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Dreckige Geldgeschäfte

Globalisierte Märkte bedeuten nicht nur vereinfachte legale Finanzströme. Auch Geldwäscher profitieren von den grenzenlosen Möglichkeiten.

Das Waschen des Geldes war einfacher als erwartet. Woche für Woche wurden die Zehn-Euro-Scheine gebündelt im Callcenter in Empfang genommen und sofort nach dem Zählen als "Blitzüberweisung" weitergeschickt. Die Überweisung lief über ein Bargeld-Transfer-Unternehmen, das mit dem Callcenter zusammenarbeitete. Solche "Moneytransmitter" sind weltweit tätig. Sie ermöglichen Überweisungen innerhalb kürzester Zeit - oft dauert der Transfer nur eine halbe Stunde - in die ganze Welt. Das ist für Reisende, denen das Geld ausgegangen ist, sehr praktisch. Doch Kriminelle nützen diese Möglichkeit, um Gewinne aus illegalen Geschäften in den regulären Wirtschaftskreislauf zu bringen. In diesem Fall war es Drogengeld, das in Wien im Straßenverkauf erlöst worden war und dann nach Nigeria und in die Niederlande verschickt wurde. 4,4 Millionen Euro wurden in sieben Monaten transferiert. Doch die Geldwäscher hatten Pech. Aufmerksame Polizisten kamen ihnen auf die Schliche. Im April dieses Jahres wurde der Betreiber des Callcenters, der Nigerianer Olushola E., im Wiener Landesgericht wegen Geldwäsche zu zwei Jahren Haft verurteilt.

Geld und Ideologie

Nicht nur "herkömmliche" Kriminelle greifen auf die Dienste von Moneytransmittern zurück. Auch Terrorgruppen benutzen das System, um Attentäter mit den erforderlichen finanziellen Mitteln auszustatten. Die Ermittlungen nach den Anschlägen des 11. September 2001 ergaben, dass die Anschläge mittels Bargeldüberweisungen finanziert wurden. Seit damals wurden auf Druck der USA die Kontrollen im Finanzsystem erheblich verschärft. Das System der Bargeldüberweisungen blieb von diesen Restriktionen aber weitgehend verschont. Noch immer können Beträge bis zu einer Höhe von 10.000 Dollar problemlos überwiesen werden. Auf diese Weise können aber auch erheblich größere Beträge transferiert werden. Wie einfach das geht, erläutert der Kundenbetreuer einer österreichischen Bank, die für das Bargeld-Transfer-Unternehmen "Moneygram" tätig ist "Sie müssen die Summe nur auf mehrere kleine Überweisungen aufteilen", erklärt der freundliche Angestellte. Lästige Fragen nach dem Grund der Überweisung hat der Kunde nicht zu befürchten. Nur einen Lichtbildausweis muss er vorlegen. Das sei erforderlich, damit dem Gesetz Genüge getan wird, meint der Angestellte augenzwinkernd.

Profis des Organisierten Verbrechens werden sich von solchen Kontrollen nicht abschrecken lassen. Bargeld-Transfer-Unternehmen bieten ihnen eine hervorragende Gelegenheit, um Geldwäsche zu betreiben. So haben die Ermittler des österreichischen Bundeskriminalamtes herausgefunden, dass Drogenhändler nicht selten auf diesem Weg die erhaltene Ware bezahlen und Schlepper die Erlöse aus dem Menschenschmuggel in das Heimatland transferieren. "Moneytransmitter spielen eine nicht unbedeutende Rolle beim Verschieben von Geld aus illegalen Quellen", meint dazu Josef Mahr, Leiter der Geldwäschemeldestelle im Bundeskriminalamt.

Geldwäsche und organisiertes Verbrechen sind siamesische Zwillinge. Um einer Strafverfolgung zu entgehen, muss das organisierte Verbrechen seine Einkünfte aus Drogenhandel, Schutzgelderpressung, Menschenhandel und Schlepperei verschleiern. Diesen Zweck erfüllt die Geldwäsche. Umgekehrt versuchen die Ermittler, den kriminellen Banden das Wasser abzugraben, indem sie die Geldwäsche unterbinden. Dabei müssen die Beamten aber nachweisen, dass das Geld tatsächlich aus kriminellen Quellen stammt. Das ist besonders dann schwierig, wenn das Delikt in einem Land begangen wurde, das noch nicht über ein hoch entwickeltes Polizei- und Rechtssystem verfügt wie Westeuropa. Außerdem entdeckt das organisierte Verbrechen immer neue Methoden der Verschleierung.

Die Ermittler stehen da nicht selten auf verlorenem Posten. Josef Mahr verdeutlicht das Nachhinken der Ermittler mit einem Vergleich: "Die Kriminellen benutzen eine Learjet, doch die Polizei fährt mit einem VW."

Daher konzentriert sich die von den G-7-Staaten, den sieben führenden Industrienationen USA, Deutschland, Japan, Frankreich, Italien, Großbritannien und Kanada, im Jahr 1989 ins Leben gerufene Geldwäschebekämpfungseinheit FATF (Financial Action Task Force) auf Präventionsmaßnahmen. Mit genauen Empfehlungen und Richtlinien wird versucht, das Einschleusen von kriminell

erwirtschaftetem Geld in das Finanzsystem zu verhindern. Betroffen von diesen Richtlinien sind vor allem die Banken.

Die FATF erarbeitet aber nicht nur Richtlinien, sondern kontrolliert auch ihre Einhaltung genau. Staaten die nicht kooperieren, werden auf einer "schwarzen Liste" zusammengefasst. Auf der stehen neben diversen Steuerparadiesen auch Ägypten und die Ukraine. Russland und Ungarn wurden bis vor kurzem ebenfalls auf dieser Liste geführt. In Österreich überwacht die Finanzmarktaufsicht die Beachtung der FATF-Richtlinien. Mit der Kooperationsbereitschaft der Banken ist man bei der Finanzmarktaufsicht sehr zufrieden. "Alle Anforderungen der FATF werden in die Tat umgesetzt", lobt Klaus Grubelnik, Pressesprecher der Finanzmarktaufsicht, das heimische Bankensystem.

Kunden im Visier

Tatsächlich wird vor allem von den großen, international tätigen Banken Österreichs sehr viel gegen Geldwäsche unternommen. "Prävention ist die einzig sinnvolle Maßnahme", sagt Peter Paul Prebil, der für die Maßnahmen gegen Geldwäsche zuständige "Compliance Officer" der Raiffeisen Zentralbank. "Die größten Chancen, Geldwäsche zu verhindern, bestehen am Beginn der Geschäftsbeziehungen, also bei der Kontoeröffnung", bestätigt Elisabeth Florkowski von der Finanzmarktaufsicht. Die Banken sind daher bei der Anbahnung neuer Geschäftskontakte sehr vorsichtig. "Wir überprüfen neue Kunden detailliert. Dabei erkundigen wir uns über ihre Geschäftstätigkeit und über die Beträge, die auf das Konto voraussichtlich eingehen werden. Wir wollen auch wissen, woher das Geld stammt. Und wir wollen erfahren, wer tatsächlich hinter dem Unternehmen steckt. Sobald uns irgendetwas verdächtig vorkommt, lehnen wir den Kunden ab", erläutert Prebil. Der Grundsatz, seine Kunden zu kennen, verlange von der Bank oft umfangreiche Recherchen, bestätigt Thomas Schelmbauer, Leiter der Innenrevision der Wiener Niederlassung der Anglo Irish Bank.

Engmaschiges Kontrollnetz

Trotz dieser peniblen Kontrollen kann es sein, dass ein Fisch durch das Netz schlüpft. Daher setzen viele Banken zusätzlich ein Kontrollsystem ein, das die laufenden Kontobewegungen überwacht. Mit einem besonderen Computerprogramm werden dabei "Unregelmäßigkeiten" herausgefiltert. Die betreffenden Fälle werden dann noch einmal geprüft. Stellt sich ein Verdacht als begründet heraus, wird die Geldwäschemeldestelle informiert. "Wir handhaben dieses Instrument im Interesse der Kunden und in unserem eigenen Interesse sehr sorgsam", erklärt Prebil. Bei begründeten Verdachtsfällen werde kompromisslos vorgegangen.

Im Jahr 2002 schlugen die heimischen Banken 215 Mal bei der Geldwäschemeldestelle Alarm. Im Jahr davor waren es 248 Meldungen. "Die Zahl der Meldungen geht zurück, doch die Qualität wird besser", betont Josef Mahr. Die Geldwäschemeldestelle kann bei "Gefahr im Verzug" Transaktionen untersagen. Im vergangenen Jahr wurde die Überweisung von fast neun Millionen Euro blockiert. Und per Gerichtsbeschluss wurden 8,1 Millionen Euro "eingefroren". Gewaschen wird in Österreich aber viel mehr Geld. Wie viel, weiß niemand wirklich genau. Friedrich Schneider, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Linz, errechnete für 2002 eine Summe von 45 Millionen Euro, die in Österreich "gewaschen" wurde. Heuer wird es nach Schneiders Berechnungen erheblich mehr sein, nämlich 63 Millionen Euro.

Das beweist, dass die Geldwäscher trotz scharfer Kontrollen und penibel umgesetzter Richtlinien immer wieder neue Schlupflöcher entdecken. Dabei kommt ihnen der globalisierte Finanzmarkt zu Hilfe. "Riesige Summen werden auf elektronischem Weg beinahe ohne Kontrolle um den Globus transferiert", kritisiert Josef Mahr.

Die Ermittler stehen dabei immer öfter auf verlorenem Posten. Besonders schwer haben sie es gegen so genannte Offshore-Zentren, also Finanzplätze, die mit niedrigen Steuersätzen um Kapital werben. Denn dort sind meist auch die Standards im Finanzsystem niedrig. Oft existieren weder Bankenaufsicht noch Buchführungspflicht. Konten können problemlos auf elektronischem Weg eröffnet werden. Für Geldwäsche sind solche Steuerparadiese, wie die Cook Islands, die Marshall Inseln oder der winzige pazifische Inselstaat Nauru, wie geschaffen. Viele kriminelle Organisationen nützen Offshore-Zentren, um Briefkastenfirmen zu errichten oder ihr Geld dort zu parken.

Um von diesen Entwicklungen nicht überrollt zu werden, helfe nur internationale Kooperation, erklärt Josef Mahr: "Die Ermittler müssen in verstärktem Ausmaß grenzübergreifend zusammenarbeiten. Vor allem müssen aber international einheitliche Standards und gleiche Rahmenbedingungen geschaffen werden." Dabei sei man jedoch - trotz vielversprechender Ansätze innerhalb der EU - noch nicht sehr weit gekommen.

Der Autor ist freier Publizist.

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