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Wettbewerbsverzerrung durch Kulturförderung?

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Osterreichische Kulturschaffende und die EU" war das Thema, zu dem die Österreichische Gesellschaft für Kul-turpohtik in das Hauptgebäude der Bank Austria einlud. Angesagt war ein Gespräch über die Veränderungen in den Bereichen Urheberrecht, Maastrichter Kulturartikel, Kultur-, Verlags- und Fihn-förderung.

Um es gleich zu sagen, Klarheit wurde keine geschaffen. Zwar meinten die Staatssekretärin Brigitte Ederer und Frank Rawlin-son, Prinzipal Administrator der EG-Kommission/GD IV - Wettbewerbspolitik, daß die Kulturförderung - besonders der kleinen Staaten - nicht beeinträchtigt werde, doch auf Detailfragen, die auch vom Publikum gestellt wurden, beispielsweise wie wettbewerbsverzerrend Zeitschriftenförderung ist, gab es keine Antwort. Unklar bheb etwa auch, wie die TV-Übertragung einer Aufführung eines staatlich subventionierten Theaters, gegenüber solchen von nichtsubventionierten Theatern zu behandeln sei.

Gerhard Ruiss von der IG Autoren befürchtete, daß der freie Wettbewerb zu weiterer Konzentration im Medienbereich führen würde, gleichzeitig aber Förderungsmaßnahmen beeinträchtigt würden, weil sie als wettbewerbsverzerrend wirkten.

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