Der riskante Stopp des Schulden-Saugers

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Eine Weisheit aus der Welt der Banken und Kredite besagt, dass man Schulden doch ins Grab mitnehmen möge, damit sie einen nicht umbringen. Was im Reich der Pleitiers so wunderbar funktioniert hat, kehrt sich aber um, wenn es sich um Staaten und Staatsbanken handelt. Sie werden beide durch Schulden umgebracht und die Schulden folgen ihnen auch noch mit ins Grab. In diesem Sinn hat die Europäische Zentralbank seit 2015, dem Höhepunkt der Eurokrise, einen hochriskanten Handel absolviert. Sie tauschte das Überleben der gemeinsamen Währung gegen Schulden ein und machte aus diesen Aufkäufen von Staatsanleihen die größte Investition, die es je in Europa in ein Projekt gegeben hat. In den drei Jahren sind 2,6 Billionen Euro Schulden angesammelt worden, damit an den internationalen Finanzmärkten nicht gegen einzelne Euroländer spekuliert wird. Und tatsächlich hat das Programm damit Länder wie Griechenland, womöglich aber auch Italien vor dem Staatsbankrott gerettet. Nun ist dieser Schuldensauger abgestellt worden. Seit erstem Jänner wären die Staaten wieder auf sich gestellt. So will es jedenfalls der Plan von Mario Draghi, Chef der EZB. Wird das funktionieren? Es gibt gewichtige Gründe, die dagegen sprechen. Denn als eine der Grundvoraussetzungen für die Absetzung des Pleitestoppers wurde immer eine anspringende Konjunktur bezeichnet. Sie hätte Spekulationen etwa gegen Italien in einem rasanten Wachstumsschub ertränkt und jede Sorge wegen eventueller finanzieller Notstände mit einem Kursfeuerwerk verpuffen lassen. Nun fehlt aber gerade diese Grundvoraussetzung und es wird sich zeigen, ob etwa 130 Prozent Staatsverschuldung in Rom der Stimmung auf den Finanzmärkten egal sein wird. Es wäre zumindest eine erstaunliche Zurückhaltung, vergleichbar einer Bank, die Applaus klatscht, wenn einem Schuldner der Bürge abhanden kommt. Sollte also die Spekulation wieder aufflammen, was dann? Viele Möglichkeiten blieben der EZB eigentlich nicht. Denn Vertrauen könnte nur über die Wiederaufnahme des alten Programms erfolgen. Das hieße neue Milliardenschulden zur Herstellung von Vertrauen, und das in einer Zeit, in der sich die Experten förmlich mit Warnungen vor einem neuen Wirtschaftsabschwung überschlagen. Europa hinge dann an einem vermeintlichen Rettungsanker, der es in die Tiefe zieht.

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