Ein Plädoyer für das Amt des Bundespräsidenten.
Keine schlechte Symbolik: Kants "Kritik der praktischen Vernunft, Gedichte von Petrarca und die Verfassung des Landes - diese Utensilien des Geistes auf dem Schreibtisch, wandte sich Carlo Azeglio Ciampi (laut Neuer Zürcher Zeitung) zu Neujahr an seine Landsleute. Philosophie, Literatur und Recht - mit signifikanten Pflöcken aus diesen drei zentralen Bereichen steckte der italienische Staatspräsident sein politisch-rhetorisches Feld ab.
Man würde sich bei solchen Anlässen etwas Ähnliches auch auf dem Schreibtisch des österreichischen Bundespräsidenten wünschen - anstatt der spiegelglatten, nur durch Lampe und Füllfederhalter, nicht aber intellektuell belasteten ersten Arbeitsfläche der Republik: Dichter und Denker, nicht nur deutscher Zunge - und dazu die vom Österreich-Konvent noch zu erarbeitende neue Konstitution: klar, knapp, prägnant, in Beziehung zum größeren Europa gesetzt, das sich seinerseits in einer künftigen Verfassungspräambel der gemeinsamen Grundlagen (Stichworte: Athen, Rom, Jerusalem) vergewissern sollte.
Wunschdenken, das alles? Mag sein. Es gibt genügend Gründe, am Erfolg des Österreich-Konvents wie auch am Zustandekommen einer EU-Verfassung im beschriebenen Sinn zu zweifeln; und die beiden letzten österreichischen Bundespräsidenten waren aus unterschiedlichen Gründen - entgegen ihrer bezeugten Absicht - kaum in der Lage, ihre Funktion mit Leben zu erfüllen oder gar neu zu definieren, weswegen man die prinzipiellen Fragen nach deren Sinnhaftigkeit schon verstehen kann. Dennoch spricht viel dagegen, in den Chor jener einzustimmen, die das Amt gleich ganz abschaffen und so gewissermaßen das Kind mit dem Bad ausschütten wollen. Nicht zuletzt könnte zu denken geben, dass auch in dieser Frage rechter und linker Rand des politischen Spektrums einander tendenziell berühren.
Aber das alleine ist es nicht. Wer den Bundespräsidenten für entbehrlich hält, übersieht die Bedeutung des Symbolischen in der Politik. Ein heikles Argument, gewiss - denn damit lässt sich letztlich alles rechtfertigen, was gut (und oft teuer) ist. Aber es gilt eben auch, dass sich ein Gemeinwesen nicht am Reißbrett entwerfen lässt; dass Demokratie von jenem Mehr lebt, das über das Unabdingbare hinausgeht. Es ist relativ leicht, diese Dinge ins Lächerliche zu ziehen - mit Worten wie "Staatsnotar", "Sonntagsreden", "Bandldurchschneiden" oder (in anderem Zusammenhang) "Provinzfürsten". Natürlich kommt darin auch Kritikwürdiges zum Ausdruck. Über Änderungen oder Adaptionen soll, ja, muss daher geredet werden; allerdings ohne dabei zu vergessen, dass man Bürger und Bürgerin nicht nur mit dem Kopf, schon gar nicht mit dem eines Verfassungsjuristen ist. Im Übrigen hat sich auch in vielen anderen Bereichen die - im Einzelnen natürlich sehr unterschiedliche - Aufgabenteilung zwischen Vorsitzenden und operativ Tätigen, nach außen Repräsentierenden und nach innen Wirkenden u. dgl. m. bewährt: wir haben Präsidenten und Generalsekretäre, Bischöfe und Generalvikare, Äbte und Prioren...
"Chance zur Offensive" übertitelte die Furche ihren Kommentar nach der Wiederwahl Thomas Klestils. Er hat sie, wie wir heute wissen, nicht genutzt, das Amt hat weiter an Ansehen eingebüßt. Ein Zurück zu Jonas & Kirchschläger ist weder möglich noch wünschenswert. Man würde wohl auch den Leitartikel nach der kommenden Bundespräsidentenwahl unverdrossen so betiteln können, besser vielleicht noch mit "Notwendigkeit" statt "Chance zur Offensive". Denn allzuviel an Peinlichkeiten, an Allianzen mit dem Boulevard etc. hält das Amt nicht mehr aus. Die Diskussion um die Änderung bzw. Beschneidung von Kompetenzen ist in diesem Zusammenhang ziemlich nebensächlich: Mehr als bei anderen politischen Funktionen kommt es hier fast ausschließlich auf die Person an: Das deutsche Staatsoberhaupt "kann" deutlich weniger, als das österreichische - was sich daraus machen lässt, haben vor allem Richard von Weizsäcker, aber auch Roman Herzog und Johannes Rau gezeigt. Ob man in Österreich dergleichen schon gefunden hat, steht freilich auf einem ganz anderen Blatt.
rudolf.mitloehner@furche.at
