Wohin mit dem Elektronikschrott?

Heh, was machst du denn da mit deinem Kühlschrank?" fragt ein Kind im TV-Spot, als es beobachtet, wie der bekannte Kabarettist Roland Düringer einen Kühlschrank im Fischteich entsorgen will. Düringer antwortet: "Naja, damit die Fisch im Teich net schlecht werden, hahahah..."

Mit diesem TV-Spot wirbt das Umweltforum Haushalte nicht nur für Umweltbewusstsein und die richtige Entsorgung von Kühlgeräten, sondern hat damit sogar Bronze beim Top-Spot 2000 errungen.

Kühlschränke enthalten FCKW (Treibhausgase) als Kühlmittel und im Isolierschaum. In jüngeren Generationen wurden FCKW-Kältemittel bereits durch umweltfreundlichere Kohlenwasserstoffe wie Isobutan ersetzt. Am Ende ihres Lebens sollten sie aber alle fachgerecht zerlegt und entsorgt werden. Jeder, der sein Kühlgerät nicht im Teich versenkt oder wild deponiert, sondern ihn den mehr als 700 Annahmestellen in ganz Österreich übergibt, leistet damit seinen Beitrag zur Bewahrung der Ozonschicht und zum Klimaschutz.

Allerdings regelt die Verordnung aus dem Jahre 1995 nur die Rücknahme von Kühlgeräten. Aber was passiert mit anderen Haushalts-, Radio- und Fernsehgeräten, Computern, Druckern oder Bildschirmen? Während uns die Informationsgesellschaft nicht nur mit Bits aller Art überhäuft, nutzen wir auch in verstärktem Maße moderne Kommunikationsmedien wie Handy, e-mail und Internet. Der Handy- und Laptop-Markt in Österreich erfreut sich laufender Innovationen und steigender Verkaufszahlen. Aber irgendwann haben auch diese Geräte ausgedient und das immer schneller, weil neue Entwicklungen immer rascher auf den Markt kommen.

Handlungsbedarf Starke Zuwächse der Elektronikschrottberge, ökologisch und gesundheitlich bedenkliche Inhaltsstoffe, interessante Recyclingpotentiale von Wertstoffen haben die Europäische Kommission veranlasst, eine Richtlinie zur Sammlung und Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten (EAG) zu erarbeiten.

In den kommenden drei Jahren wird in der EU der Elektronikschrottberg auf 15 Millionen Tonnen anwachsen und sich damit gegenüber Ende 1999 verdoppeln. Davon werden derzeit in der EU noch rund 90 Prozent ohne jegliche Vorbehandlung oder Schadstoffentfrachtung deponiert. In Österreich fallen jährlich etwa 80.000 Tonnen Haushaltsgeräte, Radio- und Fernsehgeräte, Geräte aus den Bereichen der Informations- und Telekommunikation an, wobei sich rund je die Hälfte auf private Haushalte und auf gewerbliche Endverbraucher aufteilen.

Aufgrund von toxischen und bedenklichen Inhaltsstoffen, wie die Schwermetalle Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom, PCB-haltigen Kondensatoren und halogenierten Flammschutzmitteln, ist dem Elektronikschrott besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Derzeit wird er mehrheitlich noch deponiert. Aber die Aufmerksamkeit gilt auch den Eisen-, Bunt- und Edelmetallen, die einem stofflichen Recycling zugeführt werden könnten. "Untersuchungen zeigen, dass alleine bis zu 50 Prozent des Gewichts als Metall zurückgewonnen werden könnte," weiß Stefan Salhofer vom Institut für Wasservorsorge, Gewässerökologie und Abfallwirtschaft an der Universität für Bodenkultur. Kunststoffe können ebenso einer stofflichen beziehungsweise auch thermischen Verwertung zugeführt werden. Im Jahre 1995 fielen 26.000 Tonnen Kunststoffe aus Elektroaltgeräten an, davon wurden 6.700 Tonnen stofflich verwertet. Im Jahre 2004 rechnet man bereits mit ca. 40.000 Tonnen Kunststoffabfällen aus dem Elektrobereich.

"Mit dem Entwurf einer Richtlinie zu Elektro- und Elektronikaltgeräten," erklärt Florian Ermacora von der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission, "wolle man EU-weit einheitliche Standards schaffen, da 15 nationale Regelungen nicht verträglich sind mit dem internen Markt und unterschiedliche Belastungen von Herstellern zu Wettbewerbsverzerrungen führen würden."

Außerdem führten unterschiedliche Standards zu Mülltourismus, den man durch einheitliche Vorgaben verhindern wolle. "Ziel der Richtlinie ist es, Abfälle zur Deponierung und Verbrennung zu vermeiden." Dazu sind Produktdesign-Standards wie zum Beispiel Schwermetallverbote, getrennte Sammelverpflichtungen, Behandlungs- und Verwertungsvorgaben sowie eine geteilte Produktverantwortung vorgesehen. Inzwischen liegt der vierte Entwurf vor. Die konkrete Richtlinie wird in den nächsten Tagen von der Europäischen Kommission vorgeschlagen, hört man aus Brüssel.

Wer ist betroffen?

Der Begriff des Herstellers wurde im letzten Entwurf deutlich erweitert, um der Vielfalt der am Markt Beteiligten gerecht zu werden. Als Hersteller versteht der Richtlinienentwurf jeden, der elektrische und elektronische Geräte produziert, importiert, als Markenhändler oder als Wiederverkäufer veräußert. Im Zeitalter des e-commerce, in dem ein Mausklick im weltweiten Web genügt und die Ware wird geliefert, könnte das online shopping das System sprengen. Den Bedenken des österreichischen Handels wurde in diesem Punkt Rechnung getragen. Brüssel will damit auch diese sogenannten Selbstimporteure in die Pflicht nehmen.

Im Sinne des Vermeidungsprinzips und des ökologischen Produktdesigns sind die Hersteller verpflichtet, ab 1. Januar 2008 Substanzen wie Blei, Quecksilber, Cadmium, sechswertiges Chrom oder bromierte Flammschutzmittel durch umwelt- und gesundheitsfreundlichere Stoffe zu ersetzen.

Kostenlose Rückgabe Alle Entwürfe der EU-Richtlinie sehen auch vor, dass die Letztverbraucher kostenlos die Elektroaltgeräte zurückgeben können. Während der dritte Entwurf noch die Verantwortlichkeit ausschließlich bei den Herstellern sah, Altgeräte von den Letztverbrauchern kostenlos zurückzunehmen, wird nun im vorliegenden Entwurf eher der geteilten Verantwortung der Vorzug gegeben, teilt Ermacora mit.

Industrie und Handel sowie das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Lebensministerium) haben sich auf einer Fachtagung von Umwelt Management Austria im Februar 2000 für die geteilte Verantwortung ausgesprochen. Das heißt, die Gemeinden sollen aufgrund ihres Know-hows und ihrer flächendeckenden Infrastruktur in die Sammlung der EAG eingebunden werden.

"Durch Sammelpunkte in den rund 2.500 Gemeinden sowie durch das bundesweite Netz des Elektrohandels mit rund 5.000 Stützpunkten wäre die bundesweite Flächendeckung sichergestellt. In Oberösterreich, Salzburg, der Steiermark, Tirol und Vorarlberg wurde diese Sammelstruktur in der Praxis bereits erfolgreich erprobt. Die Rücknahme erfolgt dort in den Altstoffsammelzentren beziehungsweise Recyclinghöfen der Gemeinden sowie beim Elektrohandel," beschreibt der Leiter der abfallpolitischen Abteilung im Lebensministerium, Sektionschef Leopold Zahrer, die Überlegungen einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Industrie, Handel und den Gemeinden.

Auch eine Umfrage des Umweltforums Haushalte zeigt, dass mehr als 60 Prozent der befragten privaten Endverbraucher angaben, die Entsorgung über die Gemeinde sei um vieles angenehmer als über den Händler. Für eine flächendeckende Sammlung von EAG werden daher die Gemeinden eine zentrale Rolle übernehmen. Roland Ferth vom Lebensministerium betont, dass die Pilotprojekte auch aufzeigten, dass für sie keine zusätzlichen Personalkosten und keine zusätzlichen Öffnungszeiten für die Sammlung anfallen. Als Sammelziel sind vier Kilo Elektronikschrott pro Einwohner und Jahr vorgesehen.

Bis die EU-Richtlinie umgesetzt wird, werden noch einige Jahre vergehen. Bis dahin wächst der Elektronikschrottberg weiter. Wer übernimmt für seine Sammlung, Verwertung und Entsorgung die Kosten? Während in Deutschland derzeit die Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Rücknahme geprüft wird, ein Gutachten bestätigt inzwischen die Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Verpflichtung, warnt die Industrie vor den finanziellen Folgen, wenn sie Rückstellungen von bis zu 50 Milliarden Euro bilden müßte. Auf europäischer Ebene soll nun eine Übergangsperiode eingeräumt werden. Für alle Altgeräte soll nach fünf Jahren nach Inkrafttreten der Richtlinie ein kollektives System eingerichtet werden.

Konsumenten können ihre Altgeräte also voraussichtlich ab 2008/09 kostenlos zurückgegeben. Allerdings werden vermutlich die Hersteller bereits beim Verkauf die zukünftigen Verwertungskosten einkalkulieren, je nach Typ werden die Preise um wenige Prozente ansteigen - der Umwelt zuliebe.

Die Europäische Kommission wird voraussichtlich Anfang Juni 2000 die Richtlinie vorschlagen. Danach würden sich Rat und Parlament damit befassen. Frankreich will dieses Thema in seiner EU-Präsidentschaft forcieren. Ab 2002 könnte mit einer Verabschiedung gerechnet werden. 18 Monate später ist sie in nationales Recht umzusetzen. Die Richtlinie für Alt-PKWs wurde vor kurzem fixiert. Aber bereits heute entspricht die Deponierung des Elektronikschrotts nicht mehr dem Stand der Technik.

Übrigens, der TV-Spot ist wieder ab 3. Juli zu sehen. "Heh, was machst du denn mit deinem...?

Der Autor ist Mitarbeiter von "Umweltforum Austria".