Die Zukunft zum Freund machen

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Gedanken anläßlich der Präsentation der Ergebnisse der ÖVP-Denkwerkstatt.

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Gedanken anläßlich der Präsentation der Ergebnisse der ÖVP-Denkwerkstatt.

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Die nonverbale Botschaft bei der Präsentation der "Denkpfeiler ins 21. Jahrhundert" war klar: Ein Ensemble brachte zwei eigens für die Denkwerkstatt komponierte Parabeln für Kammermusik zur Uraufführung - die Avantgarde, als beabsichtigter Kontrapunkt zu einer Volkmusikkapelle aus Tirol, sollte einem überwiegend skeptischen Publikum klarmachen, daß wir uns der Zukunft öffnen müssen.

Diesem Ziel dient die Denkwerkstatt, die Wolfgang Schüssel vor zwei Jahren ins Leben gerufen hat und die mit 450 Wissenschaftern, Experten und Praktikern unter der Leitung des Grazer Historikers Stefan Karner Zukunftstrends für Österreich zu diagnostizieren und Vorschläge für politisches Handeln aufgrund dieser Erkenntnisse zu unterbreiten hatte. Diese Arbeiten, in einem 500 Seiten starken Buch zusammengefaßt, wurden Mittwoch letzter Woche in der Orangerie des Schlosses Schönbrunn vorgestellt.

Die Vorschläge der Denkwerkstatt lassen erbitterten Widerstand - auch in den eigenen Reihen - erwarten. So wird etwa ein Berufsheer zu einem späteren Zeitpunkt gefordert. Den Veränderungen in der Arbeitswelt müsse entsprochen werden; sie würden nicht unbedingt zu mehr Selbständigen, aber zu mehr Selbständigkeit im Denken und Handeln des einzelnen führen. Der Bundesrat solle durch ein echtes Länderorgan, einen "Generallandtag" ersetzt werden. Ein "minderheitenfreundliches Mehrheitswahlrecht" solle eingeführt werden: die jeweils stimmenstärkste Partei bekäme demnach die Hälfte der Mandate plus eins, die restlichen Mandate würden auf die anderen Parteien verhältnismäßig aufgeteilt.

Warm anziehen!

Entscheidend ist, in der Bevölkerung die Fähigkeit zur Anpassung an geänderte, von einem Nationalstaat nicht beeinflußbare Gegebenheiten (Globalisierung) zu fördern. Zugleich müssen der reinen Leistungsgesellschaft Solidarität und Bürgersinn entgegensetzt werden. Man kann das Wetter nicht beeinflussen, aber für genügend warme Kleidung sorgen.

Die notwendige Flexibilität politisch zu vertreten, ist eine extrem schwierige Aufgabe für eine Partei, die in einer langen Tradition gerade jene Berufsgruppen zu ihrer Stammwählerschaft zählt, die vom Wandel besonders stark betroffen sind: die Bauern, die kleinen Wirtschaftstreibenden, die Beamten und andere im geschützten Sektor Tätige. Es gilt, von liebgewordenen Gewohnheiten, wohlerworbenen Rechten Abschied zu nehmen. Hier im Rahmen der Marktwirtschaft eine möglichst faire Lösung zu finden, ist eine Herausforderung, an der die Parteien und insbesondere die ÖVP gemessen werden.

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