Freies Netz: Eine NATO für das Internet?

Die Urväter des Internets hatten einen Traum: Offener, freier, gerechter sollte die Welt durch das Netz werden, ein herrschaftsfreier Raum entstehen, in dem Daten- und Informationsströme ungehindert zirkulieren können. Kein Diktator auf der Welt sollte seine Gewalttaten mehr verschleiern können. Heute weiß man, dass die Utopie mit einem lauten Knall geplatzt ist: Autoritäre Regime zensieren das Netz, Algorithmen schüren Hass und Hetze, Fake News unterspülen die Demokratie. Das Internet, so die allgemeine Diagnose, ist kaputt. Doch wer soll es richten? Und wie? Kann man das Internet überhaupt reparieren?

US-Präsident Joe Biden hat vor Kurzem einen interessanten Vorstoß gemacht: Er will eine „Allianz für die Zukunft des Internets“ („Alliance for the Future of the Internet“) schmieden. Angesichts wachsender Bedrohungen für die (digitale) Demokratie wie Falschnachrichten oder Hackerangriffen sollen sich Staaten zu einem Bündnis zusammenschließen, das sich zu demokratischen Werten und Menschenrechten bekennt. Eine Art NATO für das Internet.

Das Strategiepapier, welches das Magazin Politico veröffentlicht hat, sieht neben gemeinsamen Datenschutz- und Sicherheitsstandards eine gemeinsame Abwehrreaktion (incident response) bei grenzüberschreitenden Cyberattacken vor. Zudem sollen sich die Allianzmitglieder dazu verpflichten, keine Apps oder Software zu blockieren. Von einer neuen „Vision“ des Internets ist die Rede. Russland und China sind von dem Projekt ausdrücklich ausgeschlossen.

Bereits im Vorfeld hat es Kritik von Nichtregierungsorganisationen gegeben. Diese halten das Motiv, die Stärkung der Internetfreiheit, zwar für nobel; staatlichen Interventionen stehen sie jedoch kritisch gegenüber. Andere meinen, dass es bei dem „No-China Club“ vor allem um Machtpolitik gehe.

Die Standards setzen die USA

Das Internet ist zum Schlachtfeld geopolitischer Auseinandersetzungen geworden. Der Iran baut seit einigen Jahren an einem nationalen Intranet, das vom World Wide Web und sozialen Medien wie Twitter oder Facebook abgeschnitten ist. Russland testet ein autonomes Netzwerk, das sich in diesem Jahr erstmals vom World Wide Web abgekoppelt hat (damit will das Regime die Gefahr von Hackerangriffen verringern und die Kontrolle über Inhalte erhöhen). Und China werkt an einem eigenen Internetprotokoll.

Zwar erobern mittlerweile auch Geräte und Apps aus China die Welt (wie etwa Tiktok). Doch die Standards setzen noch immer die USA – egal, ob es um die Domainvergabe oder Emojis geht. Die ICANN, die weltweit IP-Adressen und Domains verwaltet und zuteilt und bis 2016 unter US-Aufsicht stand, ist ein privater Verein nach kalifornischem Recht. Genauso wie das Unicode-Konsortium, das für die Standardisierung von Emojis zuständig ist.