Unfeine Gegenwart

Bella gerant alii, tu felix Austria nube. In die Sprache der Gegenwart übersetzt: Andere Länder machen sich Sorgen wegen der Wirtschaftsrezession und versuchen Vorsorge zu treffen, du glückliches Österreich leiste dir die unzeitgemäße Jubelstimmung eines überflüssigen Wahlkampfes, für den die Politiker jene Arbeitskraft vergeuden, die sie besser zur Lösung wichtiger Sachaufgaben verwenden würden.

Denn die Rezession kommt bestimmt. Sogar Deutschland mit seiner überschäumenden Wirtschaftskraft bekommt sie bereits zu spüren: Noch vor kurzem das Arbeitskräftemangelland par excellence, verzeichnet es derzeit bereits steigende Kurzarbeit und wachsende Arbeitslosigkeit trotz anhaltender Teuerung. Gewiß sind die Löcher in der Decke der Vollbeschäftigung vorläufig nicht sehr groß, aber für die Betroffenen groß genug.

Schlimmer sieht es in anderen Ländern aus, von Schweden bis Italien, wo die Arbeitslosenzahlen beängstigend steigen. Mag sein, daß der Rückschlag wieder nur kurz und mäßig sein wird wie in den vorhergegangenen Nachkriegsrezessionen. Aber diesmal ist international so viel in Bewegung gekommen, daß wir dessen nicht so sicher sein dürfen.

Die „Konjunktur nach Maß“ jedenfalls, die Deutschlands Superminister Prof. Schiller in der Maienblüte seiner Ministerschaft einst großspurig versprochen hatte, ist ausgeblieben: Weder ist es ihm gelungen, ein inflationäres Überborden das Booms zu vermeiden, noch auch einen Rückschlag zu verhindern.

Nur Österreich blieb bisher vom Kunjunkturrückschlag verschont; so scheint es wenigstens. Wir sollten uns aber nicht zu früh freuen, denn alle Konjunkturbewegungen, ob nach oben oder unten, gelangen nach Österreich mit einer gewissen Verspätung. Daß auch diesmal die Rezession nicht an uns vorübergeht, dafür sind schon genügend Anzeichen vorhanden, wenn auch der „kleine Mann“ vorläufig von der Talfahrt noch nichts merkt; nach wie vor herrscht Vollbeschäftigung, die Verdienste der Unselbständigen waren im zweiten Vierteljahr um 13 Prozent höher als ein Jahr vorher, und die Einzelhändler haben Umsätze wie schon lange nicht.

Hinter den Kulissen der Wirtschaft sieht es freilich schon ein wenig anders aus. Schon im ersten Halbjahr stagnierte die Produktion der Bergwerke und der Vorprodukte erzeugenden Branchen, Grundstoff- und Investitionsgüterindustrie, Verkehrs- und Energiewirtschaft hatten abnehmende Zuwachsraten; nur Bauwirtschaft, Konsumgüterindustrien und Dienstleistungszweige wuchsen stärker als im Vorjahr.

Unsere Konjunktur nahm bereits einen leicht Potemkinschen Charakter an: sie ist Konjunktur auf Abruf, Konjunktur auf Pump, kurzfristig in Szene gesetzt, um guten Wahlwind zu machen.

Das Rezept ist ziemlich einfach, in einer unter Arbeitskräftemangel leidenden Volkswirtschaft wird die arbeitsintensive Bauwirtschaft angeheizt; dadurch wird trotz Konjunkturabschwächung in anderen Zweigen die Arbeitskraft noch stärker verknappt, das Lohnniveau wird über die ohnehin erst stark erhöhten Kollektivvertragslöhne hinaufgetrieben, die Geldflüssigkeit ist groß und mit ihr auch die Kauflust, so daß auch die Konsumgüter und damit die kleinen Geschäftsleute ihr Teil abbekommen.

Was verschlägts, daß die Preise klettern und der Verbraucherpreisindex im August schon um 5,2 Prozent über dem Vorjahresstand lag? Da die Löhne im Durchschnitt um fast 8 Prozent stärker gestiegen sind, hofft die Regierung, daß ihr verziehen werde. Das dicke Ende kommt erst nach den Wahlen…

Man mag einwenden, daß es sich hier nur um die Anwendung des heute beinahe schon klassischen Instrumentariums der aktiven Konjunkturpolitik handle. Das ist richtig, aber es wurde diesmal viel zu früh eingesetzt, nicht erst wenn die Konjunktur schon allgemein fühlbar zurückgeht und Arbeitslosigkeit droht; in einem Zeitpunkt angewendet, in dem noch Hochkonjunktur herrscht, wirkt das Instrumentarium nicht konjunkturbelebend, sondern konjunkturzerstörend.

Der sparsame Einsatz der öffentlichen Investitionen zur Konjunkturbelebung empfiehlt sich auch wegen der hohen volkswirtschaftlichen Kosten, die damit verbunden sind, sowohl was den Staatshaushalt als auch was den Außenhandel betrifft. Das Budget 1972 wird uns wohlweislich erst nach den Wahlen bekanntgegeben. Dabei werden wir bei diesem vermutlich noch glimpflich davonkommen, da im nächsten Jahr noch mit hohen Einnahmen auf der Basis der guten Gewinne des Jahres 1971 zu rechnen hat; schlimm wird die Sache erst im Budget 1973 werden, wenn der Einnahmenstrom dünner wird.

Sehr deutlich wird die Brüchigkeit der gegenwärtigen Konjunktur im Außenhandel sichtbar. Die Zuwachsraten des Exportes schmolzen schon im ersten Halbjahr dahin und im Juli lagen die Ausfuhren nur noch um 1 Prozent über dem Vorjahresniveau, preisbereinigt eher schon darunter. (Der neuerliche Aufschwung im August dürfte nur auf Sonderfaktoren zurückzuführen sein.)

Gewiß spiegelt sich in der Exportdämpfung neben dem internationalen Konjünkturabschwung auch die Unruhe im Währungswesen. Die Schilling-Aufwertung am 9. Mai traf die heimische Wirtschaft schon in einem Zeitpunkt der sinkenden Weltmarktnachfrage. Das freie Schwanken der Währungskurse im Gefolge der amerikanischen Maßnahmen am 16. August ließ zwar viele Währungen stärker gegenüber dem Dollar steigen, als das beim Schilling der Fall war, so daß sich die Wettbewerbsposition an sich verbessert hat. Eine starke und vor allem für die jüngere und mittlere Generation der Exporteure ungewohnte Belastung stellt freilich das Kursrisiko dar, dessen Absicherung anderseits mit zusätzlichen Kosten verbunden ist.

Freilich hat sich die österreichische Wirtschaft im Laufe des letzten Jahrzehnts so gekräftigt, daß sie mit dem Währungsproblem zweifellos fertig wird. Problematischer ist hingegen der Anstieg der Arbeitskosten, der schon im ersten Vierteljahr gegenüber dem Vorjahr 6,5 Prozent ausmachte und seither (genaue Zahlen liegen noch nicht vor) weiterhin um einiges zugenommen haben dürfte. Da auch sonstige Kostensteigerungen eingetreten sind, besteht die Gefahr, daß von dieser Seite eine ernste Beeinträchtigung unserer Wettbewerbsfähigkeit eintritt.

Von allen diesen Problemen hörte man im Verlaufe des Wahlkampfes herzlich wenig; erst im Femsehduell Kreisky—Schleinzer wurden einige dieser Fragen angeschnitten. Im übrigen gefielen sich die Parteien hauptsächlich in unverbindlichen Zukunftsvisionen, wogegen den echten Gegenwartsproblemen — von der kommenden Flaute über die Inflation und das wachsende Budgetdefi- zit bis zum Bildungsnotstand, der Krankenhausmisere, der mangelnden Altenbetreuung, der Infrastruktur usw. — wenig Beachtung geschenkt wurde. Gewiß, das alles wurde am Rande erwähnt, aber welche Lösungen und Finanzierungsmöglichkeiten sich die Parteien einfallen ließen (falls sie es taten), davon war kein Wort zu hören. Verheißungen für das Jahr 2000 sind bald gemacht; wie es aber 1972 weitergehen soll, ist ein wenig schwieriger zu beantworten.

Verheißungen sind billig und sollen außerdem Weitblick dokumentieren; das Reden von der Gegenwart gilt in besseren Propagandistenkreisen anscheinend für unfein. Seit die Sozialisten mit ihrem „Programm für Österreich“ einen durchschlagenden Wahlerfolg erzielt haben, glauben alle Parteien, es ihnen gleichtun zu müssen. Erst wenn es sich bei den Wählern herumgesprochen hat, daß mit dem Katalogisieren der Wunschträume noch nichts erreicht ist, werden vielleicht die aktuellen Probleme wieder in Mode kommen; hoffentlich sind sie uns bis dahin nicht über den Kopf gewachsen.