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Nicht erst die EWG
Die Europäische Union schickt sich an, sich von zwölf auf 16 Mitgliedstaaten zu erweitern. Weitere Anwärter drängen in die Union. Aber schon viel früher als die aus der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG zur EU gemauserte Gemeinschaft hat sich der Europarat bemüht, eine engere Verbindung zwischen den europäischen Staaten mit dem Ziel des wirtschaftlichen und sozialen Fortschrittes zu erreichen.
Am 5. Mai 1949 - vor 45 Jahren -unterzeichneten die Vertreter Belgiens, Dänemarks, Frankreichs, Großbritanniens, Irlands, Italiens, Luxemburgs, der Niederlande, Norwe-
fens und Schwedens das Statut des lUroparates, dem dann Österreich am 2. März 1956 als 15. Mitgliedstaat beitrat.
Winston Churchill hatte schon
1946 die Ideen Richard Coudenho-ve-Kalergis für eine Einigung des Kontinents aufgegriffen und den Plan für die „Vereinigten Staaten von Europa" entwickelt, die neben den USA und der Sowjetunion als dritte Weltmacht auftreten könnten. Um eine politische Union, einen gemeinsamen Markt und eine gemeinsame militärische Verteidigung aufbauen zu können, sollten die europäischen Staaten auch nationale Souveränitätsrechte aufgeben.
Der Europarat bheb weit hinter diesen Vorstellungen zurück, obwohl er geographisch stets weit über die -später entstandene - E(W)G/EU hinausreichte. Seine Organe sind das Ministerkomitee, der Außenminister und die Beratende Versammlung, beide mit Sitz in Straßburg. Die wichtigste Entscheidung des Europarates war wohl 1950 die Annahme der europäischen Konvention über die Menschenrechte, die in das innerstaatliche Recht der Mitgliedsstaaten übernommen wurde.
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