Der EU fehlt die große Erzählung
Werte allein begründen keine zündende Vision einer gemeinsam bewohnten Welt. Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn es gelingt, eine gemeinsame Geschichte zu schaffen. Anmerkungen eines Theologen und Ethikers zum Brexit.
Werte allein begründen keine zündende Vision einer gemeinsam bewohnten Welt. Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn es gelingt, eine gemeinsame Geschichte zu schaffen. Anmerkungen eines Theologen und Ethikers zum Brexit.
Der Brexit bedeutet nicht das Ende der Europäischen Union, aber das Ende der Illusion, der europäische Integrationsprozess sei unumkehrbar und schreite unaufhaltsam voran. Nun zeigt sich, dass die EU kein Selbstläufer ist. Auch die vermeintliche Alternativlosigkeit der EU-Politik der vergangenen Jahre, mit welcher der Bruch selbst gesetzter Regeln - sei es in der Geldpolitik, sei es in der Asylpolitik und bei der Grenzsicherung - gerechtfertigt wurde, hat sich als Fehleinschätzung erwiesen. Es gibt im Leben immer Alternativen, bessere und schlechtere. Doch wer die Menschen von seiner Politik überzeugen will, braucht vernünftige Gründe, über die in einer Demokratie offen zu debattieren und zu streiten ist, aber nicht das Totschlagargument der Alternativlosigkeit. Ein "Weiter so" oder "Jetzt erst recht" wäre für die Zukunft der EU verheerend.
EU hat keine Bestandsgarantie
Schon melden sich wieder Stimmen, die EU sei noch aus jeder Krise gestärkt hervorgegangen. Wer an den Hegel'schen Weltgeist glaubt, mag den Brexit für eine List der Geschichte sehen, um die EU zu überfälligen Reformen zu bewegen und so die europäische Idee in einem dialektischen Prozess zu ihrem Ziel zu führen. Aber dieser Glaube ist eine Illusion. Wie alle politischen Gebilde hat auch die EU keine Bestandsgarantie, und es hängt nicht nur von ihren Politikern, sondern auch von ihren Bürgern, also von uns allen, ab, was aus ihr wird und welche Zukunft ihr beschieden ist.
Europa sieht ziemlich alt aus, und das in mehrfacher Hinsicht. Alt und verbraucht erscheinen nicht nur das politische Establishment und sein Politikstil. Auch die europäische Bevölkerung altert. Die Zahl der Pensionisten steigt, unter denen Verlustängste wachsen. Das alternde Europa hat den Eindruck, dem Druck der Globalisierung nicht gewachsen zu sein. Es waren vor allem ältere Menschen, die in Großbritannien für den Brexit gestimmt haben, während die jüngeren mehrheitlich für den Verbleib in der EU gewesen sind. Sie müssen nun um ihre Zukunftschanchen fürchten. Auch in anderen Ländern Europas finden populistische Parteien und Parolen - von rechts wie von links - unter älteren Menschen Zulauf, freilich auch unter jungen Leuten mit schlechter Bildung und Abstiegsängsten, die sich als Globalisierungsverlierer sehen. Im internationalen Vergleich, etwa mit China und anderen Ländern Asiens, schaut Europa einigermaßen alt aus, wenn es zum Beispiel um Digitalisierung und Industrie 4.0 geht.
Die eigentliche Krise aber besteht darin, dass viele Menschen die europäische Idee für alt und verbraucht halten, während der überwunden geglaubte Nationalismus seine Auferstehung feiert. Parolen von Heimat und nationaler Selbstbestimmung verfangen bei Menschen, denen die globalisierte, moderne Welt zu komplex und bedrohlich geworden ist. Nicht Europa, sondern die eigene Nation gilt ihnen als Schicksalsgemeinschaft. Dass die Beschwörung der nationalen Selbstbestimmung Großbritannien eher zum Ende des Vereinigten Königreiches führen wird - schon fordert Schottland ein neues Unabhängigkeitsreferendum - als zum Ende der EU, ist ein bitterer Treppenwitz der Geschichte.
Binneneuropäische Klientelpolitik
Wir erleben die Abkehr von der Idee eines vereinigten Europas, die als Lehre aus dem Grauen zweier Weltkriege geboren wurde. Robert Schuman, Konrad Adenauer, Alcide de Gasperi, Paul Henri Spaak und einige andere - Politiker mit tiefer christlicher Überzeugung - setzten sich für die Idee eines friedlich geeinten Europas der Vaterländer ein, für Versöhnung und Völkerverständigung. Am Beginn stand die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die weiterhin eine tragende Säule der Europäischen Union ist, doch wurde die europäische Idee weiterentwickelt von einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union mit gemeinsamer Währung und Außenpolitik.
Wie anziehend die europäische Idee einst wirkte, zeigte sich auch 1989 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs. Die Länder des ehemaligen Ostblocks strebten mit Macht in die EU, und noch immer gibt es weitere Beitrittskandidaten, mit denen verhandelt wird. Doch während die internationale Gemeinschaft angesichts globaler Krisen wirtschafts-,außen- und sicherheitspolitisch große Erwartungen an die EU richtet, verstrickt sich Europa immer mehr in eine binneneuropäische Klientelpolitik und Kleinstaaterei, die von wechselseitigem Neid und Misstrauen geprägt ist.
Antoine de Saint-Exupéry schrieb einst: "Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer." Den Bürgern Europas scheint diese Sehnsucht abhanden gekommen zu sein. Sie neu zu wecken, ist das Gebot der Stunde.
Forderungen nach Reformen der europäischen Institutionen, bei denen noch gar nicht klar ist, wohin die Reise überhaupt gehen soll, oder nach einer Neugründung Europas nach dem Motto "mehr Europa", wie sie vom Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz und dem deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel erhoben werden, wollen den zweiten Schritt vor dem ersten tun. In ihrem am vergangenen Wochenende veröffentlichten Zehnpunkteplan erinnern die beiden Politiker zunächst an den europäischen Traum, doch ihre eigene Vision schlägt altbekannte Töne an: "Die Überzeugung, dass Europa für alle ein Gewinn ist, kann nur dann wieder stark werden, wenn wir endlich einen Ausweg aus der ökonomischen Krise finden. Deshalb gilt: Vorrang muss jetzt ein neuer wirtschaftlicher Aufschwung in Europa haben!" Auch die Forderung nach mehr Demokratie und Transparenz ist nicht neu, so richtig sie zweifellos ist. Dass ausgerechnet jene, die mehr Demokratie und das heißt Verlagerung von Kompetenzen nach Brüssel, erfolgreich verhindert haben, nun bei der Brexit-Abstimmung den Sieg davongetragen haben, ist ein weiterer bitterer Treppenwitz der Geschichte.
Wer Vorrang für wirtschaftlichen Aufschwung und soziale Gerechtigkeit fordert, schneidet zwar ein wichtiges Thema an, aber damit weckt man noch nicht die Sehnsucht nach dem Meer. Mit Saint-Exupéry gesprochen, wollen Schulz und Gabriel einmal mehr Männer zusammentrommeln, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und Arbeit einzuteilen. Auch David Camerons Argument, ein Brexit würde Großbritannien wirtschaftlich schaden, hat bei der Mehrheit der Wähler nicht verfangen.
Wertegemeinschaft ist zu wenig
Die Sehnsucht nach dem Meer weckt man auch nicht dadurch, dass man, wie die Konferenz Europäischer Kirchen in einem kurz vor dem britischen Referendum veröffentlichten offenen Brief, die EU als Wertegemeinschaft beschwört. Werte allein begründen keine zündende Vision von einer gemeinsam bewohnten Welt.
Die EU krankt nicht etwa nur daran, dass sie ihre Werte nicht ausreichend mit Leben füllt und in manchen Bereichen - man denke an die Flüchtlingspolitik - mit Füßen tritt. Es fehlt vor allem an einer großen Erzählung, die auch Emotionen zu wecken vermag. Dabei kommt es nicht nur darauf an, eine gemeinsame Geschichte zu erzählen oder zu beschwören, wie es der Nationalismus tut. Es geht - mit Paul Scheffer gesprochen - vielmehr darum, eine gemeinsame Geschichte zu schaffen. Ohne den Willen, solch eine gemeinsame Geschichte zu schaffen, hat die EU keine Zukunft.
| Der Autor ist Vorstand des Inst. für Systematische Theologie an der Evang.-Theol. Fakultät Wien |
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