Dieser FURCHE-Text wurde automatisiert gescannt und aufbereitet. Der Inhalt ist von uns digital noch nicht redigiert. Verzeihen Sie etwaige Fehler - wir arbeiten daran.
Föderalismus
Chancen, daß über den Föderalismus nicht nur geredet, sondern in seinem Interesse auch etwas getan wird, sieht der stellvertretende Vorsitzende und ÖVP-Fraktions- obmann im Bundesrat, Herbert Schambeck: In der Frage der Bundesreform, stellte er in einer Pressekoferenz am 13. Juli fest, gebe es zwischen den Parteien bereits weitgehende Übereinstimmung. Dabei geht es nicht nur darum, daß die Möglichkeit der Länderkammer, Gesetzesinitiativen einzubringen, erleichtert wird, der Bundesrat soll auch ein absolutes Vetorecht bei allen Kompetenzänderungen zu Lasten der Länder, beim Finanzverfassungsgesetz und beim Finanzausgleich eingeräumt bekommen. Andererseits liegt aber seit Jahren das Forderungsprogramm der Bundesländer — die FURCHE wird demnächst darauf zurückkommen — großteils unerledigt auf dem Tisch. Oder besser: auf der lahgen Bank.
Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.
In Kürze startet hier der FURCHE-Navigator.
Steigen Sie ein in die Diskurse der Vergangenheit und entdecken Sie das Wesentliche für die Gegenwart. Zu jedem Artikel finden Sie weitere Beiträge, die den Blickwinkel inhaltlich erweitern und historisch vertiefen. Dafür digitalisieren wir die FURCHE zurück bis zum Gründungsjahr 1945 - wir beginnen mit dem gesamten Content der letzten 20 Jahre Entdecken Sie hier in Kürze Texte von FURCHE-Autorinnen und -Autoren wie Friedrich Heer, Thomas Bernhard, Hilde Spiel, Kardinal König, Hubert Feichtlbauer, Elfriede Jelinek oder Josef Hader!