Ein Zuviel an Unterstützung kann manchmal etwas Demoralisierendes haben. Im Fall des oberösterreichischen SPÖ-Vorsitzenden Erich Haider mischten sich Montag beinahe schon tragische Züge in den ohnehin aussichtsschwachen Wahlkampf. Die für Wochenbeginn anberaumte Klausur des SPÖ-Parlamentsklubs in Linz sollte ihm ja als Antrieb für den Endspurt seiner Wahlwerbung dienen. Dass der gutgemeinte Plan in einem publizistischen Desaster endete, liegt nicht so sehr an Haider als vielmehr an den Hiobsbotschaften, die Sonntag abend aus Vorarlberg nach Linz drangen.
Hatte doch der Vorarlberger Spitzenkandidat Michael Ritsch alle Erwartungen untertroffen und war sogar noch hinter die Grünen zurückgefallen. Nur noch 17.589 Vorarlberger hatten die SPÖ gewählt. „Die Wähler spielen flutsch und weg mit uns“, ätzte Sonntag abend ein betrüber Genosse aus der SPÖ Zentrale in Wien.
Doch was die SPÖ-Spitze aus der Krisenlage an Schlüssen zog, war selbst ewigen Optimisten in der Partei zuviel. Da wurde das Vorarlberger Ergebnis rundweg als Lokalproblem wegdefiniert, Josef Cap sprach von einer „beeindruckenden Leistungsschau“ der SPÖ in den vergangenen Monaten, der Kanzler selbst lobte die Abschaffung der Studiengebühren 2008 und den Umstand, dass Österreich eine effizientere Gesundheitsversorgung habe als Obamas USA. Und der Spitzenkandidat Haider? Gequält lächelnd verließ er nach seinem Referat die Veranstaltung, auf der Illusion beharrend, er werde die ÖVP noch überholen, während er in allen Umfragen um mindestens zehn Prozent zurückliegt.
Bei derart hochgeschraubten Erwartungen könnte Sonntag abend nicht nur Haiders Posten zur Disposition stehen. Spätestens Montag dürfte lauthals nach einer Strategie der Bundes-SPÖ gegen die Parteikrise gefragt werden. Dabei sind gleich an mehreren Fronten politische Großeinsätze gefragt. Erstens: Der SPÖ laufen massiv Wähler Richtung FPÖ davon. In Vorarlberg waren es fast 5000 Stimmen – ein schwaches Viertel der SPÖ-Wähler von 2004. Ein derartiger Schwund hätte in Wien desaströse Folgen – einen Rückfall hinter das historisch schlechteste Wahlergebnis von 1996 (39,2 Prozent), bei der FPÖ einen Aufstieg Richtung 25 Prozent.
Fragwürdige Strategien
Zweitens: Die SPÖ ist auf der Suche nach neuen inhaltlichen Schwerpunkten. Doch ob man mit der Verschärfung der Ausländerpolitik der FPÖ den Wind aus den Segeln nehmen kann, ist schon seit den Zeiten Karl Schlögls mehr als fraglich. Drittens: Wie kann Werner Faymann als Bundeskanzler ein angriffigeres Profil gegenüber der ÖVP zeigen, wenn ein aggressiver Kurs die Arbeit der Regierung lähmt und die Wähler verärgert? Der Druck auf Faymann wird auch wegen der Wahlen in Wien und der Steiermarkt 2010 größer werden. Sein einziger Vorteil dabei: Es gibt keinen Gegenkandidaten zu ihm. Noch nicht.
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