Der wahre John Maynard Keynes

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Ist Finanzminister Wilhelm Molterer ein wahrer Jünger John Maynard Keynes? Oft wird der britische Ökonom Keynes mit einer antizyklischen Wirtschaftspolitik in Verbindung gebracht, sprich in guten Zeiten soll der Staat sparen, um dann die Konjunktur in Zeiten einer Rezession oder gar Depression wieder anzukurbeln. Das sogenannte "Deficit Spending" soll aber Kritikern zufolge vielmehr auf Abba P. Lerner zurückgehen, dem Keynes 1944 in den USA heftig widersprach.

Im Grunde ist es völlig belanglos, auf wen diese Theorie zurückgeht. Faktum ist, dass die meisten Wirtschaftsforscher davon ausgehen, dass Österreich noch ein reales BIP-Wachstum von rund drei Prozent im kommenden Jahr verbuchen kann, es dann ab 2009 aber wieder etwas gedämpfter zugehen wird. Demnach liegt der Finanzminister mit seiner Einstellung die Steuerreform nicht vorzuziehen, sondern jetzt erst einmal Geld in die Kassen spülen zu lassen, richtig. Will eine Regierung nachhaltig wirtschaften, dann wird sie sich endlich auch einmal dazu durchringen müssen, den Schuldenberg abzubauen, bzw. wie im Falle Österreichs zunächst die Neuverschuldung erheblich zu minimieren.

Sicher gibt es in Österreich - einem der reichsten Länder der Welt - noch genug Probleme, die gelöst werden müssen, und für die der Staat Geld braucht. Doch die Diskussion lässt vermissen, dass die jährlichen Zinsen, die die Republik auf Grund ihrer Schulden zu zahlen hat, auch ein kalkulatorisches Investitionskapital darstellen. Geld, das nicht ins Bildungs- und Sozialsystem fließen kann. Da liegt es doch nahe, endlich den Schuldenberg abzubauen.

Ob "unser Willi Molterer" ein Jünger Keynes oder Lerners ist, oder es nur gut passt, die Steuerreform im Wahljahr 2010 unterzubringen, ist egal. Die Reform nicht vorzuziehen ist wichtig und richtig.

thomas.meickl@furche.at

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