Altes Thema - neuer Schwung

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Die Furche Herausgeber

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Die Furche Herausgeber

Wilfried Stadler

Der überraschende Management-Wechsel an der Spitze der ÖIAG lässt eine erneute Grundsatzdiskussion über die Zukunft der Verstaatlichten-Holding erwarten. Zu hoffen ist, dass sie über den zu erwartenden Koalitionsstreit um Personalfragen hinausreicht - auch wenn der Zeitpunkt dafür denkbar ungünstig scheint. Zu den Kollateralschäden, die der vorvorletzte Finanzminister angerichtet hat, zählt nämlich ein gegenüber Privatisierungen feindliches Klima. Denn die im parlamentarischen Untersuchungsausschuss offenkundig gewordenen Klüngeleien und gerichtsanhängigen Korruptionsfälle erwecken den falschen Eindruck, Derartiges gehe geradezu automatisch mit Privatisierungen einher.

Misstrauen der Sozialdemokraten

Dazu kommt eine immer schon misstrauische Einstellung seitens der Sozialdemokraten, die während der Koalition der 90er-Jahre, im ersten Erfolgsjahrzehnt der Verstaatlichten-Holding, erfolgreich aufgebrochen wurde. Damit war es wieder vorbei, als von der kleinen Koalition die Fehlentscheidung getroffen wurde, den Aufsichtsrat der ÖIAG nicht durch Vorschläge der zuständigen Ministerien, sondern aus sich selbst heraus nachzubesetzen. Diese Entmachtung des Eigentümers - ziemlich einzigartig in der Kapitalmarktwelt - hat die Stimmung weiter verhärtet, ohne in Wirklichkeit die Abhängigkeit vom jeweiligen Finanzminister zu lockern.

Dabei ist die rund ein Vierteljahrhundert alte Geschichte der Privatisierung trotz einiger unbestreitbarer Fehlschläge (Creditanstalt, Austria Tabak) in Summe ein höchst beachtlicher Erfolg. Noch Ende der 80er-Jahre umfasste die österreichische Staatswirtschaft ein Drittel der Gesamtwirtschaft. Das war damals immerhin mehr, als der sich heute nur mehr auf 28 Prozent der Wertschöpfung belaufende Anteil staatlicher Arbeitsplätze am gesamten Arbeitsmarkt des kommunistischen China.

Nachdem zumindest auf Bundesebene die mit Eigentumsübertragung verbundenen Privatisierungspotenziale weitgehend ausgeschöpft sind, wäre nun überlegenswert, aus der ÖIAG auch eine Infrastruktur-Holding zu machen, in der - nach Reparatur der Aufsichtsratskonstruktion - auch die Zuständigkeit für Infrastrukturunternehmen des Verkehrs (ÖBB, ASFINAG) und der Energiewirtschaft angesiedelt ist. Eine solche Erweiterung hat jede der beiden Großparteien schon einmal befürwortet - allerdings war dann die jeweils andere dagegen.

Mehr Ideenwettbewerb

Noch lohnender aber wäre die Freilegung jener großen Wertschöpfungspotenziale, die in der Organisationsprivatisierung liegen. Gemeint ist damit die Trennung von beengenden kameralistischen Vorschriften und überholten Dienstrechten. Die diesbezüglichen Erfolge - von Schönbrunn über die Bundesimmobilien-Gesellschaft BIG bis zur Österreichischen Nationalbibliothek - sollten Ansporn sein, in verwandten Themenfeldern mehr Entscheidungsautonomie, Ideenwettbewerb und Professionalität freizusetzen.

In das ideologisch totgelaufene Privatisierungsthema neuen Schwung zu bringen: das wäre sogar eine Unterbrechung des permanenten Vorwahlkampfes wert.

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1961

„Verstaatlichte” und Dividende

Die Geschichte der Aktiengesellschaft in Österreich ist noch nicht sehr alt; aber ebenso alt ist die Diskussion über die Gewinnverteilung solcher Unternehmungen, die Diskussion über die Dividenden.Noch um die Jahrhundertwende und nach dem ersten Weltkrieg gerade in konservativen Kreisen, in Deutschland um Lej-eune-Jung, in Österreich in den Kreisen der katholischen Sozialreformer, als Trägerin des anonymen Kapitals mit Mißtrauen betrachtet und nicht selten bekämpft, fand man in der Aktiengesellschaft nach dem zweiten Weltkrieg die gewünschte privatwirtschaftliche und zivilrechtliche

1962

Verstaatlichte: Woher nehmen?

nationale wirtschaftliche Lösungen nur um einen politischen Preis zuzugestehen? Einen Preis, den manche nicht bezahlen können? Oder ist eine-solche Denkweise ökonomisch richtig? Widerspricht es nicht unseren Auffassungen von einer wahren Demokratie, wenn wir wirtschaftliche Lösungen unbedingt mit politischen verknüpfen wollen? Können, ja müssen wir nicht eigentlich als Menschen des abendländischen Denkens ökonomische Probleme nur nach ökonomischen Grundsätzen lösen?Die Menschen des freien Westens sehen die große Aufgabe dieses Jahrhunderts darin, die Freiheit zu erhal-ten. Dafür

1963

Am Rundfunkwesen genesen?

In den allerletzten Tagen vor Abschluß der sich bereits vier Monate hinziehenden Parteienverhandlungen, als das Sechserkomitee gerade, wie es hieß, „zum Endspurt antrat“, erhob sich in der österreichischen Öffentlichkeit mit selten erlebter Kraft eine Welle der Empörung, die sich gegen gewisse Lösungsvorschläge auf dem Gebiet des Rundfunks und des Fernsehens richtete. Die Empörung betraf somit gewissermaßen eine Nebenerscheinung, aber eine, die auch der ..Mann von der Straße“ aus täglicher Erfahrung kennt. Die Aktion wurde freilich durch zwei auflagestarke Zeitungen gelenkt,

1969

Mehr Rechte fur die OIG

Seit Monaten ist die Umwandlung der österreichischen Industrie-Verwaltungs-Ges. m. b. H. (ÖIG) in eine Holding (darunter versteht man die Zusammenfassung rechtlich selbständiger Unternehmungen durch Übertragung von Kapitalanteilen zu einer Dachgesellschaft, der gleichfalls Rechtspersönlichkeit zukommt) im Gespräch, und man erwartet, daß es in den nächsten Wochen zu einer Entscheidung kommen wird. Nach einem der letzten zur Diskussion stehenden Vorschläge soll die ÖIG in eine Eigentümer-Holding als Dachgesellschaft aller verstaatlichten Unternehmen umgewandelt werden, indem man dieser Holding alle Aktien und Stammanteile der verstaatlichten Unternehmungen überträgt. Die Holding hätte dann nach Paragraph 15 Aktiengesetz ein Weisungsrecht in allen Finanzierungs- und Investitionsfragen gegenüber ihren Tochterunternehmungen. Sie hätte weiter die Möglichkeit, Anleihen auf dem Kapitalmarkt zu günstigeren Konditionen aufzunehmen, da sie eine „Erste Adresse“ (in der Geschäftssprache Kreditnehmer, an dessen Bonität absolut kein Zweifel besteht) in Österreich wäre, und natürlich hätte die Holding auch das Recht, Aktien oder Unternehmensanteile zu veräußern und die erzielten Veräußerungserlöse in jene ihrer Tochterunternehmungen zu investieren, deren Wachstumschancen am größten sind.

Die ÖIG vor neuer Kur

Der Rückzieher der Volkspartei im Herbst des vergangenen Jahres, als die SPÖ die Verlängerung der Marktordnungsgesetze an die Proporzverfestigung in der Verstaatlichten Industrie koppelte und eine Verlängerung einer bereits 1966 getroffenen Vereinbarung bis zum Ende der Legislaturperiode erzwang — war zugleich Auftakt für ernsthafte Überlegungen über eine Reform des ÖIG-Gesetzes, das ÖVP und SPÖ Ja gemeinsam im Parlament verabschiedet hatten. Denn in der ÖIG hat man bald nach Inkrafttreten des Gesetzes vom 16. Dezember 1966 erkannt, daß die Wahrnehmung der Eigentumsrechte des

1970

Die Schlappe der 1400

„Alle Welt lacht sich schief über uns“, mutmaßt der zu neuer Ministerwürdigkeit aufgebaute Volkspartei-Arbeitskreischef für die Agenden „Verkehr und Verstaatlichte Betriebe“, Dr. Josef Taus. Sie lacht, meint der längst arrivierte „Spät-Twen“, weil sich die sozialistische Minderheitsregierung angeblich ihre industriepolitischen Absichten von einer bunt zusammengewürfelten Equipe sozialistischer Landes- und Gemeindepolitiker, Betriebsräte und Gewerkschafter diktieren läßt. Wiewohl diesem Gremium keinerlei gesetzliche und sachliche Kompetenz zukommt, beschloß es, die

1971

Leerlauf und laissez-faire

„Sie haben den Entscheidungsmechanismus der DIAG ein Jahr lang lahmgelegt", warf ÖVP-Klubchef Koren den sozialistischen Parlamentariern und einem sichtlich betroffenen Staatssekretär Dr. Veselsky auf der Regierungsbank am Ende der Aufzählung eines langen SPÖ-Sündenregisters in der Verstaatlichtenpolitik vor. Und ein eher verdrossener ÖGB-Präsident Benya versuchte, mit Zwischenrufen von der Abgeordnetenbank aus seinen Zorn abzureagieren.

Platzpatronen zum Geburtstag

Der Aktionsradius der eigenwirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand (Bund, Länder und Gemeinden) reicht in Österreich in nahezu alle Sektoren der Wirtschaft. So sind in Österreich unter anderem folgende Sektoren fast vollständig sozialisiert: der Bergbau, die Eisen-, Stahl- und Metallproduktion; die Erzeugung und der Vertrieb von Salz und Tabakwaren; der Personen- und Güterverkehr auf Schienen, zu Wasser und in der Luft sowie der innerstädtische Massentransport; das buchmäßig ausgewiesene Reinvermögen der Aktienbanken; die als Kapitalgesellschaften organisierten

1972

Ein Riese, der ständig wächst

Was hier interessiert, ist nicht so sehr der „ökonomische Effekt“ der „Koordinierung“, die eine monopolisierende Konzernierung ist, sondern Was wenigen Österreichern und noch weniger einem Ausländer deutlich vor Augen steht, ist der Umstand, daß dieses Land auch insofern eine, diesfalls pseudomarxistische, „Insel der Seligen“ zu sein scheint, auf welcher der anderswo meist blutige Vorgang der „Expropriation der Expropriateure“ ganz friedlich bewältigt zu sein scheint.

1973

Sehr spat

Spät ist es geworden — nicht nur die Vertreter der politischen Parteien müssen sich das denken, wenn im Laufe dieser Woche eine neue Regierungsvorlage betreffend das Fusionsgesetz, also die Fusion zwischen den Vereinigten Eisen- und Stahlwerken (VÖESt.) und der Österreichisch-Alpinen Montangesellschaft, in das Parlament gelangt. Seit 1. Jänner melden sich die Telephonistinnen in Linz bereits mit dem neuen Firmennamen, aber rein rechtlich ist noch kein Schritt zur Fusion gemacht worden.

Die politische Industrie

Obwohl die Parteiengespräche zwischen ÖVP und SPÖ owie zwischen der Regierungspartei und der FPÖ über das Stahlfusionsgesetz“ noch weiterlaufen, scheinen die entschei-lenden Weichen mit der Einbringung des Gesetzentwurfes als Regierungsvorlage in das Parlament und mit der Zuweisung an len zuständigen Ausschuß bereits gestellt worden zu sein. Rückwirkend mit l. Jänner wird Österreich einen Stahlkonzern erhal-en, der sich international sehen lassen kann: VÖEST und Alpine-ifontan werden fusioniert, die Edelstahlfirmen Böhler, Schoeller-Jleckmann und Styria werden der neuen Konzernmutter alr Tochtergesellschaften angegliedert.

Arme Mutter

Österreichs verstaatlichte Industrie kommt nur schwer zur Ruhe. Nachdem sie jahrelang im Mittelpunkt des tagespolitischen Streits zwischen den Partnern der großen Koalition gestanden war, hat sich dieses Schicksal im Zeitalter der EinParteien-Regierungen nur wenig gebessert. Wohl hat die Regierung Klaus mit dem ÖIG-Gesetz einen neuen Gedanken in die Wahrung der Eigentümerrechte des Bundes getragen, aber die Frage, ob die Zielsetzungen dieses Gesetzes verwirklicht werden konnten, bleibt offen.

1976

ÖIAG-Träume

Seit Jahresbeginn liegt die Dachgesellschaft der Verstaatlichten, die ÖIAG, im Schußfeld politischer Auseinandersetzungen. Den Anfang machte der neubestellte Präsident des Österreichischen Arbeiterkammertages, Adolf Czettel, als er engere Bindungen zwischen der ÖIAG und den Konzernbetrieben der halbverstaatlichten Großbanken Credit-anstalt-Bankverein und österreichische Länderbank forderte. Diese „Strukturbereinigung“ soll, so Czettel, größere Kapazitäten schaffen und allfällige Mehrgleisigkeiten innerhalb der heimischen Staatsfirmen verhindern. Finanzminister Androsch mißfiel

1978

ÖIAG-Kapitän: Experte und Parteisoldat

Am Donnerstag dieser Woche wird mit Beschluß des Aufsichtsrates der österreichischen Industrieverwal-tungs-Aktiengesellschaft (ÖIAG) ein neuer Mann an die Schalthebel der Macht eines 120.000 Arbeitsplätze umfassenden Verstaatlichten-Imperiums herangelassen: Der aus der Arbeiterkammer kommende Theoretiker Oskar Grünwald wird nach dem Abgang von Franz Geist in den Stuben und Produktionshallen der republikseigenen Industrie als neuer Generaldirektor für neuen Geist sorgen.Im Gegensatz zu seinem Vorgänger wird Grünwald von seinen Mitarbeitern als Mann geschildert, der keine spektakulären

1984

Mit fünf neuen Besen gegen die alten Probleme

Schon Fred Sinowatz hat kein leichtes Erbe als Kanzler angetreten. Die neuen Gesichter im Kabinett werden auch bald von der Realität des Politikalltags eingeholt.

1986

,Weisungen von oben waren unzumutbar'

FURCHE-Gespräch mit dem langjährigen ÖlAG-Generaldirektor Fran\GeistWie haben die Parteien ihren Einfluß in der VOEST und ÖIAG gesichert? Was bringt das angekündigte Ende der Parteibuchwirtschaft? Ist Privatisierung eine Lösung?FURCHE: Im Zusammenhang mit dem VOEST-Debakel hat es durch die Entlassung der Führungsspitze personelle Konsequenzen gegeben. Ein staatliches Unternehmen setzt aber auch in Zukunft — im Gegensatz zu einem Privatbetrieb — eine kollektive Führung voraus. Daraus ergibt sich die Frage: „J£ann der Staat ein guter Unternehmer sein?"FRANZ GEIST: Eine kollektive

Am Gängelband von Staat und Parteien

Also gut: Die VOEST bekommt ein neues Management, einige Milliarden Zuschuß, die Postenbesetzung wird neu geregelt... Das eigentliche Problem wird so nicht gelöst.

Ein Klotz am Bein der Republik

Vielfach wird der falsche Eindruck erweckt, die VOEST-Pleite sei nur Folge skrupellosen Handelns oder des Versagens von Managern. Das ist typisch für Österreich: Probleme werden personalisiert, Akteure ausgetauscht (wenn überhaupt) und das Spielchen fortgesetzt wie bisher.Nein: Die Liste der Verstaatlichten-Pleiten ist zu lang, um sich mit solcher Oberflächenkosmetik zu begnügen. ,£uletzt haben die in der ÖIAG organisierten Industriebetriebe im Jahre 1979 positiv bilanziert. Seither sind Verluste in der Höhe von 26J Milliarden Schilling entstanden", rufen Hawlik und Schüssel in

Majorz statt Proporz

Vor einiger Zeit meinte Bundesminister Ferdinand Laci-na, daß es für ihn „unvorstellbar ist", daß nach der letzten, im Herbst 1983 vom Parlament beschlossenen Subvention in Höhe von 16,6 Milliarden Schilling „das Geld der Steuerzahler noch einmal in Staatsbetriebe fließen soll. Wer es jetzt - im Herbst 1985 -nicht schafft, muß alle Konsequenzen aus eigenem tragen".Doch es ist alles schlimmer, viel schlimmer gekommen. Das Unvorstellbare wurde wahr, und die Konsequenzen daraus müssen — wer sonst? — die Steuerzahler tragen.Am 16. Jänner nahm die Republik Österreich auf dem

Klischees rund um die Industrie

Die Mißerfolge der Verstaatlichten entstanden nicht durch ein Zuviel an Politik, sondern durch zu geringe Vorgaben und Kontrollen durch die Eigentümer.

1988

Eisern sparen in Krisenzeiten ?

In den letzten Jahren ist die verstaatlichte Industrie in die schwerste Krise seit ihrem Bestehen geraten. Hohe Zuschüsse an Steuergeldern waren notwendig, um sie vor der drohenden Insolvenz zu retten. Viele Arbeitsplätze gingen in diesen Betrieben verloren. Zahlreiche Sanierungsbemühungen brachten keine Erfolge, so daß man zuletzt eine tiefgreifende Strukturreform durch Zerschlagung der Großbetriebe in kleinere, flexible und ergebnisverantwortliche Einheiten vornahm. Es bleibt zu hoffen, daß diese Reform einen Erfolg bringen wird, zumal aus Erklärungen von Spitzenpolitikern hervorgeht,

1989

Kontrolle für die Verstaatlichle

Privatisierung im eigentlichen Sinn hat bisher in Osterreich Hoch nicht stattgefvmden. Denn Privatisieren kann sinnvollerweise niir bedeuten, daß der Staat seine Eigentümerstellxmg an Private abtritt, ebenso wie der Komplementärbegriff Verstaatlichimg bedeutet, daß die VerfUgimgsgewalt über Unternehmen an den Staat fällt Denn worauf es in diesem Zusammenhang ankommt, ist die Herrschaft über das Unternehmen (nicht Dividendenzxiflüsse oder Spekulation). Diese ist in der Regel mit der Aktienmehrheit verbunden.Die bisher in Österreich stattgefundene Teilprivatisierung war hauptsächlich

Wer küßt die ÖIAG wach ?

„Die ÖIAG hat in ihrem Bauchladen eine Reihe kleiner Dornröschen, die sich von geeigneten Prinzen herrlich wachküssen lassen“, sagte einmal Klaus Woltron, damals noch Chef der S immering Graz-Pauker AG. Wach sind derzeit nur die beiden Großparteien, die vehement um die Besetzung der Prinzenrolle kämpfen. Soll das ein Großkonzern in Händen des Staates sein, wie die SPÖ das verlangt? Sollen es private Aktionäre sein, wie die ÖVP fordert? Wie soll aus dem „Faß ohne Boden“ verstaatlichte Industrie endgültig das werden, woran ÖIAG-Chef Hugo Michael Sekyra nicht zuletzt dank

1992

Vorwärts in die Vergangenheit

Die krisengeplagte verstaatlichte Industrie Österreichs hat erneut Probleme. Der geplante Gang der Austrian Industries an die Börse als ein großer Sanierungsschritt in Richtung Umstrukturierung ist durch Ertragseinbrüche gefährdet. Scheitert mit Verstaatlichten-Chef Hugo Michael Sekyra nun der vierte Sanierer der Verstaatlichten?

2005

"Laienspieler in der ÖIAG am Werk"

Der Unternehmensberater und ehemalige Verstaatlichten-Manager Klaus Woltron stellt im furche-Gespräch klar, was er von der Arbeit der ÖIAG hält, warum Bahn und Post keinesfalls privatisiert werden dürfen und dass die Wirtschaftspolitik von Schwarz-Blau zwar halbherzig, aber gar nicht so schlecht ist.Die Furche: Derzeit stehen Betriebe wie Post und Bahn im Mittelpunkt der wirtschaftspolitischen Diskussion. Ganz im Stil der Rückschauen, die derzeit Hochkonjunktur haben: Wie blicken Sie auf Ihre Zeit bei der Verstaatlichten Industrie zurück?Klaus Woltron: Nostalgisch. Ich habe dort einen

2006

Zankapfel Familiensilber

Was von der verstaatlichten Industrie übrig blieb, wirft heute ordentliche Gewinne ab. Die ÖVP will weiter privatisieren. Der SPÖ reicht's.Die Österreichische Industrie Holding AG (ÖIAG) ist die Beteiligungs-und Privatisierungsagentur der Republik Österreich, und als solche das Aushängeschild der sich derzeit noch in Staatsbesitz befindlichen Unternehmensanteile. Einst die Speerspitze der sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik, hat die Bedeutung der verstaatlichten Industrie sukzessive abgenommen. Zum Stand 31. August 2006 befanden sich noch folgende Firmenbeteiligungen im Eigentum der

2008

Hürdenlauf für die Koalition

SPÖ und ÖVP sind mangels Alternativen aneinandergekettet und müssen nun auf auf Gedeih und Verderb gegen die Weltwirtschaftskrise und die FPÖ bestehen.So schnell kann es gehen, wenn zwei es wirklich eilig haben. Keine drei Stunden brauchten Werner Faymann und Josef Pröll bei einem vertrauten Tète á tète am Dienstag, um die Inthronisierung der neuen Großen Koalition abzusprechen. Vergessen der tagelange Konflikt um die Post, inklusive Mahnbrief der ÖVP samt Verhandlungsunterbrechung. Alles Schnee von Gestern: Bis Sonntag, spätestens aber im Lauf der kommenden Woche, so kamen die

2018

Zurück zur Österreich AG

Über Vergangenheit und Zukunft einer Österreich-Holding.

von

Wilfried Stadler

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Wilfried Stadler