Pünktlich zum Weltnichtrauchertag am 31. Mai haben sich die österreichischen Lungenfachärzte zu Wort gemeldet: Bei der Raucherprävention liege unser Land im europaweiten Vergleich auf dem unrühmlichen letzten Platz. Die Fachärzte fordern nun, das "Donʼt smoke"-Volksbegehren ernst zu nehmen und den bisherigen politischen Kurs zu korrigieren. Unter der türkis-blauen Regierung ist hier ein herber Rückschritt passiert: Das bereits beschlossene generelle Rauchverbot in der Gastronomie wurde gekippt, obwohl die Studiendaten konsistent einen klaren Benefit für die öffentliche Gesundheit erkennen lassen. Für die Ex-FPÖ-Gesundheitsministerin, die das gekippte Rauchverbot mitzuverantworten hat, bleibt diese Maßnahme ein Schandfleck.
Zumindest in dieser Frage hat Beate Hartinger-Kleins Vorgängerin, die Medizinerin und nunmehrige SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, begriffen, wie man politische Akzente setzt. Ihre Partei hat nun angekündigt, im Nationalrat eine Mehrheit für das besagte Rauchverbot finden zu wollen, das ja in der Bevölkerung großen Rückhalt findet: Knapp 900.000 Menschen haben das "Donʼt smoke"-Volksbegehren unterstützt. Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) signalisierte letzte Woche bereits eine mögliche Zustimmung seiner Partei, was von ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer jedoch kurz darauf relativiert wurde: Zunächst brauche es ein Verfassungsgesetz gegen "Wahlzuckerl", erst dann kämen die Sachfragen im Parlament. Doch er vermischt Äpfel mit Birnen: Ein Rauchverbot ist schließlich kein "Wahlzuckerl", sondern adressiert das wichtigste Gut der Bürger und Bürgerinnen: die Gesundheit. Die ÖVP sollte sich daher an ihren letzten Wahlslogan erinnern: "Tun, was richtig ist. Für Österreich."
