausgeweitet und palästinensische Selbstmordanschläge begannen.

Der Bürgerkrieg beginnt

Lord Peel, der 1937 für die britische Mandatsmacht eine Mission nach Palästina unternommen hatte, forderte angesichts des Bürgerkriegs zwischen jüdischen Einwanderern und ansässiger arabischer Bevölkerung die Einstellung des Siedlungsbaus und aller Feindseligkeiten. Diese Forderungen werden seither wiederholt, aber nicht umgesetzt. Israel ist über das vom UN-Teilungsplan 1947 vorgesehene Staatsgebiet infolge der Kriegsereignisse und des Siedlungsbaus weit hinausgewachsen. Aus der Konfrontation zweier Nationalbewegungen, des Zionismus und des Panarabismus, erwuchs ab dem Sechstagekrieg 1967 religiöse Dynamik. Für die Palästinenser war klar, dass die arabischen Regime ihre Heimat nicht befreien würden, die Hinwendung zum politischen Islam begann. Der Bau von Koranschulen wurde von Israel gefördert, da man die jungen bärtigen Männer gerne zur Hamas beten und Fußball spielen schickte, während das Verbreiten von PLO-Material als Terrorismus bestraft wurde.

Siedler als mächtigste Lobby

Der national-religiöse Likud brach 1977 das Machtmonopol der linken Arbeiterpartei in Israel, die Siedler sollten zur mächtigen Lobby werden. Das Westjordanland wurde für 250.000 israelische Siedler erschlossen, die sich im befreiten Judäa und Samaria, nicht in besetzten Territorien wähnen. Die neue gewaltbereite Siedlergeneration könnte für Israel zum Sicherheitsproblem werden. Im Namen Gottes hetzten beide Seiten auf. Für Vermittler wurde das Terrain komplexer, Europa betrieb Scheckbuchdiplomatie, die USA traf der Vorwurf der einseitigen Unterstützung Israels.

An der PLO verhandelten die USA 1991 vorbei, Jassir Arafat wurde mit Oslo zum Ansprechpartner Washingtons. Auf die alten Exilpolitiker, die in der palästinensischen Bevölkerung wenig Ansehen genossen, wurde nach Arafats Tod 2004 gesetzt. Der Aufstand säkularer Politiker gegen die korrupte Arafat-Clique wurde ab 2000 von der zweiten Intifada überrollt. Indes erstarkte die islamistische Hamas.

Ihre Popularität verdankte sie u.a. den Niederlagen der PLO-Politiker, die von der israelischen Regierung in allen Verhandlungsversuchen desavouiert wurden. Als Ariel Scharon im Sommer 2005 den Rückzug aus Gaza durchsetzte, erfolgte dies unilateral ohne Einbindung der palästinensischen Regierung. Die Warnungen vor einem Machtvakuum in Gaza wurden bewusst überhört. Die Vermittler hatten wieder einmal die neue Wirklichkeit versäumt, denn ein Wahlsieg der Hamas sowie der nachfolgende palästinensische Bürgerkrieg waren absehbar. Wenn Denkfabriken mehr Zeit mit "policy papers" verbringen, als sich mit der Lage auf dem Terrain zu befassen, werden die Fehler fatal. Das Kriegsziel "Zerstörung der Hamas" könnte für Israel als Schuss nach hinten losgehen. Es war Israel 2006 nicht gelungen, die Hizbollah im Libanon zu entmachten. Die israelische Armee analysierte ihre Niederlage und versucht, den aktuellen Guerillakrieg neu zu führen. Der Ausgang ist ungewiss, die menschliche Tragödie aber sicher. Die Verletzung von Völkerrecht, wie die Bombardierung von UN-Einrichtungen, wiederholt sich aufs Neue.

Eine gewonnene Schlacht ist kein gewonnener Krieg. Die Radikalisierung ist eine logische Folge. Zudem müsste sich Israel auf Wiederbesetzung von Gaza einlassen. Kurz nach Start der Evakuierung der 7000 israelischen Siedler aus Gaza hielt Scharon eine TV-Ansprache, um seine einsame Entscheidung zu erklären. Das Argument war demografisch, denn 7000 Juden unter 1,4 Millionen Arabern, deren Bewachung Tausende Militärs erforderte, erschienen Scharon sinnlos. Ihm war klar, die eigentliche Gefahr drohte von innen. Um einen jüdischen Staat aufrechtzuerhalten, musste der Abzug aus palästinensischen Ballungsgebieten erfolgen. So stieg 2005 der Anteil der jüdischen Bevölkerung in den von Israel kontrollierten Gebieten wieder auf 56,8 Prozent. Im Falle zukünftiger Annexionen derzeit besetzter Gebiete würde die arabische Bevölkerung bis 2025 die Mehrheit in Israel stellen.

Kluft wächst mit jedem Krieg

Auf diese demografische Entwicklung setzen immer mehr Palästinenser, denen die Zweistaatenlösung unwahrscheinlich erscheint. Dies ist ein mittelfristiges Problem für Israel und alle bemühten Vermittler, die sich in Details verlaufen.

Kurzfristig kann vom Kriegsschauplatz Gaza die Gewalt auf das labile Ägypten und in den Golf überschwappen. Der Hinweis Israels, die Hamas werde vom Iran unterstützt, lässt diese Ausweitung befürchten. Der Nahostkonflikt war von Beginn mehr als ein regionaler Zwist, die gefährliche Kluft zwischen Orient und Okzident wächst mit jedem Krieg. Die Chronologie trägt in sich gebrochene Versprechen und Doppelmoral. Vermittlung ist nur zielführend, wenn für alle die gleichen Spielregeln gelten, ansonsten wird sie zur Strafe in der Unterwelt, zur Sisyphusarbeit.

* Die Autorin ist Publizistin und Lehrbeauftragte in Wien

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