Wo ist Österreichs Platz in Europa?

Die Ereignisse der letzten Wochen rund um die Flüchtlingskrise, das Agieren Österreichs auf dem europäischen Parkett werfen eine Frage auf: Welche Rolle will Österreich eigentlich in der EU spielen?

Ob das Abschotten einer Flüchtlingsroute der geeignete Anlass war, sei dahin gestellt, trotzdem verdient es Österreichs Schulterschluss mit den südöstlichen Nachbarn näher hinterfragt zu werden. Es war zunächst die von Außenminister Sebastian Kurz und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner veranstaltete sogenannte Westbalkankonferenz, die für Aufmerksamkeit, auch Kritik sorgte, aber gewisse Fakten geschaffen hat. Die EU war gezwungen, vom Reden zum Handeln zu kommen. Gebetsmühlenartig darauf zu verweisen, Kommission und Parlament hätten ohnedies alle Beschlüsse gefasst, nur viele der 28 Staaten würden diese blockieren bzw. nicht umsetzen, war zu wenig.

Mocks politischer Kraftakt

Eigentlich werden in diesem Zusammenhang gewisse Erinnerungen wach. Vor 25 Jahren, im Juni 1991, begann die Auflösung von Jugoslawien, sagten sich im Zuge von Volksabstimmungen Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien von Belgrad los, was dann zum Bruderkrieg am Balkan führte. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, der Europa eine neue Landkarte bescherte, hielt sich die Begeisterung in so manchen westlichen Staatskanzleien in Grenzen. Man wollte es nicht mit noch einer neuen Situation am Kontinent, lieber mit einer Zentral- als fünf neuen Einzelregierungen zu tun haben. Es war der damalige Außenminister Alois Mock, der sich in einem beispiellosen politischen Kraftakt für die Unabhängigkeitsbestrebungen einsetzte. Sowohl in Österreich selbst wie auch im Ausland, vor allem im linken politischen Spektrum, gab es Kritik an dieser Parteinahme. In den betroffenen Staaten wird bis heute dieses Engagement Österreichs hochgehalten.

Genau genommen fußte Mocks Handeln auf der noch während der Oppositionszeit von ihm formulierten Prioritätenliste der österreichischen Außenpolitik. Ganz oben standen dabei die Zuwendung zur Europäischen Gemeinschaft und die Pflege der Beziehungen zu den Nachbarstaaten. Eine Leitlinie, die sich nicht überholt hat.

Mehr noch, beim Abschluss des EU-Vertrages wurde sogar bewusst darauf hingewiesen, dass Österreich eine wichtige Rolle als Brückenbauer zu den so genannten neuen Demokratien, den ehemaligen Ostblock-Staaten zukommt. Ja, dass gewissermaßen mit dem Beitritt die Erwartung verbunden war, dass sich Österreich dieser Staaten, zu denen es eine Vielzahl von Bindungen gibt, die bis weit in die Monarchie zurückreichen, besonders an- und eine Art Leitfunktion übernimmt. Eigentlich eine Legitimation, die zum Agieren einlädt, ja, auffordert.

In den letzten Jahren, nach der geradezu euphorischen Volksabstimmung, dem Beitritt zur EU, hat die österreichische Außenpolitik so manches an Konturierung verloren. Es wurde gewissermaßen eine Art "Allerweltspolitik" betrieben. Man war überall unterwegs und hatte doch eigentlich nirgends wirklich originäre oder gar nachhaltige Spuren hinterlassen.

Nationale Schrebergärten

Je länger die Mitgliedschaft in der EU dauerte, umso mehr schlich sich in dieses Verhältnis eine Art Gleichgültigkeit, gar Distanziertheit ein. Dafür widmete man sich mit Hingabe der Pflege nationaler Interessen, des politischen Schrebergartens. Die EU-Parlamentarier bekamen dies zu spüren, sie wurden mitunter wie Menschen von einem anderen Stern behandelt. Vergessen wird dabei nur, dass bereits 80 Prozent der relevanten Gesetze nicht mehr vom Parlament in Wien beschlossen werden. Bei aller Kritik an der EU, sie ist unverändert alternativlos; es verlangt geradezu mehr Engagement, um aus dem derzeitigen Irrgarten herauszufinden.

Tatsache ist, dass Österreich seit Jahren auf der Suche ist, wieder eine Rolle zumindest auf dem europäischen Parkett zu spielen. Man tut sich offenbar als ein Land mit einer so großen europäischen Geschichte damit schwer, dass man heute gerade einmal 1,7 Prozent der EU-Bevölkerung stellt und nur ein kleines Rad im Getriebe ist.

Wenn man sich die EU der 28 ansieht, dann fällt auf, dass diese Gemeinschaft alles andere denn ein homogener Block ist. Kristallisieren sich doch immer mehr Klubs, ja, Schicksalsgemeinschaften heraus, wie jene der südeuropäischen Länder, der Staaten des Baltikums oder die Visegrád-Gruppe. Und wo gehört Österreich dazu?

Eigentlich fühlt man sich - zuletzt dadurch bestätigt, dass man gemeinsam mit Deutschland und Schweden aufgrund des sozialen und wirtschaftlichen Wohlstands das Wunschziel der Flüchtlinge ist - Kerneuropa zugehörig. Nur das gibt es bekanntlich nicht, weil man offiziell nicht will, dass es ein Europa verschiedener Klassen gibt.

Ziemlich einsam fühlen sich die Staaten von Südosteuropa. Artikuliert hat dies erst kürzlich der Präsident Mazedoniens, Gjorge Ivanov: "Ich habe verstanden, dass uns Europa nicht will." Die Westbalkankonferenz war ohne Zweifel für diese Staaten mehr als nur eine Einladung nach Wien. Sie war auch eine Möglichkeit, sich zu artikulieren, europaweite Aufmerksamkeit zu schaffen. Und Österreich hatte dafür die Plattform geschaffen, Bewegung in eine festgefahrene Situation gebracht.

Wenngleich das aus einer Notsituation entstanden ist, wäre Österreichs Politik gut beraten, diese Region weiter im Fokus zu behalten. Und zwar insbesondere mit neuen Anliegen und Themen. Dass man das Bemühen dieser Länder um einen Beitritt zur EU weiter massiv unterstützt, ist nur ein Aspekt. Immerhin sind sie Teil des über Jahrhunderte gewachsenen Europas (mehr als die Türkei, die gerade drei Prozent auf unserem Kontinent hat). Jeder dieser Staaten ist Manns genug seine Stimme zu erheben, aber das Gefühl in ein größeres Ganzes eingebunden zu sein, das auch über ein Gewicht verfügt, hat schon seinen Wert.

Im Sinne des beim EU-Beitritt formulierten Auftrags sollte Österreich sein Rollenverständnis sehen. Metternichs Diktum, wonach der Balkan am Rennweg beginnt, bekäme eine neue Deutung. Man sollte aber auch den Blick in die nordöstliche Richtung lenken - und daher nicht allein aufgrund der geopolitischen Lage die Kontakte zur Visegrád-Gruppe intensivieren. Gerade Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn haben starke Bande zu Österreich, würden mehr Beziehungspflege sich wünschen, verdienen und vielleicht sogar benötigen.

"Der Mangel an geistigem Inhalt, der auch die Parteien im Westen quält, ist bei uns aufgrund fehlender Traditionen viel stärker bemerkbar. Es braucht nun einmal noch mindestens eine Generation, bis Traditionen neu entstehen und sich in den Parteien bei uns politische Kultur ausbildet." Karel Schwarzenberg beschreibt mit diesen Worten nicht nur einen Ist-Zustand, er zeigt auch auf, wo Unterstützung von außen, vom Nachbarn kommen könnte.

Dialog, nicht Schulmeisterei

Wohl verstanden, nicht Schulmeisterei ist angesagt, sondern das Bemühen um einen offenen Dialog, die Bereitschaft zu einem gemeinsamen, solidarischen Handeln. Und es geht nicht bloß um (Außen-)Politik an sich. Es geht um die Nutzung des intellektuellen Potentials, die Intensivierung des Kulturaustauschs, die Förderung der wissenschaftlichen Ressourcen, die Einrichtung von Kommunikationspartnerschaften, die Stärkung der wirtschaftlichen Basis und der sozialen Lebensbedingungen.

Es ist ein großes Betätigungsfeld, das vor den Toren Wiens liegt und darauf wartet, mehr Zuwendung zu erfahren. Nicht nur mit einer kurzfristig Schlagzeilen produzierenden Westbalkankonferenz.

Der Autor, ehemaliger Pressesprecher von Alois Mock, ist Publizist und Politikberater