DISKURS

Allmächtig?

Am 24. Oktober wählt der neue Nationalrat in seiner konstituierenden Sitzung einen - unabsetzbaren - Präsidenten. Sollen diesen nach bisheriger Usance die Freiheitlichen stellen? Wolfgang Sobotka über die Macht dieses Amtes. Und: wie "strongmen" à la Trump Demokratien sprengen können.

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Wolfgang Sobotka - © Foto: Carolina Frank

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Wolfgang Sobotka: "Ich habe Haltung bewiesen"

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka über die symbolische und reale Macht seines Amtes, Missbrauchsgefahren, sein Verhältnis zu Herbert Kickl und Sebastian Kurz sowie sein Image als Machtmensch par excellence.

Der Nationalratspräsident als Wächter der demokratischen Republik - In Zeiten, wo in Europa und der Welt Systemdebatten über die Ausrichtung der Demokratie vom Zaun gebrochen werden, kommt auch dem Amt des Nationalratspräsidenten mehr und mehr Bedeutung zu. - © Parlamentsdirektion / Michael Buchner

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Erster FPÖ-Nationalratspräsident: Wundern, was alles möglich ist…

Laut Wahlergebnis und den bisherigen Usancen steht das Amt des Ersten Nationalratspräsidenten der FPÖ zu. Sind die dagegen vorgebrachten Bedenken berechtigt? Ein Rundruf.

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Rechtswissenschaftler William Partlett: „Trump will Diktator sein“

Gewinnen die Republikaner die Wahlen, dann droht ein Zusammenbruch der amerikanischen Verfassungskonventionen, sagt William Partlett, Rechtswissenschafter an der University of Melbourne. Über die politische Erosion, die von Einzelpersonen ausgelöst werden kann.