Künftiger EU-Beitritt für Nordmazedonien und Albanien
Die Regierungskonferenzen zum Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien sollten eigentlich bereits 2020 organisiert werden. Jetzt wurden diese nachgeholt.
Die Regierungskonferenzen zum Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien sollten eigentlich bereits 2020 organisiert werden. Jetzt wurden diese nachgeholt.
Die EU hat vergangenen Dienstag die lange blockierten Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien begonnen. Auch mit Albanien wurden die Gespräche aufgenommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete den Schritt als „historischen Moment“. „Dies ist Ihr Erfolg. Es ist Ihr Erfolg und der Erfolg Ihrer Bürger“, so von der Leyen an den albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama sowie seinen nordmazedonischen Kollegen Dimitar Kovačevski gerichtet.
Die Regierungskonferenzen zum Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien sollten eigentlich bereits 2020 organisiert werden. Das EU-Land Bulgarien blockierte allerdings die notwendigen Entscheidungen wegen eines Streits mit Nordmazedonien. Dabei ging es unter anderem um die Interpretation der teils gemeinsamen Geschichte sowie die Rechte der ethnischen Bulgaren in Nordmazedonien. Erst am vergangenen Sonntag unterzeichneten beide Seiten ein Protokoll zur Beilegung des Streits. Nun kann die EU-Kommission mit den „Screenings“ beginnen. Dabei prüft die Behörde, inwieweit das nationale Recht des Kandidatenlandes von den EU-Rechtsvorschriften abweicht und einer Anpassung bedarf. Im Anschluss kann die Kommission dann empfehlen, sogenannte Verhandlungskapitel zu eröffnen. Insgesamt kann der Verhandlungsprozess noch viele Jahre dauern.
