G-20-Staaten im Zeichen von Basel III

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Frankreich übernimmt 2011 den Vorsitz der G-20-Gruppe. In Cannes werden im Herbst 2011 die Staats- und Regierungschefs der 20 größten Industrie- und Schwellenländer zusammentreffen. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy (Bild unten) will sich während seiner G-20-Präsidentschaft auf die Themen Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds (IWF) und internationale Kapitalflüsse konzentrieren. So regt er die Schaffung eines Finanzsicherheitsnetzes an, um die Auswirkungen massiver Kapitalflüsse zu begrenzen. Weiters will er Vorschläge zur Reform des globalen Währungssystems einbringen.

Beim G-20-Gipfel in Südkorea wurde im November dieses Jahres das Basel-III-Abkommen unterzeichnet, das verschärfte Eigenkapital- und Liquiditätsvorschriften für Banken vorsieht. 2011 soll es Regeln für "Basel III Plus" geben. Global vernetzte Banken, deren Zusammenbruch das Finanzsystem erschüttern würden, sollen einen erhöhte Eigenkapitalquote aufweisen. Bis Mitte 2011 soll feststehen, welche Institute zu dieser Gruppe gehören und bis Dezember 2011 soll ein regulatorischer Rahmen gefunden werden. Auf der Agenda der G-20-Staaten steht 2011 auch die Erarbeitung eines Kriterienkataloges, um die Ungleichgewichte bei Leistungsbilanzen beurteilen zu können.

Krisenmechanismus der EU

Der IWF wird reformiert und aufstrebende Schwellenländer wie China bekommen mehr Einfluss. Auch in der Europäischen Union gibt es eine Änderung: Ab 2013 soll ein permanenter Krisenmechanismus in Kraft treten. Dieser wird nur für verschuldete Länder aktiviert, wenn es für die Stabilität des gesamten Euroraums erforderlich ist. Bis Ende Juni 2011 soll es Klarheit über eine wirtschaftspolitische Steuerung der EU geben. Für 2011 ist wieder Bankenstresstest geplant. (sk)

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