Politik manisch-depressiv

Auch wenn Jörg Haider zur Zeit nur einfaches Parteimitglied ist: In der Regierungs-Oppositions-Partei FPÖ gibt er den Ton an.

Sex - das verkaufsfördernde Dreibuchstabenwort prangte wie üblich in Balkenlettern auf der Umschlagklappe von News. Dass sich letzten Donnerstag daran das Konterfei des einfachen FP-Mitglieds aus Kärnten schmiegte, war kein Zufall. Das Fellner-Magazin belegte damit einmal mehr ein Gesetz heimischen Medienmarketings: Sex sells - Jörg H. sells.

Wieder einmal hat es der - de iure - Ex-Parteiobmann der FPÖ geschafft, die Themen vorzugeben. Nicht nur in seiner Partei: An einer rechtspopulistischen Internationale, einem Parteienzusammenschluss von Flandern bis Padanien (und, wenn es die politische Lage einmal erlaubt: weit darüber hinaus) wird schon gebastelt; Andreas Mölzer, der als Rechtsideologe weit bessere Figur macht als als Kärntner Kulturbeauftragter, ist der Vordenker. In seiner Wochenschrift Zur Zeit kann nachgelesen werden, wie das Projekt gedeiht.

Via News oder auch via ZIB 3-Interview von den Beachvolleyball-Plätzen am Wörthersee richtet der Kärntner Landeshauptmann seiner Partei und den von ihr gestellten Ministern aus, was er von ihnen hält - und er legt Österreich klar, was es von der FPÖ in Zukunft zu erwarten hat. Jetzt wird Klartext gesprochen. Exempel sind zu statuieren. Kein langes Fackeln mehr.

Reinhold Gaugg, schon 1986 beim Innsbrucker Parteitags-putsch Mitstreiter Haiders, wird bei einer Alkotestverweigerung ertappt - jener Gaugg, der sich zur personifizierten Antithese der Antiprivilegienparolen der FPÖ entwickelte. Flugs ist der Sozialsprecher abserviert: FP-Chefin Riess-Passer werde Gaugg "ausrichten, was er zu tun hat", richtet Haider seinerseits via Medien aus. (Einmal mehr staunte man, wie perfekt die Demontage inszeniert war ...)

Ist Jörg Haider in der bundespolitischen Arena wieder zurück? Eine rhetorische Frage.

Wer die politische Karriere Haiders verfolgt, wird immer wieder Phasen hektisch-populistischer Aktivität beobachten, auf die Liebesentzug folgt, der dann erneut von Aktivismus abgelöst wird.

Es zahlt sich aus, einige der vielen Publikationen, die im Laufe der Jahre über Haider erschienen sind, wieder zu lesen. Eine Relecture von Hans-Henning Scharsachs Bestseller "Haiders Kampf" aus 1992 etwa fördert zutage, dass sich der Jörg in der Substanz seines politischen Agierens wenig geändert hat: Schon damals haben viele politische Leichen seinen Weg gesäumt, und die Verhaltensmuster von Anerkennung und Fallenlassen, die Haider auch heute seinen Weggenoss(inn)en angedeihen lässt, waren vor zehn Jahren schon ein Markenzeichen.

Regierung UND Opposition

Jörg Haider hat - dafür lieferte die vergangene Woche einmal mehr den Nachweis - das Manisch-depressive in die Politik eingebracht. "Depressiv": Er werde die FPÖ im Nationalratswahlkampf nicht unterstützen, weil man nicht auf ihn hören wolle, so die Ansage via News: "Ich bin nicht der Klempner der FPÖ!" "Manisch" dagegen: der Besuch bei Saddam Hussein, das Treffen mit dem Vlaams Blok, das Herbeireden einer Steuerreform et cetera.

Dass sich Jörg Haider nach dem FP- Regierungseintritt aufs Altenteil zurückziehen würde, war - trotz frommem Wunschdenken - nicht zu erwarten. Auch dass die Haider-FPÖ in der Regierung entzaubert würde, dürfte sich als trügerische Hoffnung erweisen.

Normalerweise funktioniert die parlamentarische Politik zwar arbeitsteilig: Wer regiert, setzt dabei die Taten. Der Opposition kommt die Rolle der Kontrolle und der Präsentation politischer Alternativen zu. Die FPÖ ist aber nicht zuletzt dank Jörg Haider anders: Sie kann sowohl in der Regierung sitzen, als auch in Opposition sein.

Vizekanzlerin und FP-Chefin Susanne Riess-Passer führt die Staatstragenden in der Partei an - und macht die Erfahrung aller Regierenden: In der realen Politik einer Regierung geht vieles nicht so wie in der fiktiven Politik einer Oppositionspartei.

Doch da ist noch der Jörg: Er kann weiter als Anwalt des kleinen Mannes agieren und gegen die in Wien aufmucken (auch gegen die Minister eigener Couleur). Und auch in der Partei kann das einfache Mitglied ähnlich auftreten.

Der österreichische Rechtspopulismus lebt ein wirklich bemerkenswertes Modell vor - nämlich Regierungsverantwortung zu übernehmen und gleichzeitig Oppositionspolitik zu machen. Ob die Wähler das goutieren werden, bleibt anzuwarten. Dennoch ist Jörg Haider damit eine weitere schillernde Facette seiner politischen Gestalt gelungen.

Gefahr droht Haider zur Zeit am ehesten dadurch, dass er die egomanischen Züge dieser seiner Politik nicht in den Griff bekommt; einfacher Landeshauptmann in Kärnten kann nicht das Ende seiner Politkarriere sein: Auch wenn die skizzierte "Oppositions"-Rolle in Staat und Regierungspartei Jörg Haider auf den Leib geschrieben ist, wollte er vor einigen Wochen wieder FP-Chef werden. Mit diesem Ansinnen scheiterte er; ein Wermutstropfen, gewiss. Doch wenn Haider sich tatsächlich als Führer der internationalen Rechten profilieren könnte, wäre diese Unbill bald vergessen ...

Übrigens: Hans-Henning Scharsach, der vor zehn Jahren in "Haiders Kampf" die fehlenden Berührungsängste des damaligen FPÖ-Chefs zum rechten Rand so treffend charakterisierte, ist auch heute stellvertretender Chefredakteur von News, das - siehe oben - mit Haider ebenso Leser anzulocken versucht wie mit Sex.

Auch diese Tatsache ist Teil der (Erfolgs-)Geschichte der Haider-FPÖ.

otto.friedrich@furche.at