Fadenscheinig und scheinheilig

Im aktuellen Streit um den ORF und sein Gesetz geht es einmal mehr nicht ums wirklich Wesentliche.

Dass viele Köche den Brei verderben, ist eine Binsenweisheit. Die (Medien-)Politik in Österreich hat derartiges aber noch nie gekümmert. Und so muss der geduldige Bürger seit Wochen miterleben, wie viele Brei-Experten am neuen ORF-Gesetz mitkochen. Nicht nur eingedenk obigen Spruches wächst im geprüften Österreicher die Gewissheit: Das, was rund um den ORF derzeit geschieht, ist alles andere als Haute Cuisine.

Seit der Entwurf fürs ORF-Gesetz vor Ostern in die Begutachtung ging, hat sich eine beachtliche Allianz zur Rettung der heimischen Sendeanstalt vor den ORF-Vernichtern rund um Medienstaatssekretär Franz Morak und Kanzler Wolfgang Schüssel verschworen. Nicht nur die Opposition kocht mit: Sogar der Koalitionspartner - etwa in Person von Klubobmann Peter Westenthaler, der noch vor wenigen Wochen den ORF filetieren wollte - kümmert sich rührend, dass auch in Zukunft genug Werbegelder fließen, und dass die öffentlich-rechtliche Anstalt keine großen Auflagen für ihr Programm fürchten muss.

Landeshauptleute, nicht nur Wiens Michael Häupl, wiederum sorgen sich, dass dem ORF das Geld für die teuren Landesstudios ausgehen könnte. Selbst der VP-Seniorenbund ist unzufrieden; dessen Bundesobmann Stefan Knafl findet die Interessen der "Best Ager" im Entwurf nicht berücksichtigt. Die österreichischen Werbeagenturen schließlich zittern davor, dass sie nun - da sich der ORF von Werbeverboten bedroht weiß - ins Ausland abwandern müssen.

Um die ORF-Finanzen und um noch viel mehr bangt auch Hans Dichand ("Krone"-Dichter Wolf Martin am 1. Mai: "Wie ich grad hör, kommt jetzt in Schwung / die ORF-Verschüsselung ..."). Auch Dichand wollte noch zu Jahresbeginn einen der beiden ORF-TV-Kanäle privatisieren ...

Völlig entfesselt geben sich die Fellner-Medien. "Der heimliche Anschluss" - mit dieser auf österreichische Urängste zielenden Horrorvision zog kürzlich "tv-media" gegen das ORF-Gesetz zu Felde, um dann gezielte Prognosen zu wagen: Wird das ORF-Gesetz Wirklichkeit, so der Duktus, dann wird das ORF-Fernsehen nur mehr noch von halb Österreich aufgedreht werden. Ein Viertel des heimischen TV-Marktes werden dann die RTL-Programme (RTL, RTL II, Super-RTL) abräumen, das vierte Viertel Österreicher wird bei der Kirch-Gruppe (SAT.1, ProSieben, Kabel 1) zuschauen.

Die hier beschriebene Notgemeinschaft der ORF-Retter von Blau bis Rot, von Dichand bis zur Werbebranche, ist eine bislang ungekannte Allianz. Eines haben die Hobbyköche schon erreicht: Die ORF-Gesetzessuppe wird mehr und mehr verwässert. Denkt man an die Vorschläge des Weisenrates zum ORF-Gesetz von Ende März, so ist der Gesetzesentwurf nur mehr eine "light"-Version davon: Umso weniger ist das Gezeter darum zu verstehen.

Was soll daran verwerflich sein, wenn der ORF verpflichtet wird, auch im Hauptabendprogramm "anspruchsvolle Programme" auszustrahlen? Am Beispiel des Programmauftrags zeigt sich die Absurdität der Debatte besonders deutlich: Es gibt heutzutage ein Hauptargument für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: die Verpflichtung zur Qualität, die nicht nur auf Quote schielen muss. Das ORF-Gesetz will diese Verpflichtung präzisieren. Der Entwurf definiert aber nicht, was "anspruchsvolle Programme" sind, und schon gar nicht verlangt er fade, öde oder zuschauerlose Programme zur Hauptabendzeit. Die Diskussion um den angeblichen Untergang des ORF wegen erhöhter Programmansprüche kann somit nur so qualifiziert werden: fadenscheinig und scheinheilig.

ORF als Lobbyis

Auch was die Werbebeschränkungen betrifft, verläuft die Auseinandersetzung ähnlich: Keine Rede mehr ist im Gesetzesentwurf von Werbeverboten für marktbeherrschende Printmedien im ORF. Kaum wirkliche Restriktionen bei den Werbesendungen sind vorgesehen. Dennoch wird mit Riesensummen an angeblichen Einbußen für den ORF operiert. Dass eine Beschränkung von Printmedienwerbung im ORF Sinn macht, zeigt schon die ORF-Dichand-Fellner-Allianz, die zur Zeit flächendeckend Lobbying für einen ORF betreibt, der so bleiben soll, wie er ist.

Der ORF, respektive: die ORF-Spitze geriert sich selbst als Hauptakteur in der derzeitigen Auseinandersetzung. Die Rolle, welche diese vor und hinter den Kulissen spielt, ist mehr als zweifelhaft. Kanzler Wolfgang Schüssel dazu im "Format": "In der Hauptabendzeit zwischen 18.00 und 22.00 Uhr muss sich zumindest ein anspruchsvolles Programm finden. Wenn die ORF-Geschäftsführung prognostiziert, dass sie dadurch 200 bis 500 Millionen Schilling an Werbeeinnahmen verliert, dann ist das eine Bankrotterklärung." Diesem Kanzlerargument ist nichts hinzuzufügen.

Außer: Im aktuellen ORF-Streit geht es einmal mehr nicht ums wirklich Wesentliche: Im Gesetzesentwurf wird der ORF zur Unabhängigkeit von Staats-, Parteien-, Medien- und Lobbyeinfluss verpflichtet. Ist die Unabhängigkeit etwa von den Parteien durch die Konstruktion als Stiftung mit einem "politikfernen" Stiftungsrat wirklich gewährleistet? Ernste Zweifel sind angebracht. Und auch die qualifizierte Auseinandersetzung über die Programmangebote im ORF spielt in der derzeitigen Diskussion kaum eine Rolle.

Dies wären Qualitätskennzeichen öffentlich-rechtlicher Programme: Sie müssen einerseits vom Publikum angenommen werden, also durchaus "quotenträchtig" sein. Daneben geht es aber um kulturelle, politische, künstlerische Angebote, die nicht durchs Diktat des Kommerzes, dem sich der ORF weitgehend unterworfen hat, eliminiert werden. Es zahlen ja alle Hörer und Seher Gebühren, damit der ORF eben nicht in jedem Fall auf die Reichweiten schielen muss - auch nicht zur Hauptabendzeit.