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Sieger Bundesrepublik
An einem klaren Sieg der Regierungskoalition hat niemand gezweifelt. Der Wahl-sonntag brachte aber einige .Überraschungen. Die FURCHE hat sie vorige Woche angedeutet.
An einem klaren Sieg der Regierungskoalition hat niemand gezweifelt. Der Wahl-sonntag brachte aber einige .Überraschungen. Die FURCHE hat sie vorige Woche angedeutet.
Daß die SPD verlieren würde, darauf waren alle vorbereitet. Daß sie aber wie die ÖVP auf die dürre v Weide des ominösen Drittels geführt würde, reserviert für den engen Kreis der Stammwähler, muß eine bittere Erfahrung sein. Besonders empfindlich für die SPD ist das Berliner Ergebnis in Zusam-menschau mit dem Scheitern der West-Grünen.
Damit sind endgültig alle Über-legungen um eine strategische rot-grüne Regierungsmehrheit zu Ende. Ein SPD-Bundeskanzler ist demnach ferner denn je; und die SPD ist in Gefahr, so Johannes Rau, der SPD-Kanzlerkandidat von 1987, keine Volkspartei mehr zu sein.
Ob diese Ergebnisse nicht nur momentanen arithmetischen Cha-rakter aufweisen, sondern eine Veränderung der politischen Land-schaft links der Mitte darstellen, wird sich noch zeigen müssen. Dabei ist zu fragen, ob die politische Kultur der 68er-Generation, parteimäßig repräsentiert durch die Grünen, am Ende ist oder nicht.
Erste Kommentare geben bei der nächsten Bundestagswahl 1994 weder denGrünen, noch dem Bündnis 90 sowie der PDS (den gewandelten Kommunisten unter Gregor Gysi) eine Chance, bundesweit -jetzt galt die Fünf-Prozent-Klausel getrennt jeweils für die Gebiete der ehemaligen Bundesrepublik und der DDR - die Fünf- Prozent-Hürde zu überspringen.
Die Union hat im Westen, bezogen auf die letzte Bundestagswahl, nicht allzu glänzend abgeschnitten, wie es der Kanzler-Bonus hätte erwarten lassen. Daran ist einmal das schlechte Abschneiden der CSU in Bayern sowie die Angst vieler, bürgerlicher Wähler vor einer absoluten Mehrheit der Union schuld. Sie und viele enttäuschte SPD-Wähler gaben der FDP die Stimme, die eigentliche Gewinnerin der Regierungskoalition.
Die Deutschen haben Stabilität sowie Pragmatismus gewählt, Träu-mereien sowie dem Chaos eine Abfuhr erteilt. Aber noch ein anderer Aspekt ist zu berücksichtigen. Das Ergebnis der Wahlen hat Ge-samtdeutschland endgültig in seiner politischen Kultur zur Bundes-republik gemacht. Dritte Wege oder ein Einbringen positiver Elemente der ehemaligen DDR sind endgültig vorbei.
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